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Aktuelles

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Aus dem Rathaus

Themenübersicht:

• Funkalarmierung der Freiwilligen Feuerwehr
• Formulare & Broschüren
• Abfallwirtschaft
• Bauschuttannahme
• Bericht aus dem Gemeinderat
• Gemeindebücherei  

 


  
 

Amts- und Mitteilungsblatt

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Das aktuelle Amts- und Mitteilungsblatt der Markt Gemeinde Dentlein am Forst finden Sie hier:

dentlein-am-forst-mitteilungsblatt.png

 



Funkalarmierung

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Funkalarmierung der Freiwilligen Feuerwehren

 

Die nächste Funkalarmierung  findet am 20.10.2018 statt.

 


Abfallwirtschaft

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Die nächste Leerung der Altpapiersammlung ist am 15.10.2018.

Die gelben Wertstoffsäcke werden am 02.10.2018 entsorgt.

Die Restmülltonne wird am 28.09.2018, 12.10.2018 und am 26.10.2018 geleert.

Der Bioabfall wird am 20.9.2018, 5.10.2018 und am 18.10.2018 abgeholt.

  


 

 

Wertstoffhof Dentlein a. Forst

Träger: Landkreis Ansbach

Öffnungszeiten:

Jeden Samstag von  10.00 Uhr bis 11.30 Uhr  


 

Zusatzrestabfallsäcke

Falls einmal der vorhandene Abfallbehälter nicht ausreicht, kann bei Ihrer Gemeinde zum

Preis von 4,00 € ein Zusatzrestabfallsack gekauft werden. Beachten Sie bitte, dass nur die

vom Landkreis Ansbach zugelassenen Zusatzrestabfallsäcke entsorgt werden. Ab 01.01.2018

sind rot/transparente Zusatzrestabfallsäcke, auf denen das Abfallrechtslogo mit dem Landkreiswappen

abgebildet sind, zugelassen. Die bisher zugelassenen grün/transparenten Zusatzrestabfallsäcke

können übergangsweise noch bis zum 31.12.2018 verwendet werden. Andere

als die vom Landkreis zugelassenen Säcke werden nicht entsorgt.



Gemeindebücherei

Treffpunkt Lesen

Gemeindebücherei Dentlein am Forst
Feuchtwanger Straße 16 • Tel. 09855 / 975860 

Öffnungszeiten:

Mittwoch: 10.00 Uhr - 12.00 Uhr
Freitag: 15.00 Uhr - 18.00 Uhr 
Sonntag: 10.30 Uhr - 11.30 Uhr 

            

 




Bäume, Sträucher und Hecken

 an öffentlichen Straßen bitte zurückschneiden

Anpflanzungen an öffentlichen Straßen und Wegen verschönern das Landschafts- und Ortsbild. Sie können aber auch die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs beeinträchtigen, wenn sie nicht regelmäßig auf das erforderliche Maß zurückgeschnitten werden.

 

Eigentümer und Besitzer entsprechender Anpflanzungen sind deshalb verpflichtet, diese soweit zurückzuschneiden, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs nicht beeinträchtigt wird.

An Straßeneinmündungen und –Kreuzungen sowie im Bereich von Innenkurven müssen ausreichende Sichtverhältnisse gewährleistet sein. Auch die freie Sicht auf Verkehrszeichen ist sicher zu stellen.

Wir möchten Sie bitten dies zu beachten.

  

 


 

Ablauf von Ausweispapieren

 Bitte überprüfen Sie, ob Ihr Bundespersonalausweis/Reisepass/Kinderreisepass noch gültig ist!

Bitte bringen Sie ein aktuelles Biometrie-Passbild mit. Die Beantragung muss in Dentlein a. Forst erfolgen.

Infos über den neuen Bundespersonalausweis unter www.personalausweis.de und www.ausweisapp.bund.de

 


Die VG-Kasse gibt bekannt:

 

Am 15.08.2018 ist für das 3. Quartal die Grundsteuer und Gewerbesteuer des Jahres 2018 fällig. Ebenso ist die 2.Vorauszahlung der Verbrauchsgebühren / Abschlag 2018 fällig.

Bürger, die nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, werden gebeten, die Beträge der zuletzt bekannt gegebenen Bescheide auf eines der gemeindlichen Konten zu überweisen.

 

 

 

Auch 2018 finden Rentensprechtage der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern in Dürrwangen (Rathaus) statt.

 

Die Termine sind:

26.01.2018

23.03.2018

25.05.2018

27.07.2018

28.09.2018

30.11.2018

 

Jeweils von 08:30 bis 12:00 Uhr.

 

Anmeldungen/Terminvereinbarung im Rathaus Dürrwangen unter der Telefon-Nr. 09856/9720-19 oder 09856/9720-0.

 



Bericht aus dem Gemeinderat

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Bericht aus dem Gemeinderat

 

Sitzung am 30.07.2018

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

  • In nächster Zeit werden dringend notwendige Kanalschachtsanierungen in verschiedenen Straßen durchgeführt. 

