Grafik

Aktuelles

.

Aus dem Rathaus

Themenübersicht:

• Funkalarmierung der Freiwilligen Feuerwehr
• Formulare & Broschüren
• Abfallwirtschaft
• Bauschuttannahme
• Bericht aus dem Gemeinderat
• Gemeindebücherei  

 


  
 

Amts- und Mitteilungsblatt

.

Das aktuelle Amts- und Mitteilungsblatt der Markt Gemeinde Dentlein am Forst finden Sie hier:

dentlein-am-forst-mitteilungsblatt.png

 



Funkalarmierung

.

 

Funkalarmierung der Freiwilligen Feuerwehren

 

Die nächste Funkalarmierung  findet am 17.11.2018 statt.

 


Abfallwirtschaft

.

Die nächste Leerung der Altpapiersammlung ist am 14.11.2018.

Die gelben Wertstoffsäcke werden am 27.11.2018 entsorgt.

Die Restmülltonne wird am 09.11.2018 und am 23.11.2018 geleert.

Der Bioabfall wird am 02.11.2018, 15.11.2018 und am 29.11.2018 abgeholt.

  


 

 

Wertstoffhof Dentlein a. Forst

Träger: Landkreis Ansbach

Öffnungszeiten:

Jeden Samstag von  10.00 Uhr bis 11.30 Uhr  


 

Zusatzrestabfallsäcke

Falls einmal der vorhandene Abfallbehälter nicht ausreicht, kann bei Ihrer Gemeinde zum

Preis von 4,00 € ein Zusatzrestabfallsack gekauft werden. Beachten Sie bitte, dass nur die

vom Landkreis Ansbach zugelassenen Zusatzrestabfallsäcke entsorgt werden. Ab 01.01.2018

sind rot/transparente Zusatzrestabfallsäcke, auf denen das Abfallrechtslogo mit dem Landkreiswappen

abgebildet sind, zugelassen. Die bisher zugelassenen grün/transparenten Zusatzrestabfallsäcke

können übergangsweise noch bis zum 31.12.2018 verwendet werden. Andere

als die vom Landkreis zugelassenen Säcke werden nicht entsorgt.



Gemeindebücherei

Treffpunkt Lesen

Gemeindebücherei Dentlein am Forst
Feuchtwanger Straße 16 • Tel. 09855 / 975860 

Öffnungszeiten:

Mittwoch: 10.00 Uhr - 12.00 Uhr
Freitag: 15.00 Uhr - 18.00 Uhr 
Sonntag: 10.30 Uhr - 11.30 Uhr 

            

 




Bäume, Sträucher und Hecken

 an öffentlichen Straßen bitte zurückschneiden

Anpflanzungen an öffentlichen Straßen und Wegen verschönern das Landschafts- und Ortsbild. Sie können aber auch die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs beeinträchtigen, wenn sie nicht regelmäßig auf das erforderliche Maß zurückgeschnitten werden.

 

Eigentümer und Besitzer entsprechender Anpflanzungen sind deshalb verpflichtet, diese soweit zurückzuschneiden, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs nicht beeinträchtigt wird.

An Straßeneinmündungen und –Kreuzungen sowie im Bereich von Innenkurven müssen ausreichende Sichtverhältnisse gewährleistet sein. Auch die freie Sicht auf Verkehrszeichen ist sicher zu stellen.

Wir möchten Sie bitten dies zu beachten.

  

 


 

Ablauf von Ausweispapieren

 Bitte überprüfen Sie, ob Ihr Bundespersonalausweis/Reisepass/Kinderreisepass noch gültig ist!

Bitte bringen Sie ein aktuelles Biometrie-Passbild mit. Die Beantragung muss in Dentlein a. Forst erfolgen.

Infos über den neuen Bundespersonalausweis unter www.personalausweis.de und www.ausweisapp.bund.de

 


Die VG-Kasse gibt bekannt:

 

Am 15.11.2018 ist für das 4. Quartal die Grundsteuer und Gewerbesteuer des Jahres 2018 fällig. Ebenso ist die 3. Vorauszahlung der Verbrauchsgebühren / Abschlag 2018 fällig.

Bürger, die nicht am SEPA-Lastschriftverfahren teilnehmen, werden gebeten, die Beträge der zuletzt bekannt gegebenen Bescheide auf eines der gemeindlichen Konten zu überweisen.

