Gemeinderats-Telegramm

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Gemeinderatstelegramm von der Sitzung des Marktgemeinderats am 13.09.2021

Der erste Bürgermeister Thomas Beck eröffnete die Sitzung. Er begrüßte die Damen und Herren des Marktgemeinderates, Frau Kiendl von der Fränkischen Landeszeitung und die Zuhörer.

 Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters 

Karl Deffner aus Schwaighausen wurde für 40 Jahre verdienstvolles Wirken im Feldgeschworenenwesen geehrt. Der 1. Bürgermeister überreichte ihm die Urkunde des Bayerischen Staatsministers der Finanzen und für Heimat Albert Füracker.

  • Chlorung des Trinkwassers ist beendet.
  • Neuer Mitarbeiter im Bauhof / Kläranlage: Herr Eisen.
  • Verabschiedung Frau Schober nach 47 Jahren in den Ruhestand.
  • Sanierung Wasserleitung Großohrenbronn läuft aktuell (zeitweise Einschränkungen bei Verkehr und Wasserversorgung).
  • Förderprogramm Sirenen in Bayern noch nicht umgesetzt.
  • Luftfilter für Schule: Fachbüro beauftragt.
  • N-ERGIE Kino Tour: 233 zahlende Besucher.
  • Kultur an der „Kappel“: tolles Ambiente, schöne Veranstaltung.
  • JHV ESG Brunnen Haslach am 04.09.21.
  • Kooperation Sparkasse Dentlein a.F.  mit VR-Bank bei Nutzung des Geldautomaten.

 Errichtung von Dachgauben, Gemarkung Dentlein a.Forst

Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu.

 Beschilderungskonzept für Gemeinde

Der Auftrag wurde vergeben.

 Radwegenetz Bayern

Die Bayerische Staatsregierung hat sich mit dem „Radverkehrsprogramm Bayern 2025“ die Ziele gesetzt, den Radverkehrsanteil am Gesamtverkehr auf 20 Prozent zu steigern und das Fahrrad als Alltagsverkehrsmittel zu etablieren.

 Das „Radverkehrsnetz Bayern“ ist als Alltagsradnetz dabei vom sogenannten Freizeitradnetz abzugrenzen. Während beim Freizeitradnetz die Erholung und damit nicht automatisch die schnellste Verbindung zwischen zwei Orten im Vordergrund steht, ist das Alltagsradnetz eher als Mittel zum Zweck zu sehen. Hier sind die direkten und schnellen Verbindungen von Orten ohne Umwege von Bedeutung.  Das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr hat nun einen Entwurf für das „Radverkehrsnetz Bayern“ erarbeitet.

Etwaige Ergänzungen bieten sich im vorliegenden Netzentwurf nicht an. Allerdings ist dieser in der jetzigen Fassung als eher ungeeignet einzustufen, da die Streckenführung in Anbetracht der hohen örtlichen Verkehrsbelastung nicht als verkehrssicher zu bewerten ist.

Feuerwehrgerätehaus Großohrenbronn Hallentore

Das Feuerwehrgerätehaus in Großohrenbronn erhält eine neue Toranlage der Fa. Hörmann vom Typ Sektionaltor APU F42, da das Alte nicht mehr zulässig ist.

Straßenname für den Weg zum Sportplatz in Großohrenbronn

Der Weg erhält die Bezeichnung „Am Waldstadion“.  

Anordnung Durchfahrtsverbot für LKW Schulstraße – Martin Stegmüller Straße

Der Markt Dentlein a.Forst erlässt nachfolgende Anordnung:

Am Weg zur Schulstraße und Martin-Stegmüller-Straße, wird eine Beschilderung gemäß Verkehrszeichen Nr. 253 der Straßenverkehrsordnung, Verbot der Einfahrt für Kraftfahrzeuge über einer zulässigen Gesamtmasse von 3,5 t angeordnet.

Antrag auf Befestigung eines Grünstreifens

Dem Antrag auf Pflasterung des Grünstreifens, bis zur Grundstücksgrenze wird zugestimmt, wenn die Antragsteller die Gesamtkosten der Maßnahme übernehmen. Die Arbeiten sollen durch den gemeindlichen Bauhof überwacht werden.

Der erste Bürgermeister Thomas Beck dankte für die konstruktive und kurze Sitzung und schloss den öffentlichen Teil.

 


 

 

Gemeinderatstelegramm von der Sitzung des Marktgemeinderats am 2.08.2021

 Der erste Bürgermeister Thomas Beck eröffnete die Sitzung. Er begrüßte die Damen und Herren des Marktgemeinderates, Herrn Wenk von der Fränkischen Landeszeitung und die Zuhörer.

  Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters 

  • Neuer Mitarbeiter im Rathaus Herr Matthias Rampe wird das Standesamt übernehmen.

 Beschilderungskonzept für Gemeinde

  • Der Arbeitskreis für das Beschilderungskonzept stellte das Konzept vor.

  Ingenieurvertrag zur Erschließung des Gewerbegebiet Fichtberg

  • Der durch das Ingenieurbüro in der Fassung vom 12.07.2021 vorgelegte Ingenieurvertrag für städtebauliche Leistungen für das Vorhaben ,, Erschließung Gewerbegebiet Fichtberg`` wird durch den Gemeinderat des Marktes Dentlein a.Forst gebilligt . Der Bürgermeister wird zum Vertragsabschluss ermächtigt. 

