Gemeinderats-Telegramm

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Gemeinderats-Telegramm vom 24. August 2020

Beraten / beschlossen wurden unter anderem folgende Sachverhalte:

Breitbandberatung: Bayerische Gigabitrichtlinie - BayGibitR

Sachverhalt: Mit der bayerischen Gigabitrichtlinie fördert der Freistaat Bayern erstmals gigabitfähige Breitbandnetze auch in Bereichen, in denen bereits eine Bandbreite von mehr als 30 Mbit/s im Download verfügbar ist. Die Aufgreifschwelle, die die Bandbreite beschreibt, unterhalb derer eine Förderung möglich ist, wurde für Privatanschlüsse auf 100 Mbit/s im Download und für gewerbliche Anschlüsse auf 200 Mbit/s symmetrisch festgelegt.

Der Markt Dentlein a.Forst beauftragt die Fa. Corwese mit der Breitbandberatung zur Bayerische Gigabitrichtlinie – BayGibitR laut Angebot vom 18.08.2020.

Bestellung eines Beauftragten für Senioren

Sachverhalt: Seniorenbeauftragte stehen an der Schnittstelle zwischen Kommune und Bürgerinnen und Bürgern und sollten deshalb in jeder Kommune vorhanden sein. Sie dienen als erste Ansprechpersonen für ältere Bürgerinnen und Bürger und können an Fachstellen und Einrichtungen weitervermitteln, aber auch die Bedürfnisse und Probleme an den Gemeinderat rückkoppeln. Zahlreiche Kommunen im Landkreis Ansbach haben Beauftragte für Senioren bestellt. Die kommunalen Seniorenbeauftragten sind nicht nur für die Bürgerinnen und Bürger sowie die politischen Entscheidungsträger in den Kommunen sondern auch für den Seniorenbeauftragten des Landkreises wichtige Ansprechpartner vor Ort.

Zum Seniorenbeauftragten des Marktes Dentlein a.Forst wird Dr. Hans Moser berufen.

Zuschussantrag zur Restaurierung der Mühlentechnik an der Erlmühle

Sachverhalt: Die Mühlentechnik an der Erlmühle soll wieder zum Leben erwecken und auch der Öffentlichkeit im Rahmen von Veranstaltungen in einem Schaubetrieb zugänglich gemacht werden. Die Umsetzung des Projektes soll innerhalb der kommenden zwei Jahre geschehen. Spätestens zum 550-jährigen Bestehen der Mühle (gem. Denkmalamt geht diese auf 1475 zurück) soll das gesamte Areal fertiggestellt sein.

Die Restaurierung der Mühlentechnik an der Erlmühle wird mit einer Zuwendung in Höhe von insgesamt 10.000 € unterstützt, auszuzahlen in zwei gleichen Beträgen erstens zu 5.000 € in 2020 (Abschlag nach Baufortschritt) und zweitens mit einer Schlusszahlung in 2021 (mit Verwendungsnachweis).

Bauleitplanung zum Bau und Betrieb eines Aktivstalls

Sachverhalt: In Kaierberg soll ein sog. Aktivstall errichtet werden. Bestandteile des Aktivstalls sind Liegehallen, Pferdebetten Fütterungsautomaten im Bereich der Bewegungsfläche. Zusätzlich soll die Anlage über einen Reitplatz, Reithalle mit Reiterstübchen und Tribüne, Putzplätzen und Reitzubehör und über ein Restaurant (Vesperstube) verfügen. Weiterhin ist ein Wohnhaus mit Büro und Maschinenhalle auf dem Gelände geplant. Die Größe des Plangebietes innerhalb des räumlichen Geltungsbereiches beträgt ca. 3,7 ha. Das Plangebiet wird derzeit landwirtschaftlich genutzt.

Aktivstall - Änderung des Flächennutzungsplans / Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Sachverhalt: Im wirksamen Flächennutzungsplan der Marktgemeinde Dentlein a.F. ist der Bereich des Bebauungsplanes als landwirtschaftliche Fläche dargestellt, so dass eine Änderung des Flächennutzungsplanes erforderlich ist. Dieses punktuelle Änderungsverfahren wird im Parallelverfahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB durchgeführt.

Der Marktgemeinderat beschließt die punktuelle Änderung des rechtskräftigen Flächennutzungsplanes im Bereich des Geltungsbereichs des Bebauungsplanes für das Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Pferdehaltung „Aktivstall am Forst“ gemäß § 2 Baugesetzbuch zu ändern. Der Marktgemeinderat beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes für das Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Pferdehaltung „Aktivstall am Forst“ nach § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch -BauGB- i.V.m. § 12 BauGB.

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Gemeinderats-Telegramm vom 13. Juli 2020

Die dritte Sitzung des Marktgemeinderats fand am 13.07.2020 um 19:30 Uhr im ev. Gemeindehaus in Dentlein a. Forst statt.