 

 

Auch 2018 finden Rentensprechtage der Deutschen Rentenversicherung Nordbayern in Dürrwangen (Rathaus) statt.

 

Die Termine sind:

26.01.2018

23.03.2018

25.05.2018

27.07.2018

28.09.2018

30.11.2018

 

Jeweils von 08:30 bis 12:00 Uhr.

 

Anmeldungen/Terminvereinbarung im Rathaus Dürrwangen unter der Telefon-Nr. 09856/9720-19 oder 09856/9720-0.

 



Bericht aus dem Gemeinderat

.

 

Bericht aus dem Gemeinderat

 

Sitzung am 08.10.2018

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

Bayerischer Gemeindetag: Information über die Themen der Herbstversammlung

  • Ø Die Nitratbelastung wurde lange unterschätzt. Der EuGH verurteilte am 21.06.2018 Deutschland wegen mangelhaftem Grundwasserschutz. Wirksame Maßnahmen sind in einer neuen Düngemittelverordnung gefordert.

 

  • Ø Die neu geplanten Richtlinien für Zuwendungen für wasserschutzrechtliche Maßnahmen sehen Förderungsmöglichkeiten für die Sanierung von Brunnen, Hochbehältern, Kläranlagen, aber auch für den Beitritt zu Abwasser- bzw. Wasserzweckverbänden vor.  Der Bau von Verbundleitungen wird ebenfalls bezuschusst. Dadurch sollen auch Anreize zur Schaffung leistungsfähiger Zusammenschlüsse gefördert werden.

 

  • Ø Gestartet werden muss eine Zukunfts- und Qualitätsdiskussion – ja eine Öffentlichkeitskampagne – zur Bewusstseinsbildung beim Bürger zum Thema Rohrleitungsnetze. Unsere Leitungsnetze sind in allen Kommunen in die Jahre gekommen. Das ganze sollte mit vereinfachter, plakativer Darstellung erfolgen.

 

  • Ø Heute werden vielfach bereits elektronische Wasserzähler mit Funkmodulen eingesetzt. Sie haben den Vorteil, dass Verkeimungen absolut ausgeschlossen sind, da die Kapseln nicht gespült werden. Sie haben den Vorteil, dass die Regel-Eichzeit 12 Jahre beträgt und diese um weitere 3 Jahre verlängert werden kann. Der große Vorteil liegt aber vor allem darin, dass die Zähler per Funk beim Durchfahren der jeweiligen Straßen ausgelesen werden kann. Die Auslesung ist damit stichtagsgenau möglich. Sie zieht sich nicht über viele Wochen hinweg. Außerdem sind Leckagen im Leitungsnetz auch leichter zu finden.

 

  • Ø Das Bundesverfassungsgericht hat am 10.04.2018 entschieden, dass die Grundsteuerfestsetzung nach den bisherigen Messbetragsermittlungen nicht zulässig ist. Ein neues Umsetzungsverfahren muss zum 31.12.2019 auf den Weg gebracht sein. Das bedeutet, dass der Bundesgesetzgeber derzeit stark unter Druck ist, um hier neue gesetzliche Regularien zu schaffen. Geplant ist, diese erst im März 2019 vorzulegen.

 

  • Ø Der Ruf der Bürger nach einer Steuerfinanzierung der Straßenausbaubeiträge wurde erhört und die Rechtsgrundlage für die Erhebung der Straßenausbaubeiträge abgeschafft. Viele andere Dinge sind im Fluss. Für die Spitzabrechnung wurden 65 Mio. ab 2018 zugesagt, die im Jahr 2019 ausbezahlt werden.  Beschlossen sind 65 Mio. ab 2019. Es fehlen damit 65 Mio.

 

Bei der Pauschalförderung sind 35 Mio. aus dem Aufwuchs aus der Schlüsselmasse zugesagt. Das bedeutet bei gleichmäßiger Verteilung weniger als 20.000 €. je Gemeinde.

 

  • Ø Für die Digitalisierung der Schule gibt es verschiedene Fördermöglichkeiten. 2 davon sind für uns interessant, nämlich die Programme „Glasfaser und WLAN für Schulen“ und „Das digitale Klassenzimmer“. Die fördertechnische Abwicklung beider Programme läuft bei der Regierung von Mittelfranken.