Der erste Bürgermeister  Thomas Beck dankte für die konstruktive und kurze Sitzung und schloss den öffentlichen Teil.

 


 

Gemeinderats-Telegramm  von der Sitzung des Marktgemeinderats am 14.07.2021 

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters

Info über Spenden an die Gemeinde / gemeindliche Einrichtungen:

Folgende Spenden sind im ersten Halbjahr 2021 bisher eingegangen:

Apotheke Spaniel: 329,00€ (Masken)

R+V Versicherung Ebert: 500,00 € für KiTa Großohrenbronn

VR-Bank Mittelfranken West eG: 250,00 € zweckgebunden für die Interessengemeinschaft Heimatgeschichte

Apotheke Spaniel: 199,00 € (Masken)

Fördermitgliederwerbung des BRK Ansbach im Zeitraum vom 12.7.2021 bis zum 31.08.2021 Haustürwerbung.

Beraten und beschlossen wurden weitere Tagesordnungspunkte:

· Umbau eines bestehenden Wohnhauses und Anbauten,

· Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes auf Grundstück,

· Errichtung eines Gartenhauses, Gemarkung Dentlein,

· Errichtung eines Einfamilienhauses, Gemarkung Dentlein,

· Feuerwehrgerätehaus Dentlein a.F. Beschaffung neuer Fenster,

· Vereinswesen Anträge des SV Dentlein e.V. und SV Großohrenbronn e.V. zur Zwischenfinanzierung von LED-Flutlichtern,

· Abwasserbeseitigung: Ing.-Auftrag zur Überrechnung der Niederschlagswassereinleitungen

· Mittagsbetreuung Grundschule – Beitragsanpassung

· Die Elternbeiträge zur Mittagsbetreuung an der Grundschule werden ab 01.09.2021 wie folgt festgesetzt:

15 € monatlich – für Kinder, die einmal pro Woche bis 13:00 Uhr betreut werden und nicht am Mittagessen teilnehmen (bisher 10 €)

30 € monatlich – für Kinder, die mehr als einmal pro Woche bis 13:00 Uhr betreut werden und nicht am Mittagessen teilnehmen (bisher 20 €)

45 € monatlich – für Kinder, die an ein oder zwei Tagen pro Woche nachmittags bis höchstens 16:00 Uhr betreut werden (einschließlich Mittagessen) (bisher 35 €)

65 € monatlich – für Kinder, die an drei bis fünf Tagen nachmittags bis höchstens 16:00 Uhr (freitags bis 15:00 Uhr) betreut werden (einschließlich Mittagessen) (bisher 50 €)

· Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung - Anpassung der Grundgebühr (Abdruck der Satzung an anderer Stelle dieser Ausgabe).

· Bericht der örtlichen Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2020,

· Feststellen der Jahresrechnung 2020. Die im Haushaltsjahr 2020 angefallenen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben werden, soweit sie erheblich sind und die Genehmigung nicht schon in früheren Gemeinderatsbeschlüssen erfolgt ist, hiermit gem. Art. 66 Abs 1GO nachträglich genehmigt.

· Die Jahresrechnung 2020 schließt mit folgenden Ergebnissen ab:

 Für das Haushaltsjahr 2020 wurde die Entlastung erteilt.

Der erste Bürgermeister Thomas Beck dankte für die konstruktive Sitzung und schloss den öffentlichen Teil.

 


 

Gemeinderatstelegramm von der Sitzung des Marktgemeinderats am 21.06.2021

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters

1. Nach Einschätzung der Staatlichen Rechnungsprüfungsstelle ist die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit für den Markt Dentlein a.Forst aufgrund dieser Haushaltsvorlage gesichert. Bedenken und Einwendungen gegen die vorgelegte Haushaltssatzung mit Anlagen werden nicht erhoben.

  1. Die Marktgemeinde Dentlein a.Forst bekommt eine neue Telefonnummer 09855/9799-30. Die Telefonnummern der Verwaltungsgemeinschaft bleiben gleich.
  1. Das Marktfest im August findet in seiner gewohnten Form nicht statt. Es wird eine Alternative geprüft.
  1. Der gemeindliche Bauhof ist aufgrund von Krankheit und Urlaub unterbesetzt.
  1. Der KiTa-Bus fährt ab dem 28.06.2021 wieder.
  1. Das Ferienprogramm findet statt.

Beraten und beschlossen wurden weitere Tagesordnungspunkte:

· Dem Antrag von Manfred Binder auf Entlassung aus dem Marktgemeinderat Dentlein a.Forst wurde stattgegeben.

· Listennachfolger für Manfred Binder ist Tobias Eberlein. Dieser wurde hiermit in den Marktgemeinderat Dentlein a.Forst berufen.

· Der Bürgermeister gratuliert dem neuen Kollegen und wünscht gute Zusammenarbeit.