 

  • In der letzten ILE-Sitzung wurde der Planungsauftrag für ein Kernwegenetzkonzept vergeben. Den Auftrag erhielt die BBV-LandSiedlung. Außerdem denkt die gesamte Gruppe über die Ausweisung von gewerblichen Bauflächen nach. Hintergründe für die Zusammenarbeit sind vor allem, dass der Flächenverbrauch, der damit verbundene Ausgleichsflächenbedarf, die gestiegene Grundstücks- und Erschließungskosten gerade dazu animieren, verstärkt zusammen zu arbeiten.

 

  • Der Bayerische Verfassungsgerichtshof stoppt das geplante Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ oder auch Volksbegehren gegen den „Flächenfraß“. Durch die Ziele des Volksbegehrens würde die kommunale Planungshoheit unzulässig eingeschränkt, so die Urteilsbegründung.

 

  • Unserem Schulleiter, Manfred Rohmer, wurde die kommissarische Leitung der Grundschule Schnelldorf mit übertragen. Er leitet damit bis auf weiteres 2 Grundschulen. Verabschiedet wurde die vorletzte Klasse unseres ursprünglichen Schulverbundes mit den Gemeinden Dürrwangen und Schopfloch.

 

  • Die Regierung von Mittelfranken ließ uns eine weitere Abschlagszahlung in Höhe von 300.000,00 € auf den Zuschuss für den Kindergartenbau zukommen. Wir planten in unserem Haushalt allerdings die gesamten, noch ausstehenden Zuschusszahlungen in Höhe von 834.000,-- € als Einnahme ein. Der Einnahmeausfall führt aber nicht dazu, dass wir in finanzielle Engpässe kommen.

 

  • Im  Juni 2018 stellten die Städte Feuchtwangen und Herrieden, der Markt Dentlein a. Forst und die Gemeinde Wieseth einen gemeinsamen Antrag auf Verbesserung der Mobilfunkversorgung. Derzeit prüfen die Funknetzplaner die technischen Möglichkeiten. Bis Mitte August will die Telekom entscheiden, wie eine Versorgung des beschriebenen Raumes möglich ist und was von dort zur Verbesserung konkret unternommen werden soll.

 

  • Die erste Förderzusage für die Schulgebäudesanierung liegt bereits vor. Die Regierung von Mittelfranken nahm das Teilprojekt „Sanierung der Außenanlage“ in das „Kommunale Investitionsprogramm Schule“, kurz KIP-S genannt, 79.800,-- € mit auf.  

 

  • Wir denken seit langem über den Bau einer Kneippanlage nach. Deshalb nahm ein Teil der Gemeinderatsmitglieder die Einladung zur Besichtigung der Kneippanlage in Lattenbuch, Stadt Herrieden, gerne an. Die Anlage selbst ist in das Regionalentwicklungsthema „Klassenzimmer im Grünen“ eingebettet. Es entstand hier ein Netzwerk, das sich von Weinberg über Windshofen, Elbersroth, Sickersdorf, Lattenbuch bis Limbach reicht. Bestandteile des Netzwerkes sind neben den Kneipp-Anlagen u.a. auch der Sinneslustweg und Sonnengesangsweg in Aurach, genauso wie der Kräuterlehrgarten in Elbersroth.

 

 

Beraten und beschlossen wurde folgendes:

 

Wasserversorgung - Vorstellung des abgestimmten Planungskonzeptes für die Ringleitung Dentlein a. Forst

Die Planungen für den Bau der Ringleitung in Dentlein a. Forst gehen weiter. Zwischenzeitlich ist mit der Fernwasserversorgung Franken abgestimmt, wie künftig die Zulieferung in das Ortsnetz von Dentlein a. Forst erfolgen soll. Dabei wurde natürlich berücksichtigt, dass die diagonal durch das Gewerbegebiet verlaufende Leitung so verlegt wird, dass diese auch bei denkbaren Erweiterungen nicht stört. Mehrheitlich wurde beschlossen, die Planung auf der Basis der neuen Entwürfe weiterzuführen. Ziel ist es, die Grundstücksverhandlungen und Ausschreibung im Herbst 2018 abzuschließen, damit in 2019 die Bauausführung erfolgen kann. In einem weiteren Beschluss wurde entschieden, mit der Fernwasserversorgung Franken eine Vereinbarung abzuschließen, dass diese die erforderliche Umlegung der Fernleitung und den Bau des neuen Abgabeschachtes vornimmt. Die Kosten hat natürlich die Gemeinde als Veranlasser zu tragen. Die vorläufige Kostenschätzung liegt bei 270.000,00 € netto.

 

Regionalentwicklung: Abschluss des Projektes „Leerstandserfassung“

Das von uns beauftragte Büro Baader-Consult, lieferte zwischenzeitlich die Bestandskarten und Datenbank für das Flächenmanagement. Mit dieser können Leerstandspotenziale künftig identifiziert und durch Kommunikation mit den privaten Grundstückseigentümern mögliche Entwicklungsziele zur Beseitigung von Leerständen erarbeitet werden.