 

  • Ø Für die digitalen Klassenzimmer steht dem Schulaufwandsträger ein Digitalbudget bereits ab dem Jahr 2018 zu. In den Jahren 2019 und 2020 wird dieses Budget aufgestockt. Wie es dann in den darauffolgenden Jahren weitergeht, ist noch offen. Das hängt dann im Wesentlichen von den Haushaltsberatungen des Doppelhaushaltes 2021/2022 ab. Die Mittelverteilung erfolgt nach einem vorgegebenen Berechnungsschlüssel. Es handelt sich hierbei nicht um eine Einmalzahlung, sondern um jährliche Zuschüsse.

 

  • Ø Da auch unsere Schule mit digitalen Tafeln ausgestattet werden soll, ist gerade dieses Programm für uns interessant. Ein Zuschussantrag wurde deshalb bereits gestellt.

 

 

 

Integrierte Ländliche Entwicklung - ILE:

Zusammen mit anderen Partnern beteiligt sich unsere ILE AltmühllandA6 an der Roadschow Sa-nieren, renovieren & modernisieren im Landkreis Ansbach. Zum Thema Barrierefreies (um-)bauen gibt es eine Veranstaltung am 15.11.2018 in Burgoberbach.

 

Die ARGE Interkommunales Gewerbegebiet berichtete über Möglichkeiten zur Schaffung von interkommunalen Gewerbegebieten. Solche Möglichkeiten gäbe es sicher in mehreren Kommunen unserer ILE Gruppe. Für eine interkommunale Zusammenarbeit zu diesem Thema spricht vor allem, dass alle mitgenommen werden, auch die Gemeinden, die flächenmäßig an ihre Grenzen stoßen. Ein Beispiel hierfür ist Burgoberbach. Mit gemeinsamen Lösungen verteilt sich der Ertrag auf alle.

 

In diesem Zusammenhang wurde auch von einem Besuch des Gewerbeparks in Georgensgmünd berichtet. Durch den Konkurs der Fa. Grundig, die in Georgensgmünd einen Standort hatte, brachen zunächst viele Arbeitsplätze weg. Politisch musste man auf die Ausweisung von Gewerbeflächen setzen. Röttenbach und Spalt überwandten das Kirchturmdenken und beteiligten sich am interkommunalen Park. Jede Kommune beteiligte sich an den Kosten mit je 1/3. Sollte es bei uns zu einer solchen Konstellation kommen, könnte das gKU auch als Rechtsform interessant sein. Die interkommunale Entwicklung muss auch auf Dauer angelegt sein, sonst ist sie zum Scheitern verurteilt. Hier spricht alles für einen Zweckverband.

 

 

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

 

  1. 1.   Planbilligung für die Wasserringleitung in Dentlein a. Forst

Über die Ringleitung wurde bereits mehrmals beraten. In der heutigen Sitzung ging es darum, das mit der Fernwasserversorgung Franken – FWF – abgestimmte neu geplante Leitungsnetz vorzustellen.

 

Die FWF erklärte sich bekanntlich dazu bereit, die Leitung aus dem Gewerbegebiet zu nehmen und neu zu verlegen. Die Kosten hierfür sind auf rd. 470.000,-- € berechnet.

 

Ein weiterer Punkt war, eine endgültige Entscheidung darüber herbeizuführen, wie denn künftig die Ringleitung verlaufen soll. Hierzu wurden 4 Varianten, sowohl planerisch, als auch kostentechnisch vorgestellt. Mehrheitlich entschied sich der Gemeinderat für die Variante 1, die größtenteils auf öffentlichen Grund verläuft. Die gesamte Leitungslänge beträgt hier 1.290 m. Die Kosten dieser Variante liegen bei rd. 437.000,-- €. Diese Kosten sind allerdings auf der Basis ermittelt, dass die Fernleitung verlegt wird.

 

Die Entscheidung darüber, ob die Zuleitung der FWF nun aus dem Gewerbegebiet genommen wird oder nicht, wurde noch zurück gestellt. Hier sind noch verschiedene technische Möglichkeiten abzuklären und die Kosten zu ermitteln, die dann anfallen, wenn wir das Gewerbegebiet zurückstellen würden. Die Ringleitung käme dann mit Sicherheit um einiges teurer, da wir dann einen eigenen Verteilerschacht bauen müssten.