· Neubesetzung der Ausschüsse

Durch das Ausscheiden von Manfred Binder sind die Sitze der Bürgerlichen Einheitsliste in den Ausschüssen neu zu besetzen. Die Bestellung anderer als der von den Parteien oder Wählergruppen vorgeschlagenen Personen ist nicht zulässig.:

Besetzung des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses:

Wählergruppe/Partei Ausschussmitglied: Stellvertreter:

Bürgerliche Einheitsliste Bärthel, Philipp Eberlein, Tobias

Besetzung des Sozial- und Kulturausschusses:

Wählergruppe/Partei Ausschussmitglied: Stellvertreter:

Bürgerliche Einheitsliste Bärthel, Philipp Eberlein, Tobias

Besetzung des Bau-, Verkehrs-, Grundstücks- und Umweltausschusses:

Wählergruppe/Partei Ausschussmitglied: Stellvertreter:

Bürgerliche Einheitsliste Eberlein, Tobias Bärthel, Philipp

Besetzung des Rechnungsprüfungsausschusses

Wählergruppe/Partei Ausschussmitglied: Stellvertreter:

Bürgerliche Einheitsliste Eberlein, Tobias Bärthel, Philipp

· Die Erschließung des Gewerbegebietes Fichtberg soll anhand der Planungsvariante 2 und kalkulierten Gesamtkosten in Höhe von 807.000,00 € brutto ausgeführt werden. Das Ingenieurbüro Heller aus Herrieden wird mit der weiterführenden Ausführung betraut.

· Das Angebot der N-ERGIE Netz GmbH vom 18.05.2021 zur Erdverkabelung der 20-kV-Freileitung im Bereich der Grundstücke Fl.Nrn. 1030/12 und 1030/13, Gemarkung Dentlein a.Forst, wird angenommen. Der Bürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die entsprechende Vereinbarung abzuschließen.

· Mobiliar und Inventar für die Vorschulgruppe in der Dentleiner Schule werden beschafft. Der Bürgermeister ist gehalten Vergleichsangebote zu prüfen und die jeweils günstigeren Alternativen zu wählen.

· Dem Bauvorhaben des Marktes Dentlein a.Forst auf dem Grundstück Fl.Nr. 2413, Gemarkung Aichau, wird zugestimmt. Gemeindliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

· Sanierung und Überdachung einer bestehenden Dachterrasse.

Dem Vorhaben wurde seitens der Gemeinde als laufende Angelegenheit zugestimmt und die Antragsunterlagen an das Landratsamt Ansbach als zuständiger Genehmigungsbehörde zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet.

· Antrag auf Errichtung eines Doppelstabmattenzaunes

Dem Vorhaben auf Errichtung eines Stabmattenzaunes auf dem Grundstück Gemarkung Dentlein a.Forst, wird zugestimmt. Die notwendige isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Lottermühlweg“ wird gemäß Art. 63 Abs. 3 BayBO erteilt.

· Die Verkehrsfläche im Bereich „Stichweg Frankenstraße“, Flurstück Nr. 341/6, Gemarkung Dentlein a.Forst, wird als gemeindliche Ortsstraße gem. Art. 6 und Art. 46 Ziffer 2 BayStrWG gewidmet. Sie trägt die Bezeichnung „Haldenfeld“.

Der erste Bürgermeister Thomas Beck dankte für die konstruktive und kurze Sitzung und schloss den öffentlichen Teil.

 

 

 


 

Sitzung des Marktgemeinderats am 17.05.2021

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters

· Die Wasserringleitung für das Baugebiet ist eingebunden und funktioniert.

Beraten und beschlossen wurden weitere Tagesordnungspunkte:

· Überdachung einer Terrasse Gemarkung Thürnhofen

Gemeindliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt und die Antragsunterlagen an das Landratsamt Ansbach als zuständiger Genehmigungsbehörde zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet.

· Errichtung einer Gartenhütte Gemarkung Dentlein

Dem Vorhaben zur Errichtung einer Gartenhütte, Gemarkung Dentlein a.Forst, wird zugestimmt. Die notwendige isolierte Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes „Untere Hut“, hinsichtlich Bebauung außerhalb der Bebauungsgrenze im Grundstück, wird erteilt.

· Bauleitplanung

· Die 7. Änderung des Flächennutzungsplanes mit Feststellungsbeschluss, Bebauungsplan Aktiv-Stall am Forst mit Abwägung der Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange, sowie dem Satzungsbeschluss wurden im Marktgemeinderat beraten und beschlossen.

· Beschluss über ein Angebot zur Aufstellung eines Bebauungsplans für ein neues Wohngebiet : Der Markt Dentlein a.Forst vergibt die Planungsleistungen zur Durchführung des Bauleitplanungsverfahrens für ein neues Wohnbaugebiet.

· Vereinsförderung: Zuschussantrag des SV Großohrenbronn e.V. für ein Rasenbewässerungsgerät: Der Markt Dentlein a.Forst bezuschusst die Maßnahmen des SV Großohrenbronn e.V. mit 10 % der tatsächlichen Kosten.

· Feuerwehrwesen: FF Dentlein: Umrüstung eines LF 16 zum Tanklöschfahrzeug: Der Freiwilligen Feuerwehr Dentlein a.Forst wird gestattet, das bisherige Fahrzeug LF 16 im Fahrzeugbestand zu belassen und dieses in Eigenregie und auf eigene Kosten in ein Tanklöschfahrzeug umzubauen.