 

Die Bewertung hatte folgendes Ergebnis:

  • 108      Klassische Baulücken
  • 67        geringfügig bebaute Grundstücke
  • 06        Hofstellen mit Restnutzung
  • 02        Hofstellen ohne Hofnachfolger
  • 01        Gewerbebrache

 

Feuerwehrgerätehaus Dentlein: Wartungsvertrag für die neuen Hallentore

In das Feuerwehrgerätehaus in Dentlein wurde kürzlich 4 neuen Sektionaltoren eingebaut. Diese Tore müssen jährlich geprüft und gewartet werden. Diese Arbeiten wurden vom Hersteller mit 528,-- € netto / Jahr angeboten. Um weitere Angebote einholen zu können, wurde die Entscheidung über die Auftragsvergabe zurück gestellt.

 

KiTa - Beschaffung eines Arbeitszeiterfassungssystems

Im Kindergarten haben wir zwischenzeitlich 15 Mitarbeiterinnen im pädagogischen Dienst beschäftigt. Die meisten davon arbeiten in Teilzeit. Unsere Mitarbeiterinnen beginnen und beenden ihren Dienst zu unterschiedlichen Zeiten. Damit ist weder eine Kontrolle, noch für die Mitarbeiterinnen eine klare Übersicht über ihr Arbeitszeitkonto, vorhanden. Der Gemeinderat entschied zu diesem Punkt, kein Zeiterfassungssystem zu beschaffen.

 

Bauhof - Beschaffung eines Mulchgerätes

Unser Bauhof braucht ein geländetaugliches Mulchgerät. Bisher wurden Geräte von verschiedenen Partnern angemietet. Das Problem dabei ist aber, dass auch diese Maschinen immer dann im Einsatz haben, wenn auch wir dieses bräuchten. Das heißt: ein Ausleihen ist nicht möglich.

 

Zum Einsatz kommt dieses Gerät insbesondere auch zwischen den Bäumen des Obstlehrpfades und auch an steilen Hängen entlang von Wegen. Anhand von entsprechenden Berechnungen wurde auch nachgewiesen, dass die Beschaffung eines solches Gerät durchaus wirtschaftlich ist.

 

Drei Geräte wurden vorgestellt. Es handelte sich dabei um

a)   einen Aufsitz-Hochgrasmäher der Firma AS

b)   um einen Agria Geräteträger mit vorgebautem Mulchgerät

c)   um einen ferngesteuerten Hochgras-Sichelmulcher (Kettenfahrzeug) der Firma Agria.

 

Darüber, dass ein Gerät notwendig ist, waren sich (nahezu) alle Ratsmitglieder schnell einig, auch wenn in Frage gestellt wurde, ob die Einsatzzeit jährlich tatsächlich bei nur 6 Wochen liegt. Einig war man sich auch darüber, dass solche Geräte nur schwer auszuleihen sind, da sie überall zur gleichen Zeit gebraucht werden.

 

Bevor über die Beschaffung endgültig entschieden wird, sollten aber zunächst verschiedene Geräte im Einsatz vor Ort vorgeführt werden.

 

Kirchweih 2019 - wie geht´s weiter?

Unser Festwirt kündigte seinen Vertrag fristgerecht, da, wie er schrieb, die Kirchweih 2018 die schlechteste überhaupt war.

 

Die Frage, wie es weitergehen soll, konnte niemand beantworten. Es sollte ein weiteres Mal versucht werden, mit den Vereinsvorständen dahingehend zu reden, eine Kirchweih nach Großohrenbronner Muster zu organisieren. Hier hat sich ein „Kirchweihverein“, bestehend aus allen Vereinen gebildet. Jeder Verein übernimmt für eine gewisse Zeit über die Kirchweihtage die anfallenden Arbeiten.

 

 

 

 

 

Sitzung am 09.07.2018

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

  • In der letzten Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg wurde über folgende Punkte beraten und Feststellungen getroffen:

 

  • Die Finanzlage entwickelt sich zufriedenstellend.
  • Die Leerstandserfassung ist abgeschlossen.
  • Neuer Förderantrag für Regionalmanagement ist eingereicht.
  • Für LEADER sind derzeit rd. 578.000,-- € bewilligt. Weitere Projekte sind im Verfahren.
  • Die Stadt Oettingen tritt zum Jahresende aus der Gesellschaft aus.
  • Der Vertrag mit dem Geschäftsführer wurde verlängert.
  • Die Gartenschau soll auch als Präsentationsforum genutzt werden.

 

  • Der Ähnlich wie im Vorjahr veranstaltet Dentlein City e.V. vom 24. bis 26.8.2018 wieder ein Festival im Gewerbegebiet. Zusammen mit den beiden Führungskräften der PI Feuchtwangen wurden die sicherheitsrechtlichen Maßnahmen und Auflagen besprochen.  

 

  • Am Samstag, den 23.06.2018 feierte unsere KiTa ihr erstes Sommerfest auf dem neuen Gelände. Viele Besucher kamen. Sie nutzten auch den Tag zur Besichtigung unserer neuen Räume und besuchten natürlich auch die Vorstellung unserer Kleinsten unter dem Thema Zirkus.

 

  • Unser neuer Bauhofmitarbeiter, Fritz Soldner, trat am 01.07.2018 seinen Dienst in unserer Gemeinde an.