 

  1. 2.   Straßensanierungsarbeiten – Aufhebung einer Ausschreibung

Auch in diesem Jahr sollten verschiedene Straßenunterhaltsmaßnahmen durchgeführt werden. Geplant waren vor allem Fugenreparaturen an den Betonzweizeilern und das Vergießen von Fahrbahnrissen. Im Wesentlichen waren es die gleichen Leistungen, wie im Jahr 2016. Wir rechneten zwar mit Preissteigerungen, erhofften uns aber, dass wir nachvollziehbare und bezahlbare Preise  erhalten.  Leider kam es anders. Laut unserer detaillierten Kostenberechnung erwarteten wir Angebote um ca. 80.000,-- €. Von den 7 zur Angebotsabgabe eingeladenen Firmen gaben lediglich 2 ein Angebot ab. Der günstigste Anbieter bot seine Leistungen für sage und schreibe mehr al 188.000,-- € an. Der Zweitplatzierte gar für rd. 262.500,-- €.

 

Die Arbeiten sind zu diesem Preis nicht finanzierbar. Die eingeplanten Haushaltsmittel reichen nicht aus. Außerdem scheinen die Angebote unwirtschaftlich zu sein. Folglich ist es zulässig, die Ausschreibung aufzuheben, was auch erfolgte. Wir denken derzeit über alternative Lösungen nach.

 

  1. 3.   Mittagsbetreuung in der Schule

Grundsätzlich ist die Mittagsbetreuung nicht kostenfrei. Die Finanzierung sollte eigentlich durch Staat, Eltern und dem Sachaufwandsträger erfolgen. Die Verpflegungskosten gehen ausschließlich zu Lasten der Eltern. Bei uns ist es bisher so, dass wir seit 2009 eine kostenlose Betreuung anbieten. Da sich die Situation mittlerweile wesentlich geändert hat, eine hohe Nachfrage besteht und wir zwischenzeitlich auch eine qualitativ ansprechende Betreuung einschließlich Hausaufgabenbetreuung anbieten, war zu hinterfragen, ob dieses auch weiter so bleiben soll. Ein weiterer Grund über Kostenerstattungen nachzudenken sind die Verpflegungskosten. Der Verwaltungsaufwand mit Führung einer Strichliste und Spitzabrechnung ist zu hoch.

 

Der Gemeinderat beschloss deshalb, ab 01.01.2019 monatlich 50,-- € für die Betreuung zu verrechnen. In diesem Betrag sind auch die Verpflegungskosten mit abgedeckt. Im August wird nichts verrechnet.

 

 

  1. 4.   Digitale Klassenzimmer

Im Förderprogramm „Digitales Klassenzimmer“ können wir im Jahr 2018 noch etwa 11.000,-- € erwarten. Folglich sollten wir auch in die Investition gehen und die Klassenzimmer der Grundschule mit modernen elektronischen Tafeln (Whiteboards) ausstatten. Wir können hier nicht die Renovierung abwarten. Die Geräte sind flexibel und damit auch in den neuen Klassenzimmern wieder einsetzbar.

 

Ein Informationsangebot zeigt, dass uns die Geräte zur Ausstattung der 4 Grundschulklassenzimmer rd. 20.000,-- € kosten. Dazu kommen noch weitere Kosten für die Installation und Software.

 

Der Freistaat Bayern fördert das „Digitale Klassenzimmer“ mit 90 %.

 

 

  1. 5.   Bauhofhallenkauf

In der letzten Sitzung entschied sich der Gemeinderat für den Kauf von 3 Stahlhallenteilen für den Bauhof. Über die Vergabe war nochmals neu zu entscheiden, da in der Preisdarstellung beim günstigsten Bieter versehentlich der Netto-Preis den Bruttopreisen der anderen Anbieter gegenüber gestellt wurde. Es ändert zwar nichts an der Bieterreihenfolge, wohl aber am Einkaufspreis. 

 

Nach dem Verhandlungsgespräch entschied der Gemeinderat, breitere Tore mit mehr Belichtungselementen, als ursprünglich vorgesehen, zu kaufen. Die Kaufsumme liegt damit bei Brutto 101.680,-- €.