· Ablesung der Wasserzähler ohne Funksystem: Es werden, wie gehabt, jedes Jahr durch die Verwaltung die Ablesebriefe, für die nicht im Funksystem eingebundenen Zähler verschickt. Für die Dateneingabe ins System durch die Verwaltung wird in allen Fällen eine Pauschale von 10,00 € verlangt.

Der erste Bürgermeister Thomas Beck dankte für die konstruktive und kurze Sitzung und schloss den öffentlichen Teil.

 


 

 


 

12. Sitzung des Marktgemeinderats am 22.03.2021

Der erste Bürgermeister Thomas Beck eröffnete die Sitzung. Er begrüßte die Damen und Herren des Marktgemeinderates, Frau Kiendl von der Fränkischen Landeszeitung und die Zuhörer.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass Gremiumssitzungen aktuell Corona bedingt auf eine Höchstdauer von 60 Minuten beschränkt sind.

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters

1. Pool- u. Teich Befüllungen

Der Marktgemeinderat beschloss in seiner vergangenen Gemeinderatssitzung am 08.03.2021:

Die Befüllung privater Pools muss künftig über die Hausinstallation laufen, und es müssen Wasser- und Kanalgebühren voll bezahlt werden, wobei ein Erlass im Rahmen der satzungsrechtlichen Bestimmungen gewährt werden kann.

Die Entnahme zur Poolbefüllung aus dem Hydranten erfolgt aus hygienischen Gründen nur noch durch den Bauhof mit entsprechender Stundensatzverrechnung. Kanalgebühren sind ebenfalls zu bezahlen. Fisch- / Teich Befüllungen aus dem Hydranten werden zukünftig durch den Bauhof durchgeführt. Neben den Wassergebühren ist der zeitliche Aufwand des Bauhofs zu vergüten. Die Vergütung richtet sich nach den normalen Stundensätzen.

In allen Fällen muss vor Befüllung eine Meldung an den Bauhof erfolgen.

2. Bauleitplanung der Stadt Feuchtwangen

Die Stadt Feuchtwangen informierte uns über die Durchführung des dortigen Bauleitplanungsverfahrens „Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 4 “Pfarrfeld“ mit integriertem Grünordnungsplan in Breitenau im beschleunigten Verfahren nach § 13 b BauGB“ und der damit verbundenen Möglichkeit der Stellungnahme im Beteiligungsverfahren. Eine Äußerung wurde nicht veranlasst, da Belange des Marktes Dentlein a.Forst nicht betroffen sind.

4. Altmühlland A6

Regionalbudget 2021 Öffentlicher Aufruf zur Einreichung von Förderanfragen für Kleinprojekte.

5. Wir helfen zam – ein Grüner Tag für die Gemeinde

Die Gemeinschaftsaktion ,,Ein Grüner Tag für die Gemeinde“ am 27.03.2021, muss pandemiebedingt abgesagt werden.

Beraten und beschlossen wurden weitere Tagesordnungspunkte:

· Errichtung eines Einfamilienhauses Gemarkung Aichau

Dem Bauvorhaben wird zugestimmt. Der Bürgermeister wird beauftragt einen entsprechenden Erschließungsvertrag mit den Bauherren abzuschließen. Diese haben ergänzend eine notwendige notarielle Dienstbarkeit für den Leitungsverlauf über das Nachbargrundstück, Gemarkung Aichau, nachzuweisen. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

· Spielplätze: Beschaffung eines Spielgerätes

Im Ortsteil Erlmühle gibt es aktuell keinen Spielplatz. Die Nachfrage durch die Eltern ist aber gegeben: Zumal der Weg zum Spielplatz Großohrenbronn aus Sicht der Eltern sehr weit ist. Hinzu kommt, dass der Spielplatz in Großohrenbronn oft „überfüllt“ ist. Eine Möglichkeit wäre, neben dem Bolzplatz auf dem RÜB III in der Erlmühle, einen Spielturm (ähnlich dem in Schwaighausen bzw. Kaierberg) zu installieren. Der Bürgermeister wird beauftragt ein weiteres Angebot für eine Schaukel einzuholen. Der Gemeinderat favorisiert ein Spielgerät und eine Schaukel.

· Antrag auf Pflasterung einer gemeindlichen Teilfläche

Dem Antrag zur Pflasterung der gemeindlichen Teilfläche, Grundstück Gmk. Dentlein, bis zur Straßenrinne beginnend ab Grundstücksgrenze, Grundstück Fl. Nr. 2066, Gemarkung Dentlein, wird zugestimmt. Die Arbeiten sollen durch den gemeindlichen Bauhof überwacht werden.

· Bauhof: Beschaffung eines neuen Unimog

Der Unimog des Bauhofs ist inzwischen 9,5 Jahre alt. Das Fahrzeug musste zuletzt mehrfach zur Reparatur in die Fachwerkstatt. Das hohe Fahrzeugalter und der gestiegene Reparaturbedarf erhöhen die laufenden Betriebskosten spürbar. Beim letzten Werkstattaufenthalt wurde zusätzlich darauf hingewiesen, dass die Kupplung demnächst gewechselt werden sollte. Aus diesem Grund hat die Verwaltung Informationen zur Fahrzeugneubeschaffung eingeholt. Das Gremium sprach sich gegen den Kauf, beziehungsweise des Leasing- Fahrzeuges aus.