 

  • Pfarrer Gölkel beantragte eine finanzielle Beteiligung des Marktes Dentlein a. Forst an der Sanierung der Friedhofsmauer in Wieseth. Ein Kanalanschluss und behindertengerechte Parkplätze sollen in diesem Zusammenhang mit entstehen. Die derzeit geschätzten Projektkosten betragen rd. 65.000,-- €. Ihm wurde eine Beteiligung zugesagt.

 

  • Turnusgemäß verrechnet die Verwaltung für bauliche und grundstückstechnische Änderungen die Herstellungsbeiträge. Sie werden beispielsweise dann fällig, wenn bauliche Veränderungen auf Grundstücken stattfinden, Anbauten erfolgen, oder z.B. das Dachgeschoß ausgebaut wird. Bevor die Bescheide erlassen werden, geben wir den Grundstückseigentümern nochmals die Möglichkeit, die Grundstücks- und Geschoßflächendaten zu überprüfen. Diese Anhörung läuft derzeit für die baulichen Veränderungen der letzten Jahre. Wir erwarten hier Einnahmen in Höhe von rd. 80.000,-- € ,

Wenn dieses Verfahren abgeschlossen ist, geht es an die Abrechnung der Verbesserungsbeiträge für die Abwasserbeseitigungsanlage in Kaierberg. Auch hier schalten wir ein Anhörungsverfahren vor.

 

Was uns immer wieder auffällt, ist, dass die Grundstückseigentümer ihrer Meldepflicht nicht nachkommen. Hier gehen die Anzeigepflichtigen ein sehr hohes Risiko ein, da es sich hier um den Tatbestand der Abgabenhinterziehung handelt. Aus diesem Grund erscheint im kommenden Amtsblatt wieder einmal ein entsprechender Hinweis. Ein weiteres Problem ist, dass wir vor Ort immer wieder feststellen, dass planabweichend gebaut wurde. Abgerechnet werden in diesen Fällen die tatsächlich festgestellten Flächen.

 

 

Beraten und beschlossen wurde folgendes:

 

Schulgebäudesanierung – Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppensitzungen

In 2 Arbeitsgruppensitzungen wurden Lösungen gesucht, wie die anstehende Generalsanierung des Schulgebäudes ablaufen kann. Wichtig war es hierbei, die Grundschule zukunftsfähig auszurichten. Mit entscheidend für eine optimale Förderung ist auch das künftige pädagogische Konzept. Wir planen derzeit damit, dass bei uns auch die offene Ganztagsschule angeboten wird. Bei diesem Konzept erhalten wir eine Fläche von ca. 75 m² als Nutzfläche anerkannt. Betreiben wir weiterhin nur ein Mittagsbetreuungsangebot, dann erhalten wir dafür lediglich 25 m² als förderfähige Fläche anerkannt.

 

Unter Berücksichtigung dieser und weiterer anderer Punkte wurden verschiedenste Modelle der künftigen Raumaufteilung diskutiert. Im Ergebnis ist folgendes festzuhalten:

 

  1. Der PC-Raum soll aufgelöst werden und die PC-Arbeitsplätze auf die Klassenzimmer sowie den Multifunktionsraum aufgeteilt werden.

 

  1. Die Klassenzimmer und auch die ausschließlich schulisch genutzten Nebenräume bleiben im früheren Mittelschulbau. Für die Barrierefreiheit sorgt ein einzubauender Aufzug.

 

  1. Der Werkraum mit Nebenraum soll bleiben wo er ist. Eventuelle Mehrflächen gegenüber den förderfähigen Flächen werden durch das schulische Konzept vertreten (u. A. Töpferofen).

 

  1. Der Lehrer- und Verwaltungsbereich soll nicht verlegt werden.

 

  1. Das Elternsprechzimmer wird aufgelöst und zum Kopierraum umfunktioniert. Das Elternsprechzimmer wird flexibel in bestehende Räume integriert.

 

  1. Die Sanitärräume in der Pausenhalle sollen in das Obergeschoss verlegt werden. Die Pausenhalle wird dadurch größer und ist dann auch für kleinere Veranstaltungen nutzbar. In der Pausenhalle werden auch die Garderoben eingebaut. Ein rollstuhlgerechtes Behinderten-WC und auch ein großzügiger Putzraum sind in der Nasszelle im OG integriert.

 

  1. Die beiden bestehenden Klassenzimmer im OG zwischen den Treppenhäusern werden aufgelöst und zu einem Multifunktionsraum umfunktioniert. Hier entsteht eine Lernwerkstatt.

 

  1. Die Sporthalle ist keine Versammlungsstätte. Veranstaltungen über 200 Personen sind bei zuständigen Stellen anzumelden.

 

  1. Die Sanitäranlagen im Turnhallenbereich sind für die Nutzung des Sportbetriebs ausgelegt. Bei größeren Veranstaltungen muss der Veranstalter ggf. mit mobilen Sanitäranlagen die gaststättenrechtlichen Auflagen ergänzen.

 

  1. Die Küche im Turnhallenbereich ist ausschließlich als Cateringküche geplant.

 

Der Gemeinderat muss möglichst noch in diesem Jahr über die Nutzung der frei werdenden Räume entscheiden. Hierfür gibt es verschiedene Möglichkeiten:

 

  • Die Bibliothek könnte in den Schulbereich integriert werden, wobei ein separater Zugang für die Öffentlichkeit zu sichern ist. Falls die Bibliothek in das Schulgebäude kommt, ist zu überlegen ob in dem dann frei stehende Gebäude die Hausmeisterwerkstatt seinen Platz finden, und dort auch die Außenspielgeräte gelagert werden könnten.