 

  1. 6.   Einzäunung von Bolzplätzen

In der Sitzung am 19.06.2018 wurde der Gemeinderat über Schwachstellen auf unseren Spiel- und Bolzplätzen informiert. Aus Sicherheitsgründen sollten um die Bolzplätze Zäune mit einer Höhe von bis zu 6 m gezogen werden. Eine Nachfrage beim Kommunalen Unfallversicherungsverband Bayern – KUVB – ergab, dass Ballfangzäune dort sinnvoll sind, wo es durch die Abstände zu Verkehrsflächen, wie beispielsweise zu einer stark frequentierten Staatsstraße zu Gefahren oder Beeinträchtigungen kommen kann. Beschlossen wurde, weder in Schwaighausen, noch in Kaierberg die Plätze einzuzäunen. Beim Bolzplatz in Erlmühle sind aber die Schächte abzusenken.

 

 

  1. 7.   Kirchweih 2019 – wie geht es weiter

Informiert wurde über das Ergebnis der letzten Sitzung der Dentleiner Vereinsvorstände. Es kristallisierte sich eine Gruppe heraus, die bereit ist, zunächst zu selektieren, ob ein Kirchweihbetrieb in Zukunft möglich ist. Weitere Zusammenkünfte wird es geben.

 

 

Sitzung am 10.09.2018

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

  • Ø Aufgrund eines gemeinsamen Antrags der Städte Feuchtwangen und Herrieden, sowie der Gemeinden Wieseth und Dentlein a. Forst laufen derzeit Gespräche mit der Telekom zur Verbesserung der Mobilfunksituation u.a. auch im Norden unserer Gemeinde. Um das derzeit sehr schwach versorgte Gebiet zwischen Steinbach und Wieseth (Ost-West) und zwischen Birkach und Kaierberg ausreichend mit Mobilfunk versorgen zu können, sind 4 Funkmasten notwendig. Die Standortverhandlungen sollen in nächster Zeit anlaufen.

 

  • Ø Unterrichtet wurde der Gemeinderat über das Ergebnis der ersten Besprechung mit den Vereinsvorständen zum Thema Organisation und Durchführung der Kirchweih in Dentlein a. Forst durch die Vereine. Die Probleme, welche die Vereinsvorsitzenden dabei vor allem sahen waren, dass für die Organisation und Durchführung sehr viel Zeit und Personal beansprucht, und dass zu wenige Gäste aus der eigenen Gemeinde die Kirchweih besuchen. In der Versammlung wurde auch darüber diskutiert, ob es nicht denkbar wäre, die Kirchweih nicht über die Pfingstfeiertage abzuhalten. Ein dritter Punkt war die Überlegung, einen Kirchweihverein zu gründen. Über all diese Punkte wollten sich die Vereinsvertreter sich bis zum nächsten Treffen Gedanken machen.

 

Parallel zu den vereinsinternen Gesprächen liefen natürlich auch nochmals Verhandlungen mit gewerblichen Festwirten. Allerdings liegen hier noch keine Ergebnisse vor.

 

  • Ø Dem Gemeinderat wurde die Endabrechnung für den Kläranlagenbau in Kaierberg vorgelegt. Bei der Baumaßnahme ging man von reinen Baukosten, ohne Honorare und Nebenkosten, in Höhe von 382.000,-- € aus. Im Ergebnis erzielten wir hier, mit einer Abrechnungssumme in Höhe von 387.882,07 €, nahezu eine Punktlandung. Einschließlich Honorare, technischer Erstausstattung, Kosten für Grundstücksentschädigungen und Kosten der Ausschreibung schließt die Baumaßnahme mit tatsächlichen  Kosten in Höhe von 438.773,29 € ab.

 

  • Ø Im Rahmen der Integrierten Ländlichen Entwicklung – kurz ILE genannt – wurde der Auftrag zur Ausarbeitung eines Kernwegenetzkonzeptes erteilt. Die Gesamtkosten des Projektes liegen bei knapp  45.000,-- €. Nach Abzug des 75% -igen Zuschusses haben die beteiligten Gemeinden einen Eigenanteil in Höhe von rd. 11.215,-- € zu bringen. Auf den Markt Dentlein a. Forst entfällt hierfür ein Anteil in Höhe von knapp 950,-- €. Die Zustimmung zur anteiligen Kostenübernahme wurde erteilt.