Der erste Bürgermeister Thomas Beck dankte für die konstruktive und kurze Sitzung und schloss den öffentlichen Teil.

 


 

11. Sitzung des Marktgemeinderats am 08.03.2021

Der erste Bürgermeister Thomas Beck eröffnete die Sitzung. Er begrüßte die Damen und Herren des Marktgemeinderates, Frau Kiendl von der Fränkischen Landeszeitung und die Zuhörer.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass Gremiumssitzungen aktuell Corona bedingt auf eine Höchstdauer von 60 Minuten beschränkt sind.

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters

1. Der Markt Dentlein a.Forst beschaffte als laufende Angelegenheit zur Ausrüstung des neuen HLF 10 der FF Dentlein a.Forst neue Digitalfunkgeräte gemäß Angebot vom 10.12.2020 zum Angebotspreis von 6.512,50 € netto (zuzüglich 19%MwSt).

2. Beide Baufirmen haben wieder mit den Arbeiten begonnen. Fertigstellung der Ringleitung ist für Ende März geplant, fürs Baugebiet Frankenstraße Mai/Juni.

3. Der Austausch der Wasserzähler verzögert sich leider noch etwas. Grund ist weiterhin die aktuelle Coronalage.

4. Bekanntgabe der Vergaben zur Wasserleitungssanierung in Großohrenbronn und Resterschließung „BG Großohrenbronn Mitte“:

a. Die Tief- und Straßenbauarbeiten „Sanierung Straße u. Wasserleitung, Josef-Wild-Str., Martin-Stegmüller-Str., Bayernstr., Weiherstr.“ wurden gemäß Angebotsprüfung und Vergabeempfehlung zum Angebotspreis von 120.740,92 € brutto als wirtschaftlichstem Anbieter vergeben.

b. Die Tief- und Straßenbauarbeiten Neubau Stichstraße im Bereich „Am Weißen Kreuz“ wurden gemäß Angebotsprüfung und Vergabeempfehlung zum Angebotspreis von 63.853,50 € brutto als wirtschaftlichstem Anbieter vergeben

Beraten und beschlossen wurden weitere Tagesordnungspunkte:

· Sandabbau und Wiederverfüllung Gemarkung Dentlein

Dem Bauvorhaben der ortsansässigen Firma, als Tektur für einen Sandabbau und eine Wiederverfüllung auf den Grundstücken Gemarkung Dentlein, wird seitens des Marktes Dentlein a.Forst zugestimmt. Gemeindliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.

· Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung mit Garagen, Gemarkung Dentlein

Dem Bauvorhaben für den Neubau eines Wohnhauses mit Einliegerwohnung und Garagen auf einem Grundstück in der Gemarkung Dentlein wird zugestimmt. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Gemeindliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen. Die Genehmigungsfreistellung durch die Gemeinde kann erteilt werden.

· Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf einem Grundstück in der Gemarkung Dentlein

Dem Bauvorhaben für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf einem Grundstück in der Gemarkung Dentlein wird zugestimmt. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt. Gemeindliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen. Die Genehmigungsfreistellung durch die Gemeinde kann erteilt werden.

· Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf einem Grundstück in der Gemarkung Dentlein

Dem Bauvorhaben für den Neubau eines Wohnhauses mit Garage auf dem Grundstück in der Gemarkung Dentlein wird zugestimmt. Die notwendigen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 5 „Großohrenbronn Mitte“ werden erteilt. Gemeindliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen.

· Umbau und Ausbau eines Dachgeschosses auf einem Grundstück in der Gemarkung Dentlein

Das beantragte Vorhaben liegt innerhalb der im Zusammenhang bebauten Ortsteile in einem Gebiet ohne Bebauungsplan. Die Erschließung ist gesichert. Gemeindliche Belange stehen dem Vorhaben nicht entgegen. Das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt. Die Bauantragsunterlagen wurden als Angelegenheit der laufenden Verwaltung an das Landratsamt Ansbach als zuständiger Baugenehmigungsbehörde zur weiteren Bearbeitung weitergeleitet.

· Kindergarten: Einrichtung einer weiteren Kindergartengruppe

Die Anmeldephase und Bedarfsermittlung für das Kindergartenjahr 2021/22 ist durchgeführt und abgeschlossen. Das Ergebnis zeigt, dass mehr Betreuungsplätze angefragt werden als wir aktuell zur Verfügung stellen können. Derzeit gehen wir von einem Mehrbedarf von 16 Betreuungsplätzen ab dem 01.09.2021 aus. Der Bürgermeister wird beauftragt, die Grundlagen für die Einrichtung einer Notgruppe im ehem. Ausweichkindergarten am Schulstandort in Absprache mit der Kindergartenaufsicht und der Kindergartenleitung zu schaffen und evtl. erforderliche Arbeiten zu vergeben.