Herr Pfarrer Patrick Nagel begrüßte alle sehr herzlich im evangelischen Gemeindehaus, sprach ein Gebet und wünschte dem Marktgemeinderat immer gute Entscheidungen.

Bürgermeister Thomas Beck eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Mitglieder des Marktgemeinderates, Zuhörer und Frau Kiendl von der Presse.

Zum Tagesordnungspunkt Bekanntgaben berichtete der erste Bürgermeister Thomas Beck:

Die Ausschreibung zum Baugebiet Frankenstraße war am 13.07.2020 im Bayrischen Staatsanzeiger.

Bericht aus dem Bauausschuss:

Die Bauhofhalle hat Risse im Boden, es wird eine gemeinsame Lösung der beteiligten Firmen favorisiert.

Der Jugendtreff Bauwagen bleibt weiterhin geschlossen.

Sachstand zur Sanierung des Büros im Rathaus, ein Abflussrohr im Boden war defekt.

Am 07.07.2020 gab es einen Wasserrohrbruch in der Blumengasse.

Zurzeit läuft die Bankettsanierung im Gemeindebereich.

Es fand ein Gespräch mit der Gewerbebank Mittelfranken statt, Thema war ein EC-Automat für Dentlein a. Forst.

Öffnungszeiten der Sparkasse ändern sich ab 01.08.2020, es wird nur noch Montag und Freitag geöffnet sein.

Im Gremium wurde beraten und beschlossen:

Zum Jugendbeauftragten wird Philipp Bärthel bestimmt.

Der Markt Dentlein a.Forst beschließt die Sanierungen der Wasserleitung und Straßen im Bereich Großohrenbronn - Mitte.

Sanierung der Straße im Bereich Kaierberg

Sanierung der Straße im Bereich Erlmühle – Kirchenstraße

Bürosanierung im Rathaus - eine Auftragserweiterung an die Firma wurde vergeben.

Widmung von Verkehrsflächen: "Fichtberg"

Widmung von Verkehrsflächen: "Thoma-Weg"

Die Marktgemeinde Dentlein a.F. erhebt keine Bedenken oder Einwendungen gegen die seitens der Stadt Feuchtwangen geplante 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Baumschule“ in Vorderbreitenthann, da keine Belange des Marktes Dentlein a.F. betroffen sind.

Regionalentwicklung Fränkische Moststraße: Es wurde der Beschluss über die Teilnahme am Förderprogramm "Regionale Identität" gefasst. 


 

Gemeinderats-Telegramm vom 15. Juni 2020

 

Die zweite Sitzung des Marktgemeinderats fand am 15.06.2020 um 19:30 Uhr im ev. Gemeindehaus in Dentlein a. Forst statt.

Bürgermeister Thomas Beck eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Mitglieder des Marktgemeinderates, Zuhörer und Frau Kiendl von der Presse.

Zum Tagesordnungspunkt Bekanntgaben berichtetet der erste Bürgermeister Thomas Beck:

  • 20.05.2020 Sitzung der Verwaltungsgemeinschaft im Rathaus Burk mit Neuwahl des Verwaltungsgemeinschaft Vorsitzenden und Stellvertreter. Gewählt wurde als Verwaltungsgemeinschaft Vorsitzender Bürgermeister Thomas Beck und als Stellv. Vorsitzender Georg Held.
  • 27.05.2020 Versammlung Bayerischer Gemeindetag in Dinkelsbühl mit Neuwahl. Bürgermeister Helmut Schnotz Markt Bechhofen löste Franz Winter ab, Stellvertreterin wurde Bürgermeisterin Renate Hans aus Lehrberg und das Vorstandsgremium ist auf 10 Bürgermeister erweitert worden.
  • 28.05.2020 Sitzung Schulverband Feuchtwangen mit Neuwahl, Vorsitzender wurde Bürgermeister Patrick Ruh Feuchtwangen
  • 28.05.2020 Gesellschafter Versammlung Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mit Neuwahl Geschäftsleitung in Wassertrüdingen 2. Bürgermeister Gerhard Wagemann nahm teil.
  • Corona-Pandemie:

Ferienprogramm 2020 die Vereine wurden angeschrieben

KiTa Sternschnuppe ab Juli wieder voll geöffnet

  • Elektronische Wasserzähler die Angebote für die Gemeinden Dentlein a. Forst und Burk liegen vor.

 

Im Gremium wurde beraten und beschlossen: Der Neubau eines Lagerschuppens. Die Tektur Planung für die Errichtung einer Feldbahn. Ein Wohnhaus Neubau mit Carport.

Corona: Umgang mit den KiTa-Gebühren April bis Juni 2020 - Auf die Erhebung der Kindergartengebühren wird verzichtet. Die Verwaltung reicht, sobald die Modalitäten geklärt sind, den Antrag auf Kostenübernahme beim Freistaat ein. Eine etwaige Ablehnung durch den Freistaat bei einzelnen Fällen wird in Kauf genommen.