 

  • Ø Der Mobilfunkanbieter Telefonica teilte mit, dass er die Netzte von O2 und E-Plus zusammenlegt und die Mobilfunkinfrastruktur modernisiert. Er baut deshalb auf dem Mobilfunksendemast am Fichtberg eine zusätzliche LTE-Sendeanlage auf. Wie Telefonica ergänzend mitteilt, stellt die Erweiterung am bestehenden Standort eine optimale Kombination aus funktechnischen Erfordernissen und wirtschaftlichen Überlegungen dar.

 

  • Ø Dank einer hervorragenden Vorbereitung der Veranstaltung und Dank eines optimalen Wetters kamen viele Besucher zu unserem Marktfest. Es lief alles sehr geordnet und interessant ab. Der Bürgermeister bedankte sich ganz herzlichen bei allen Organisatoren, Aussteller, Helfer und Mitwirkenden.

 

  • Ø Von der Bundesregierung wurde ein weiteres Förderprogramm zum Breitbandausbau neu aufgelegt. Allerdings haben wir keine Aussicht in dieses Förderprogramm zu kommen. Gefördert werden nur Investitionen in Gebieten mit Bandbreiten kleiner als 30 Mbit/s. In Dentlein gibt es nur wenige Anschlüsse mit Bandbreiten kleiner 30 Mbit/s. Diese liegen im Ausbaugebiet von Kabel Deutschland Vodafone (KDV). Entweder die Eigentümer haben beim damaligen Ausbau nicht angeschlossen (was kostenfrei möglich war) oder die Häuser wurden erst später gebaut.  

 

  • Ø Ein Anlieger des Birkenwegs in Großohrenbronn fühlte sich dazu berufen, den Ministerpräsidenten wegen des Bewuchses im Birkenweg einzuschalten. Über die Regierung von Mittelfranken wurde das Landratsamt um eine Stellungnahme gebeten. Für die Ausarbeitung der Stellungnahme überließen wir dem Landratsamt Ansbach eine Menge aktuellster Fotos vom Zustand der Straße.

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

 

  1. 1.   Schulgebäudesanierung – Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppensitzung

Intensiv beschäftigte sich der Gemeinderat mit dem Thema „Schulgebäudesanierung“. Die in der vorletzten Sitzung des Gemeinderats vorgeschlagenen Änderungswünsche einiger Kollegen wurden vom Architekturbüro geprüft und in der Arbeitsgruppe bewertet. Im Ergebnis kam die Arbeitsgruppe zu folgenden Ergebnissen:

 

  •  Es ist nicht sinnvoll, das Lehrerzimmer und den Verwaltungsbereich in das derzeit als PC-Raum genutzte Klassenzimmer zu legen. Der Lehrer- und Verwaltungsbereich sollte dort belassen werden, wo er derzeit auch ist. Damit verbunden erübrigt sich die Verlegung der WC-Anlagen in den Verwaltungsbereich. Ein Klassenzimmer sollte in EG bleiben.

 

  • Auf die Lernwerkstatt im OG sollte genauso wenig verzichtet werden, wie auf den Durchgang zum Aufzug.

 

  • Für den Turnhallenbereich wurde eine neue Planungsvariante ausgearbeitet, die insgesamt große Zustimmung fand. Hier wird jetzt noch geprüft, ob es nicht möglich wäre, die WC-Anlage im Turnhallenbereich nochmals zu vergrößern.

 

Unterrichtet wurde der Gemeinderat auch über das Gesprächsergebnis bei der Regierung von Mittelfranken. Um möglichst viele Flächen in die Förderung zu bekommen sind noch Umplanungen und Begründungen notwendig. Gefördert würde auch ein Abstellraum zur Unterbringung der Geräte für die Platzpflege. Entscheidend darüber, wie hoch die förderfähige Gesamtnutzfläche letztendlich sein wird, ist aber das schulische Konzept. Hier müssen in nächster Zeit Elternumfragen laufen.

 

Sicher ist auch, dass ein Vergabeverfahren –VgV- für die Architekten- und Bauleitungsleistungen durchzuführen ist. Bis zum Abschluss dieses  Verfahrens vergeht wahrscheinlich mehr als ein halbes Jahr.

 

Entschieden wurde, dass die Planung auf den jetzt vorgestellten Skizzen weiter bearbeitet werden sollen. Bei der Turnhallenlösung favorisiert der Gemeinderat die neueste Vorlage. Im nächsten Schritt sind die voraussichtlichen Gesamtkosten grob zu ermitteln um rechtlich sauber abklären zu können, ob und ab welchem Zeitpunkt ein VgV durchzuführen ist. 