 

  • Ein Logopäde, Physio- oder/ und Ergotherapeut könnten die freien Räume mieten.

 

  • Eine Seniorentagesstätte könnte in den Räumen untergebracht werden.  

 

  • Da die KiTa Sternschnuppe mehr Anmeldungen als Plätze hat, wäre es denkbar dort eine 6. Kindergartengruppe bei Bedarf auszulagern.

 

  • Ein Raum könnte zur freien Verfügung für Vereine (Gesangsverein, Gartenbauverein, …) stehen. Wobei Dentlein einige Alternativen für Vereine bietet (Sportheim, Gemeindehaus, Vereinsheim der Motorradfreunde).

 

  • Auch die Erwachsenenbildung braucht Platz. Für die Volkshochschule wäre (vermutlich) vor allem die Nutzung der Schulküche interessant.  

 

Die Aufzählung an Möglichkeiten ist natürlich nicht vollständig. Sicher gibt es auch ganz andere Möglichkeiten, solche Räume zu nutzen.

 

Im Turnhallenbereich legt der Gemeinderat Wert auf ein einladendes und großzügiges Foyer.

 

Informiert wurde das Ratsgremium auch darüber, dass wir, aller Voraussicht nach, für die Architektenleistungen ein öffentliches Vergabeverfahren (VgV) durchführen müssen. Grund hierfür ist, dass wir bei Kosten, die irgendwo im Bereich von mehr als 6 Mio. € an Baukosten liegen. Damit ist mit Honoraren  über dem Schwellenwert von 221.000,-- € zu rechnen. 

 

Bei diesem Verfahren ist für die Vergabe nicht allein der Preis für den Zuschlag ausschlaggebend. Die Entscheidungs- und Zuschlagskriterien, sowie deren Gewichtung und auch die Vergabebedingungen sind deshalb vorab festzulegen und Bestandteil der Ausschreibung. Darüber, wer letztendlich den Auftrag erhält, entscheidet ein Preisgericht.

 

Natürlich wurde auch angesprochen, das Schulgebäude zu verkleinern, oder gar durch einen Neubau zu ersetzen. Ein Gebäudeabriss mit anschließendem Neubau macht vor allem deshalb keinen Sinn, weil wir dann relativ kleine Zimmer erhalten. Durch die bei uns vorhandenen Räume können wir ein gutes Betreuungsangebot anbieten, und haben auch Möglichkeiten, auf notwendige Veränderungen zu reagieren.

 

Abschließend wurde mehrheitlich entschieden, dass am jetzt vorliegende Planungskonzept weiter gearbeitet und dieses mit der Regierung von Mittelfranken abzustimmen ist. Auch ist eine Konzeption zur Umsetzung des Vergabeverfahrens für die Architektenleistungen auszuarbeiten.

 

 

Altlasten: Weiteres Vorgehen bei der Detailuntersuchung Teil B

Die Ausganssituation ist die, dass der Fördervertrag für die Fortführung der Detailuntersuchung Teil B mit der GAB, Gesellschaft zur Altlastensanierung München verlängert werden muss. Diese ist deshalb notwendig um zur Fortführung der Maßnahme den Deponieumgriff genauer zu bestimmen. Weitere Grundwasserbeprobungen sind notwendig. Die positive Rückmeldung der GAB liegt nun vor und die weiteren Schritte können jetzt beraten und beschlossen werden. Hierzu wurde beschlossen, den vorliegenden Ergänzungsvertrag über die Mehrkosten der Detailuntersuchung Teil B der Deponie Dentlein am Forst zu genehmigen. Den Auftrag zur Beprobung erhielt die Firma Weikert, Mühlhausen, mit einer Angebotssumme von rd. 18.500,-- €.

 

 

Anpassung des Sitzungsgeldes für Sitzungen des Gemeinderats un der Ausschüsse

Seit dem Jahr 2002 erhalten die Gemeinderatsmitglieder ein Sitzungsgeld in Höhe von 20,-- €.

Dieses erscheint aus verschiedensten Gründen nicht mehr zeitgemäß.

 

  1. Bereits zu Beginn der Sitzungsperiode wurde festgestellt, dass die Leistung des Gemeinderats mit Sicherheit nicht weniger wichtig einzustufen ist, als dieses bei Vorstandsmitgliedern einer Teilnehmergemeinschaft.

 

  1. Selbst der Mindestlohn/Stunde steigt jetzt auf 9,19 €/Stunde. Unsere Gemeinderatssitzungen dauern meistens länger als 3 Stunden.

 

  1. Ratsmitglieder müssen nicht nur an Sitzungen teilnehmen, sondern sich intensiv in die Themen einarbeiten. Sie erhalten dazu für jede Sitzung eine Vielzahl von Sitzungsvorlagen. Die durchschnittlich mehr als 20-seitigen Protokolle des öffentlichen Teils (in Schriftgröße 10) gehen den Ratsmitglieder zur Dokumentation auf dem elektronischen Weg zu.