· Bestellung eines Notkommandanten und eines Notstellvertreters für die FFW Großohrenbronn-Erlmühle

Für die Freiwillige Feuerwehr Großohrenbronn-Erlmühle werden gem. Art. 8 Abs. 2 Satz 2 u. Abs. 5 BayFwG aufgrund der aktuellen Corona-Situation Herr Otto Agler zum Notkommandanten und Herr Jens Wolf zum Notstellvertreter bestellt. Die ordentliche Kommandantenwahl ist unverzüglich durchzuführen, sobald dies pandemiebedingt wieder zulässig ist.

Der erste Bürgermeister Thomas Beck dankte für die konstruktive und kurze Sitzung und schloss den öffentlichen Teil.

 


 

Gemeinderatstelegramm von der 10. Sitzung des Marktgemeinderats am 15.02.2021

Der erste Bürgermeister Thomas Beck eröffnete die Sitzung. Er begrüßte die Damen und Herren des Marktgemeinderates, Frau Kiendl von der Fränkischen Landeszeitung und die Zuhörer.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass Gremiumssitzungen aktuell Corona bedingt auf eine Höchstdauer von 60 Minuten beschränkt sind.

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters

  • Das Abstandsflächenrecht in der Bayerischen Bauordnung wurde novelliert:

· Der neue Art. 6 Abs. 5 verkürzt das Maß der Tiefe der Abstandsfläche auf 0,4 H. Die Mindesttiefe der Abstandsfläche bleibt mit 3 m unverändert. Die bisher in Art. 6 Abs. 5 Satz 2 enthaltene Verkürzung des Maßes der Tiefe der Abstandsfläche in Kerngebieten und festgesetzten urbanen Gebieten entfällt, da die Verkürzung auf 0,5 H bei einer Regeltiefe von 0,4 H entbehrlich ist. Für Gewerbe- und Industriegebiete verkürzt Art. 6 Abs. 5 Satz 1 Halbsatz 2 das Maß der Tiefe der Abstandsfläche auf nunmehr neu 0,2 H.

· Unverändert bleibt der Vorrang abweichender gemeindlicher Regelungen durch Bebauungsplan, städtebauliche Satzung oder Satzung auf Grundlage von Art. 81 Abs. 1 Nr. 6. Im Zusammenhang mit einem solchen Satzungserlass stellen sich jedoch zahlreiche Fragen, u.a. zum Zeitpunkt des Satzungserlasses, zur notwendigen Begründung, zur Frage des Geltungsbereichs einer solchen Satzung sowie zu entschädigungsrechtlichen Fragen infolge möglicher Baurechtseinschränkungen. Dies wird derzeit noch vom BayGT begutachtet.

  • Der Bürgermeister erinnert an die ordnungsgemäße Durchführung des Winterdienstes und dankte den Bürgerinnen und Bürgern, sowie dem gemeindlichen Bauhof für ihren Einsatz.
  • Der Rückbau der Grundwassermessstellen im Rahmen der Altlastensanierung „Am Sportplatz“ verzögert sich witterungsbedingt.
  • Pflegende Angehörige erhalten drei kostenfreie FFP-2 Masken. Das Landratsamt wird diese entsprechend den Vorgaben des Freistaates Bayern an die kreisangehörigen Kommunen im Landkreis versenden, wo sie in den Stadt- und Gemeindeverwaltungen am Wohnort der pflegebedürftigen Person durch die Hauptpflegeperson abgeholt werden können. Als Nachweis der Bezugsberechtigung ist das Schreiben der Pflegekasse mit Feststellung des Pflegegrades des Pflegebedürftigen oder das Sozialmedizinische Gutachten des MDK Bayern notwendig und bei der Abholung vorzuzeigen.

Beraten und beschlossen wurden weitere Tagesordnungspunkte:

· Bauvoranfrage zur Realisierung von Pferdehaltung Gemarkung Dentlein. Der Bauvoranfrage zur Pferdehaltung wird unter bestimmten Auflagen/ Voraussetzungen das gemeindliche Einvernehmen in Aussicht gestellt.

· Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Aktivstall am Forst" im Ortsteil Kaierberg - Abwägung der Vorträge der Träger öffentlicher Belange.

Der Marktgemeinderat stimmt dem Beschlussvorschlägen zu.

Der Marktgemeinderat billigt den vom Ingenieurbüro vorgelegten Planentwurf mit den Festsetzungen und der Begründung (jeweils Stand 08.02.2021) und beschließt die öffentliche Auslegung.

· Vorhabenbezogener Bebauungsplan für das Sondergebiet mit der Zweckbestimmung Pferdehaltung "Aktivstall am Forst" im Ortsteil Kaierberg - Abwägung der Vorträge der Träger öffentlicher Belange

Der Marktgemeinderat stimmt den formulierten Beschlussvorschlägen zu. Der Marktgemeinderat billigt den vom Ingenieurbüro vorgelegten Planentwurf mit den Festsetzungen, der Begründung (jeweils Stand 08.02.2021), dem Umweltbericht (Stand November 2020), der speziellen artenschutzrechtlicher Prüfung (Stand 31.10.2020) sowie dem Vorhaben- und Erschließungsplan (Stand 05.11.2020) und beschließt die öffentliche Auslegung.

· Neuerlass der Straßenreinigungsverordnung

Der Markt Dentlein a.Forst erlässt eine neue Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter (Reinigungs- und Sicherungsverordnung).