 

  1. 2.   Beschaffung eines Mulchgeräts für den Bauhof

Der Markt Dentlein a. Forst beschafft einen ferngesteuerten Hochgras-Sichelmulcher agria 9600 zum Preis von 30.700,-- €.  

 

  1. 3.   Beschaffung von Hallen für den Bauhof

In der Sitzung am 19.06.2018 hatte sich der Gemeinderat für den Kauf von 3 Stahlhallen für den Bauhof entschieden. Eines dieser Elemente soll als Werkstatt und als beheizbare Fahrzeughalle verwendet werden. Für dieses Projekt wurden Angebote eingeholt. Günstigster Anbieter ist die Firma E.L.F., Holzminden mit einem Angebotspreis von 82.062,20 €. Den Auftrag für die Planung der Außenanlage soll das Ing. Büro Heller erhalten.

 

  1. 4.   Vergabe von Baumpflegearbeiten

In nächster Zeit sind große Baumpflegemaßnahmen durchzuführen. Insgesamt ist Totholz bei mindestens 34 Eichen und 41 sonstigen Bäumen zu entfernen. Der Vergabepreis an die Firma Krug, liegt netto bei rd. 13.000,-- €.

 

Bevor jedoch die Pflege der Eichen erfolgen kann, ist bei den meisten Bäumen der Eichenprozessionsspinner zu beseitigen. Diese Arbeiten werden von allen Anbietern nur nach anfallendem Zeitaufwand durchgeführt.

 

  1. 5.   Hydraulische Überrechnung der Mischwasseranlage

Im Laufe der letzten Jahre wurden unsere Mischwasser durch den Bau von 5 Regenüberlaufbecken – RÜB – verbessert. Die Problematik dabei ist, dass wir für jedes dieser Becken eine eigene wasserrechtliche Erlaubnis haben. Das bedeutet, dass wir alle paar Jahre für irgendein Becken eine eigene Berechnung und ein eigenes wasserrechtliches Verfahren mit Anhörung und öffentlicher Auslegung durchführen müssen. Unser Ziel sollte sein, für die gesamte Mischwasserbehandlungsanlage eine Betriebserlaubnis mit der höchstmöglichen Befristung von 20 Jahren zu erhalten. Das ist grundsätzlich möglich. Voraussetzung dafür ist aber, dass die gesamte Anlage technisch neu betrachtet und zu überrechnen ist. Dieser Auftrag wurde an das Ing. Büro Heller vergeben.

 

  1. 6.   Änderungssatzung zur Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts

Nachdem der Gemeinderat die Anpassung des Sitzungsgeldes und die Einführung einer Technikzulage beschlossen hat, ist die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts auch formal zu ändern. Die beschlossene Änderungssatzung ist im Amtsblatt veröffentlicht.

 

  1. 7.   Wartungsvertrag für die Hallentore des Feuerwehrgerätehauses

Beim Hersteller der im Feuerwehrgerätehaus Dentlein a. Forst eingebauten Hallentore wird bei der Herstellerfirma ein Wartungsvertrag, einschließlich der elektronischen Überprüfung, entsprechend den gesetzlichen Bestimmungen, abgeschlossen.

 

  1. 8.   Gründung einer Kinderfeuerwehr

Zugestimmt wurde der Gründung einer Kinderfeuerwehr bei der FFW Dentlein a. Forst. Die Zustimmung des Gemeinderats war aus versicherungstechnischen Gründen notwendig.

 

  1. 9.   Anzahl der Feldgeschworenen

Im Zuge der Gebietsreform im Jahr 1972 wurde anscheinend die Anzahl der Feldgeschworenen für das gesamte Gemeindegebiet auf 8 beschlussmäßig festgesetzt. In unserer Gemeinde gibt es aber seit langer Zeit 7 Feldgeschworene. Aus diesem Grund wurde jetzt auch formell die Anzahl der Feldgeschworenen wieder auf 7 festgesetzt.

 

 

-------------------------------------------------------------------------

 

 

Sitzung am 30.07.2018

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

  • In nächster Zeit werden dringend notwendige Kanalschachtsanierungen in verschiedenen Straßen durchgeführt. 