 

  1. In der Diskussion über die Höhe des Sitzungsgeldes, zu Beginn dieser Legislaturperiode, wollte der Gemeinderat dem Vorschlag einer Erhöhung nicht folgen. Mehrheitlich waren die Ratsmitglieder damals der Auffassung, dass der jetzige Betrag von 20,-- € / Sitzung noch ausreichend ist. Allerdings wurde auch festgestellt, dass dann, wenn neue Techniken (Ratsinformationssystem) eingeführt sein sollte, immer noch über eine Anpassung diskutiert werden kann. Das ist nunmehr der Fall. Seit einigen Monaten ist nun das Ratsinformationssystem in Betrieb.

 

  1. Die sitzungsvorbereitenden Vorlagen und auch viele zusätzliche Dokumente werden jetzt in das Intranet gestellt. Ohne eigenen PC, Laptop oder Tablett-PC ist damit die Vorbereitung nicht mehr möglich. Jeder Gemeinderat muss sich die Unterlagen selbst aus dem Netz auf sein Gerät laden oder ausdrucken. Da der Download auf ein mobiles Gerät der einfachere Weg ist, kauften sich einige Kollegen eigene, mobile Geräte für mehrere hundert Euro/Stück.

 

Nach langer Diskussion einigte sich der Gemeinderat darauf, dass das Sitzungsgeld von 20,-- € auf 25,-- € anzuheben. Außerdem wird eine Technikzulage in Höhe von 15,-- € eingeführt.

 

Der Aufwand bei denjenigen, die nur auf einen stationären PC zurückgreifen, also weder Laptop noch Tablett verwenden, ist schon allein deshalb nicht geringer, weil sie die gesamten Sitzungsunterlagen und Niederschriften als Farbausdrucke selbst produzieren müssen.

 

Sitzung am 19.06.2018

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

  • Die Kirchweih in Dentlein a. Forst verlief sehr geordnet. Allerdings fehlten am Freitag und Samstag Besucher. Sonntags gab es viele Gäste zum Mittagessen. Das Schafkopfturnier ist sicher noch ausbaufähig, dann wenn wir rechtzeitig und intensiv in die Werbung gehen können. Hervorragend war der Crosslauf mit rd. 150 Läuferinnen und Läufern.

 

  • Der Rat wurde intensiv über das im Freistaat Bayern geplante Mobilfunk-Förderprogramm informiert. Ziel der Bayer. Staatsregierung ist es, Mobilfunklücken in Regionen zu schließen, die marktwirtschaftlich nicht ausgebaut werden. Die Ziele der Zukunftsinitiative Mobilfunk sind im Internet nachzulesen unter www.stmwi.bayern.de/service/foerderprogramme/mobilfunkfoerderung/.

 

Nach der dort veröffentlichen  Standortkarte wird eine Antragstellung durch den Markt Dentlein a. Forst in diesem Förderprogram nicht möglich sein. Unser Gebiet gilt in der Sprachmobilfunkverfügbarkeit als „versorgt“, auch wenn wir wissen, dass in Kaierberg kaum ein Mobilfunkempfang möglich ist.

 

Standorte für eine weitere Sendeanlage sind aber im Bereich Steinbach, Gräbenwinden, Lattenbuch, Elbersroth, sowie nördlich von Wieseth möglich.

 

Aber auch von diesen Kommunen ist derzeit noch keine Antragstellung möglich, da das Förderprogramm derzeit noch nicht in Kraft ist. Aktuell erfolgt die Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den zuständigen Ministerien. Anschließend ist die Richtlinie der EU-Kommission zur beihilferechtlichen Genehmigung vorzulegen. Das bedeutet, dass es noch lange dauern wird, bis sämtliche Verfahren abgeschlossen sind.

 

Da, neben Kaierberg, auch viele umliegenden Dörfer der Städte Feuchtwangen und Herrieden, sowie auch der Gemeinde Wieseth derzeit „mobilfunkfreie Zone“ sind, stellten wir vier Bürgermeister einen gemeinsamen Antrag an T-Mobile, doch in unserer Gegend eine ordentliche Mobilfunkverbindung eigenwirtschaftlich aufzubauen.

 

  • Als 3. Spielort ihres Theaterspazierganges wählte die Kreuzgangspiele unsere Zirkelkapelle aus. Die rd. 100 Besucher wurden mit 3 Bussen von Spielort zu Spielort gefahren. Grundlage der Auf-führungen waren Szenen aus Goethes Faust. In  der Kiesgrube der Firma Herz beschwor Faust Satan für seinen Erfolg. Vor der Zirkelkapelle spielten sich dann die letzten Stunden vor Ablauf der Frist ab.

 

Insgesamt war es ein sehr stimmungsvoller Abend. Intendant Ketzler ernannte zum Schluss die Zirkelkapelle als 3. Spielort, nach dem Kreuzgang und dem Nixelgarten für das Theaterensemble. 