· Kanalsanierung Großohrenbronn – Beschluss über Ausschreibung der Maßnahme

Das Ingenieurbüro soll die Kanalsanierungsmaßnahme im Bereich Großohrenbronn, Martin-Stegmüller-Str., Josef-Wild-Str., Bayernstr., Weiherstr. planen und die notwendige Ausschreibung in Abstimmung mit der Gemeinde durchführen. Die Realisierung ist parallel mit der Sanierungsmaßnahme anzustreben.

· Widmung von Verkehrsflächen: Hutacker

Die Verkehrsfläche im Bereich des Bebauungsplanes „Hutacker“, Flurstück Nr. 1839, Gemarkung Dentlein, („Hutacker“) wird als gemeindliche Ortsstraße gem. Art. 6 und Art. 46 Ziffer 2 BayStrWG durch den Markt Dentlein am Forst in dessen Zuständigkeit als Straßenbaubehörde gem. Art. 58 Abs. 2 BayStrWG gewidmet.

Der erste Bürgermeister dankte für die konstruktive und kurze Sitzung und schloss den öffentlichen Teil.

 


 

 

Gemeinderatstelegramm von der 9. Sitzung des Marktgemeinderats am 18.01.2021

Der erste Bürgermeister Thomas Beck eröffnete die Sitzung und wünschte allen ein gutes Neues Jahr 2021. Er begrüßte die Damen und Herren des Marktgemeinderates, Frau Kiendl von der Fränkischen Landeszeitung und einen Zuhörer.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass Gremiumssitzungen aktuell Corona bedingt auf eine Höchstdauer von 60 Minuten beschränkt sind.

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters

1. Die 27. Änderung des Regionalplans umfasst folgende Themengebiete:

Bodenschätze (Gipsgewinnung): Hier sind wir nicht betroffen, betrifft Planungsgebiet im Bereich Bad Windsheim u. Ansbach.

Windenergie: Hier sind wir nicht betroffen, betrifft die Erweiterung des bestehenden Vorbehaltsgebietes im Bereich der Städte Ansbach und Herrieden.

Wasserwirtschaft: Überplanung Vorbehaltsgebiete Trinkwasser – diese werden um diese Gebiete reduziert, die bereits Trinkwasserschutzgebiet sind. Somit ändert sich für uns nichts.

Abwasserentsorgung: Teilbereich wird mangels inhaltlicher Ermächtigungsgrundlage nicht fortgesetzt und aus dem Bericht entfernt.

Hochwasserschutz: Teilbereich entfällt mangels Ermächtigungsgrundlage.

Fazit: Belange der Gemeinde sind nicht betroffen. Eine Äußerung ist nicht veranlasst.

2. Mittagsbetreuung Grundschule: Die Beiträge werden für Januar 2021 zunächst nicht erhoben bzw. zurückerstattet, da Corona bedingt keine Betreuung stattfindet. Weitere Entwicklung bleibt abzuwarten.

3. Kindergartenkosten: Derzeit ist noch unklar wie die staatliche Bezuschussung aussieht.

Beraten und beschlossen wurden weitere Tagesordnungspunkte:

· Neubau eines Containerhauses mit Carport u. Werkstatt: Das Vorhaben konnte positiv beschlossen werden und dient dem Gremium zur Kenntnis.

· Bauvoranfrage: Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Schwaighausen.

· Bauvoranfrage: Neubau eines Wohnhauses mit Garage in Dentlein a.Forst.

Gemeindliche Belange stehen den Vorhaben nicht entgegen.

· Baugebiet Großohrenbronn-Mitte: Resterschließung durch Bau eines Wendehammers.

Die Marktgemeinde Dentlein a.Forst beschließt den Bau eines Wendehammers als Maßnahme zur Resterschließung des Baugebietes Großohrenbronn-Mitte. Das Ingenieurbüro wird beauftragt, die notwendige Ausschreibung durchzuführen und die Maßnahme ingenieurseitig zu begleiten.

Der erste Bürgermeister  dankte für die konstruktive und kurze Sitzung und schloss den öffentlichen Teil.

 


 

 

Gemeinderatstelegramm von der 8. Sitzung des Marktgemeinderats am 14.12.2020

Der erste Bürgermeister Thomas Beck eröffnete die Sitzung. Er begrüßte die anwesenden Mitglieder des Marktgemeinderates, Frau Kiendl von der Fränkischen Landeszeitung und die Zuhörer.

Der Bürgermeister wies darauf hin, dass Gremiumssitzungen aktuell Corona bedingt auf eine Höchstdauer von 60 Minuten beschränkt sind.