Corona: Umgang mit Kosten der Schulkindbetreuung Juni 2020 - Auf die Erhebung der Gebühren für die Mittagsbetreuung für den Monat Juni 2020 wird verzichtet. Die Verwaltung reicht, sobald die Modalitäten geklärt sind, den Antrag auf Kostenübernahme beim Freistaat ein.  Für den Monat Juni 2020 wird keine Mittagsbetreuung angeboten.       

Breitbandförderprogramm Glasfaser ins Rathaus – Auftragsvergabe von Beraterleistungen: Der Markt Dentlein a.Forst beauftragt die Firma, mit der Breitbandberatung zur Umsetzung des Förderprojekts nach Glasfaser/WLAN-Richtlinie für das Rathaus laut Angebot vom 02.04.2020.

Der Spielplatz in Schwaighausen bekommt eine neue Doppelschaukel.               

 


 

Gemeinderats-Telegramm  vom 11. Mai 2020

Die erste Sitzung des neu gewählten Marktgemeinderats fand am 11.05.2020 um 19:30 Uhr in der Turnhalle in Dentlein a. Forst statt.

Der Vorsitzende Thomas Beck eröffnete die Sitzung und begrüßte die anwesenden Mitglieder des Marktgemeinderates, Zuhörer, Frau Kiendl von der Presse und die Mitarbeiter der Verwaltung, den Geschäftsleitenden Beamten Uwe Balzer und Carola Güntner-Hoppe.

Vereidigung des neu gewählten 1. Bürgermeisters

Vom ältesten Gemeinderatsmitglied Dr. Hans Moser wurde der neu gewählte Bürgermeister Thomas Beck gem. Art. 27 Abs. 1-3 KWBG mit nachstehender Eidesformel vereidigt:

„Ich schwöre Treue dem Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Freistaates Bayern, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Amtspflichten, so wahr mir Gott helfe.“

Die neu gewählten Gemeinderatsmitglieder Philipp Bärthel, Friedrich Dauberschmidt, Carola Deffner, Juliane Pabst, Helmut Soldner, Andreas Stretz und Martin Zahner wurden vom 1. Bürgermeister Thomas Beck vereidigt.

Nach 12 Jahren gehören nun wieder zwei Frauen dem Marktgemeinderat an:

Juliane Pabst und Carola Deffner.

Beschlossen wurde auch, dass es zwei Bürgermeister Stellvertreter geben wird.

Zum stellvertretenden 2.Bürgermeister wurde Gerhard Wagemann gewählt. Vorgeschlagen von Thomas Beck, erhielt er 13 Ja Stimmen, 2 Stimmen waren ungültig.

Stellvertretender 3. Bürgermeister wurde Friedrich Dauberschmidt. Er wurde von Manfred Binder vorgeschlagen. Dr. Hans Moser wurde von Stefan Reuter vorgeschlagen. Friedrich Dauberschmidt erhielt 8 Stimmen und Dr. Hans Moser 6 Stimmen. Eine Stimme war ungültig.

Beschlossen wurde, dass der Hauptausschuss-Finanzausschuss und Personalausschuss anstelle des Marktgemeinderates Beschlüsse fassen kann. Dieser Ausschuss ist kein Ersatz-Gemeinderat, sondern wird dann tagen, wenn es zwingend notwendig sei, so wie zurzeit mit der Corona Krise. Dem Ausschuss gehören 1.Bürgermeister Thomas Beck (Vorsitzender), Gerhard Wagemann, Friedrich Dauberschmidt, Stefan Reuter und Manfred Binder an.

Dem Kulturausschuss wurde nun auch der Sozialausschuss angefügt. Hier geht es auch um die Themen Kindertagesstätte und Schule. Der Sozial- und Kulturausschuss wurde besetzt mit dem 1. Bürgermeister Thomas Beck (Vorsitzender), Juliane Pabst, Carola Deffner, Stefan Reuter und Philipp Bärthel.

Der Bau-, Verkehrs-, Grundstücks- und Umweltausschusses wurde mit 1. Bürgermeister Thomas Beck (Vorsitzender) Andreas Stretz, Frank Bügler, Ernst Graßmüller und Manfred Binder besetzt.

Beim Rechnungsprüfungsausschuss einigte sich das Ratsgremium darauf, Dr. Hans Moser als Ausschussvorsitzenden zu bestimmen. Mitglieder im Ausschuss sind: Martin Zahner, Helmut Soldner und Philipp Bärthel.

Für die Sitzungen der Verwaltungsgemeinschaft wurden beauftragt Martin Ilgenfritz, Helmut Soldner und Dr. Hans Moser.

Der Marktgemeinderat stimmte einstimmig der Geschäftsordnung zu und bestellt den 1.Bürgermeister Thomas Beck zum Eheschließungsbeamten.