 

  • Die Polizeiinspektion Feuchtwangen stellte den Bürgermeistern ihres Dienstbezirkes die Verkehrsunfall- und Kriminalstatistik vor.  Im Jahr 2017 passierten 30 Verkehrsunfälle auf den Straßen in unserer Gemeinde. Unter diesen waren dabei 9 Wildunfälle. Es handelte sich dabei in der Regel um kleine Unfälle mit Sachschaden. 10 Personen wurden leicht verletzt. Erfreulich ist, dass es keinen Alkohol- oder Drogenunfall gab. Nachdenklich macht die Zahl der Unfallfluchten. Von den 9 Fällen blieben 5 leider ungeklärt.

 

  • Bei den 41 Straftaten handelt es sich im Wesentlichen um Rohheitsdelikte, wie Körperverletzungen, um Diebstähle, um Beleidigungen und Sachbeschädigungen, aber leider auch um Rauschgiftdelikte.

 

  • Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Dentlein a. Forst prüfte die Jahresrechnung 2017 und stellte dessen Ergebnis wie folgt fest:

                       

 

Beschlossen wurde auch der Haushalt 2018 mit folgenden Zahlen:

 

Die Verwaltungsumlage verteilt sich wie folgt:

 

Beschlossen wurden auch die Rahmenbedingungen zur bevorstehenden Vermögensauseinandersetzung. Die Abschreibungssätze für die informationstechnische Ausstattung beträgt 20 %, die der sonstigen Ausstattung 6 %. Die Vermögensverteilung erfolgt nach den durchschnittlichen Schülerzahlen der Jahre 2003 – 2019. Die noch vorhandenen Rücklagen werden im Haushalt 2019 aufgelöst.

 

  • Die Stellungnahme der staatl. Rechnungsprüfungsstelle zum Haushalt 2018 des Marktes Dentlein a. Forst liegt vor. Der Prüfer stellt fest, dass die Abwassergebühren nicht kostendeckend sind. Die Gesamtverschuldung der Gemeinde beträgt gerade einmal 3 % des Landesdurchschnitts. Die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde ist auch für den Planungszeitraum 2019 bis 2021 gesichert.

 

  • Die Arbeitsgruppe zur Konzepterarbeitung für die anstehende Schulgebäudesanierung setzte sich zusammen. Bereits bei dieser ersten Zusammenkunft fand man gute Lösungsansätze, in welchen Räumen die Grundschule künftig untergebracht werden soll. Unsere Architektin legte hierzu 6 Vorschläge vor. Aus diesen wurde dann gemeinsam ein weiterer Vorschlag erarbeitet. Schulisch genutzt werden soll der bisherige Hauptschulbau. Alles was unter dem Begriff „Betreuung“ fällt, soll in das ehemalige Grundschulgebäude.

 

Durch die Verlagerung der Toilettenanlage vom Erdgeschoss in das Obergeschoß, entsteht eine wesentlich größere Pausen- und Veranstaltungshalle. Der Verwaltungsbereich soll dort bleiben, wo er jetzt ist.

 

Auch für den Turnhallenbereich wurde bereits ein erster Lösungsansatz gefunden.  Hier wird der gesamte Umkleide- und Sanitärbereich zunächst abgebrochen. Es erfolgt dann eine komplett neue Raumaufteilung. Die Turnhalle selbst erhält ein Foyer. Bei gesellschaftlichen Veranstaltungen gelangen die Besucher direkt über dieses Foyer in die Halle.

 

  • Der Bayerische Ministerrat hat am 15.05.2018 die Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen beschlossen. Mit der neuen Förderrichtlinie wird die Erschließung der Schulen mit Glasfaser in Bayern flächendeckend möglich, auch dort, wo heute 30 Mbit/s verfügbar sind. Der Fördersatz für kommunale Sachaufwandsträger in Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf, beträgt dieser 90 %. Dieses Förderprogramm könnte für uns durchaus interessant sein. Wir erhalten in Kürze hierzu nähere Informationen.

 

  • Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung am 18. April 2018 angekündigt, die Dorferneuerung auszuweiten, um die Ortskernrevitalisierung zu stärken und zudem die Flächenentsiegelung zu fördern. Bereits am 15.05.2018 hat daraufhin der Bayerische Ministerrat in seiner Sitzung am 15.05.2018 zwei Förderinitiativen beschlossen, um Ortskerne zu beleben, leer stehende Gebäude einer neuen Nutzung zuzuführen und Gemeinden beim Flächen-sparen sowie bei der Entsiegelung befestigter Flächen zu unterstützen. Auch dieses Förderprogramm könnte für uns interessant werden, zumal wir derzeit eine Leerstandserhebung durchführen.

 

  • Der Ausbau der Staatsstraße 2248 von Wieseth nach Häuslingen ist in den Jahren 2019 bis 2020 geplant. Die Rodungsarbeiten sollen ab Herbst 2018 erfolgen. Die Kosten für diese rd. 2 km lange Maßnahme belaufen sich auf rd. 3 Mio. €.

 

Für den Ausbau der 4,4 km langen Staatsstraße 2222 zwischen Kaierberg und Wieseth werden derzeit die Planunterlagen überarbeitet und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange eingearbeitet. Geplant ist, die Maßnahme Ende 2019 durchzuführen, soweit dies mit der Baumaßnahme an der Staatsstraße 2248 vereinbar ist.