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters

  • Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur:
  • Bereits in der Juli Sitzung wurde über das Thema des Infrastrukturatlas der Bundesnetzagentur in Bonn berichtet. Von dort wurde nun die Gemeinde zur Lieferung der Infrastrukturdaten durch Bescheid verpflichtet. Aus dieser Ausgangslage heraus wird die Verwaltung sich nun mit der Bundesnetzagentur in Verbindung setzen und die Art und Weise der Datenübermittlung hinterfragen.
  • Zeitgleich sind wir auf die technische Unterstützung des Vermessungs- und Ingenieurbüros, sowie unserem Dienstleister des Geoinformationssystems angewiesen, welche wir ebenfalls um Unterstützung bitten werden.
  • Beschaffung eines neuen HLF 10 für die FF Dentlein
    • Die Fa. Daimler Truck hat das Fahrgestell für das neue HLF 10 der FF fertiggestellt und uns die Rechnung für diese Arbeiten am 07.12.2020 übersendet. Die Rechnung beläuft sich auf 88.841,29 €.
  • Der Bau der Ringwasserleitung kann u.a. aufgrund des Wetters nicht in 2020 wie geplant abgeschlossen werden.
  • Die Erschließung der Frankenstraße wurde Corona bedingt gestoppt.
  • Die Radwegebeschilderung ist als Maßnahme des Tourismusverbandes „Romantisches Franken“ als Leader-Projekt abgeschlossen.

Beraten und beschlossen wurden weitere Tagungsordnungspunkte:

  • Neubau Werkstattgebäude und Erweiterung der Betriebsflächen mit Verlegung der Lärmschutzwand: das gemeindliche Einvernehmen wurde erteilt und die Bauantragsunterlagen dem Landratsamt Ansbach als zuständiger Genehmigungsbehörde zugeleitet.
  • Neubau eines Kälberstalles: das Gremium hat zugestimmt. Das gemeindliche Einvernehmen wird erteilt.
  • Bauvoranfrage zur Errichtung eines Wohnhauses: Der Markt Dentlein a.Forst stimmt der Bauvoranfrage zum Neubau eines Wohnhauses zu.
  • Beschaffung der Straßenbeleuchtung für das Baugebiet Frankenstraße: Für das Baugebiet Frankenstraße wird bei der N-ERGIE AG, Nürnberg, die Lampenvariante ITALO 1 27 W als Straßenbeleuchtung beschafft.
  • Änderung der Wasserabgabesatzung (Funkwasserzähler)
  • Spende von Tablets für die Grundschule: Der Gemeinderat beschließt die Annahme von fünf fabrikneuen 11,6 Zoll Tablets Terra PAD 1162 inclusive Tastatur, Eingabestift und Schutzhülle als Spende der Firma Salomon EDV-Branchenlösungen.

 

Am Ende vom Öffentlichen Teil der Gemeinderatssitzung, bedankte sich 2. Bürgermeister Gerhard Wagemann auch im Namen vom 3. Bürgermeister Friedrich Dauberschmidt, und dem Marktgemeinderat beim 1. Bürgermeister Thomas Beck für die gute Zusammenarbeit im fast vergangenen Jahr. Er wünschte allen ein friedvolles und frohes Weihnachtsfest und einen guten Rutsch ins Neue Jahr.

Der erste Bürgermeister drückte ebenfalls seinen Dank und seine Verbundenheit für die angenehme und kooperative Zusammenarbeit im Gremium aus. Auch der Bürgermeister bekräftigte herzlich seine Weihnachts- und Neujahrswünsche, mit der Bitte an alle ,,Bleiben Sie gesund“.

 


 

Gemeinderat Sitzung 23.11.2020

Der Gemeinderat stimmte dem Neubau einer Maschinenhalle in Kaierberg zu.

Ebenso wurden die vom Ingenieurbüro Heller vorgelegten Entwürfe für die 7. Änderung des Flächennutzungsplans und den Bebauungsplan „Aktivstall am Forst“ gebilligt. Gleichzeitig wurden die frühzeitige Behördenbeteiligung und die Veröffentlichung im Amtsblatt beschlossen.

Im Zuge der Kanalarbeiten im Baugebiet Frankenstraße II wurde die Auswechslung eines Teilstücks des alten Kanals beschlossen. Das Kanalstück wäre hydraulisch mit dem Anschluss des Baugebiets überlastet.

Sowohl die Erschließungssatzung als auch die Entwässerungs- und Wasserabgabesatzung wurden an das aktuelle Muster des Bay. Gemeindetags angepasst und beschlossen.

Aufgrund der aktuell reduzierten Mehrwertsteuer beschloss der Gemeinderat u.a. Ausrüstungsgegenstände für das neue Feuerwehrfahrzeug noch in diesem Jahr zu beschaffen. Auch Ersatzbeschaffungen für die Feuerwehren Großohrenbronn und Dentlein wurden beschlossen.

Der Gemeinderat hat sich dazu entschieden, bei der Umsetzung der datenschutzrechtlichen und informationssicherheitsrechtlichen Vorgaben mit dem Landkreises Ansbach zusammenzuarbeiten. Hierzu wird ein öffentlich-rechtlicher Vertrag mit dem Landkreis Ansbach geschlossen. Die / der (stv.) Vorsitzende des Bay. Gemeindetags – Kreisverband Ansbach werden beauftragt, entsprechende notwendige Abstimmungen mit dem Landratsamt durchzuführen.

Als wirtschaftlichster Anbieter wurde an die Fa. Weikert Brunnenbau GmbH&Co KG gem. dem Angebot vom 30.10.2020 der Auftrag zur Durchführung einer Detailuntersuchung Teil C und den damit Verbundenen Rückbau der Grundwassermessstellen an der ehem. Deponiefläche in Dentlein a.F.  vergeben.