 

 

Beraten und beschlossen wurde folgendes:

 

Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) – wie geht es weiter

Die öffentliche Bekanntmachung der am 13.04.2017 erlassenen Schutzgebietsverordnung erfolgte am 19.04.2017. Die Verordnung trat dann einen Tag später in Kraft. Zusammen mit den Gemeinden Dürrwangen und Langfurth beauftragten wir eine Anwaltskanzlei um ein Normenkontrollverfahren gegen die Verordnung einzuleiten. Dieses ist innerhalb eines Jahres nach Rechtskraft möglich.

 

Mehrmals gingen Anfragen unsererseits an die Anwaltskanzlei. Antworten kamen allerdings nicht zurück. Erst am 18.04.2018, also am letztmöglichen  Tag reichte dann unser Anwalt den Antrag für das Normenkontrollverfahren ein. Allerdings war hier unsere Gemeinde nicht als Antragsteller mit  aufgeführt. Nach einigen Telefonaten und intensivem Email-Verkehr, reichte dann auch die Kanzlei in unserem Namen den Antrag ein. Der aktuelle Sachstand ist jetzt der, dass zwar der Antrag eingereicht ist, aber die Begründung nach wie vor noch fehlt. Es bleibt spannend, wie es hier weiter geht!

 

Straßenausbaubeiträge - Sachstandsunterrichtung

Der Entwicklungsprozess – Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) ist abgeschlossen. Jetzt geht es an die Umsetzung.

 

Die Bürgermeisterrunde beschloss, das Projekt „Kernwegenetz“ zu starten. Zunächst wird hierzu ein geeignetes Planungsbüro gesucht.

 

Die Stadt Herrieden steht der Ausweisung von interkommunalen Gewerbeflächen mit den ILEK-Kommunen positiv entgegen. Um dieses Projekt kümmern sich 4 Bürgermeister aus dem Kreis der ILEK-Kommunen.

 

Für die Konzeptumsetzung und Weiterentwicklung muss eine geeignete Rechtsform gefunden werden. Dies könnte z.B. die GmbH, die Genossenschaft, der Verein oder der Zweckverband sein. Auch hier prüft eine Arbeitsgruppe die Möglichkeiten ab.

 

 

Außensanierung des Kriegerdenkmals Dentlein a. Forst

Das Kriegerdenkmal erhält einen neuen Außenanstrich. Vorher sind natürlich die Risse zu verschließen und der Putz auszubessern. Den Auftrag für die Arbeiten erhielt die Firma Altmann, Feuchtwangen.

 

Entscheidung über Art und Umfang der Bauhoferweiterung

Um bei der Entscheidung über Art und Umfang des Bauhofs weiter zu kommen, wurden die Kosten für den Bau einer Streusalzsiloanlage und dem Bau neuen Hallen gegenüber gestellt. Die Ausgangslage ist so, dass eine geschlossene, beheizbare Halle, die als Werkstatt und Trockenhalle verwendet werden kann mit zusätzlichen 2 Kalthallenteilen hochgerechnet und den hochgerechneten Kosten für den Bau einer Siloanlage mit einem Fassungsvermögen von 150 m² gegenüber gestellt werden. In der in der Sitzung vorgestellten Gegenüberstellung  wurde nachgewiesen, dass die Kosten zwischen einem Hallenbau und dem Streusalzsilo zwar differieren, aber nicht so, dass dieses die Entscheidungsgrundlage sein muss. Für die Entscheidung ausschlaggebend ist im Wesentlichen die Frage, welchen Gegenwert und welchen Mehrwert oder auch Mehrertrag wir bei der Nutzung haben. Letztendlich beschloss der Gemeinderat, eine neue Hallenanlage, bestehend aus einer beheizbaren Werkstatt-/Trockenhalle und 2 offenen Kalthallen zu bauen. Die bisherige Salzlagerhalle wird weiterhin als solche genutzt.

 

Abschluss einer Haftpflicht- und Unfallversicherung für Teilnehmer an Kinderferienprogrammen

Für die Teilnehmer des Ferienprogramms wurde eine Haftpflicht- und Unfallversicherung aufgenommen. Die Versicherung soll möglichst auf alle gemeindlichen Veranstaltungen ausgedehnt werden.

 

Verkehrssicherung an den Bolzplätzen

Nach neuestem Standard sollten Bolzplätze entlang von öffentlichen Straßen eingezäunt werden. Betroffen hiervon ist insbesondere der Platz in Schwaighausen. Bevor hier investiert wird, erfolgt noch eine konkrete rechtliche Prüfung.

 

Am Bolzplatz in Erlmühle sind 2 Kanalschächte zu versenken.

 

In Kaierberg ist auf der Nordseite, entlang der Grabenböschung ein Ballfangzaun aufzubauen. Dieser hat vor allem die Aufgabe, Kinder davor zu schützen, dass sie mit Geschwindigkeit in die Grabenböschung rennen. Alternativ bestünde die Möglichkeit, einen 2 m breiten Streifen einfach nicht zu mähen. Dadurch ist eine optische Abtrennung erkennbar.

 

Änderung des Regionalplanes

In der geplanten Änderung wird der „Dentleiner Forst“ als „Gebiet für die naturnahe Erholung“ gesichert. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich zu.