 

  • In der letzten ILE-Sitzung wurde der Planungsauftrag für ein Kernwegenetzkonzept vergeben. Den Auftrag erhielt die BBV-LandSiedlung. Außerdem denkt die gesamte Gruppe über die Ausweisung von gewerblichen Bauflächen nach. Hintergründe für die Zusammenarbeit sind vor allem, dass der Flächenverbrauch, der damit verbundene Ausgleichsflächenbedarf, die gestiegene Grundstücks- und Erschließungskosten gerade dazu animieren, verstärkt zusammen zu arbeiten.

 

  • Der Bayerische Verfassungsgerichtshof stoppt das geplante Volksbegehren „Damit Bayern Heimat bleibt – Betonflut eindämmen“ oder auch Volksbegehren gegen den „Flächenfraß“. Durch die Ziele des Volksbegehrens würde die kommunale Planungshoheit unzulässig eingeschränkt, so die Urteilsbegründung.

 

  • Unserem Schulleiter, Manfred Rohmer, wurde die kommissarische Leitung der Grundschule Schnelldorf mit übertragen. Er leitet damit bis auf weiteres 2 Grundschulen. Verabschiedet wurde die vorletzte Klasse unseres ursprünglichen Schulverbundes mit den Gemeinden Dürrwangen und Schopfloch.

 

  • Die Regierung von Mittelfranken ließ uns eine weitere Abschlagszahlung in Höhe von 300.000,00 € auf den Zuschuss für den Kindergartenbau zukommen. Wir planten in unserem Haushalt allerdings die gesamten, noch ausstehenden Zuschusszahlungen in Höhe von 834.000,-- € als Einnahme ein. Der Einnahmeausfall führt aber nicht dazu, dass wir in finanzielle Engpässe kommen.

 

  • Im  Juni 2018 stellten die Städte Feuchtwangen und Herrieden, der Markt Dentlein a. Forst und die Gemeinde Wieseth einen gemeinsamen Antrag auf Verbesserung der Mobilfunkversorgung. Derzeit prüfen die Funknetzplaner die technischen Möglichkeiten. Bis Mitte August will die Telekom entscheiden, wie eine Versorgung des beschriebenen Raumes möglich ist und was von dort zur Verbesserung konkret unternommen werden soll.

 

  • Die erste Förderzusage für die Schulgebäudesanierung liegt bereits vor. Die Regierung von Mittelfranken nahm das Teilprojekt „Sanierung der Außenanlage“ in das „Kommunale Investitionsprogramm Schule“, kurz KIP-S genannt, 79.800,-- € mit auf.  

 

  • Wir denken seit langem über den Bau einer Kneippanlage nach. Deshalb nahm ein Teil der Gemeinderatsmitglieder die Einladung zur Besichtigung der Kneippanlage in Lattenbuch, Stadt Herrieden, gerne an. Die Anlage selbst ist in das Regionalentwicklungsthema „Klassenzimmer im Grünen“ eingebettet. Es entstand hier ein Netzwerk, das sich von Weinberg über Windshofen, Elbersroth, Sickersdorf, Lattenbuch bis Limbach reicht. Bestandteile des Netzwerkes sind neben den Kneipp-Anlagen u.a. auch der Sinneslustweg und Sonnengesangsweg in Aurach, genauso wie der Kräuterlehrgarten in Elbersroth.

 

 

Beraten und beschlossen wurde folgendes:

 

Wasserversorgung - Vorstellung des abgestimmten Planungskonzeptes für die Ringleitung Dentlein a. Forst

Die Planungen für den Bau der Ringleitung in Dentlein a. Forst gehen weiter. Zwischenzeitlich ist mit der Fernwasserversorgung Franken abgestimmt, wie künftig die Zulieferung in das Ortsnetz von Dentlein a. Forst erfolgen soll. Dabei wurde natürlich berücksichtigt, dass die diagonal durch das Gewerbegebiet verlaufende Leitung so verlegt wird, dass diese auch bei denkbaren Erweiterungen nicht stört. Mehrheitlich wurde beschlossen, die Planung auf der Basis der neuen Entwürfe weiterzuführen. Ziel ist es, die Grundstücksverhandlungen und Ausschreibung im Herbst 2018 abzuschließen, damit in 2019 die Bauausführung erfolgen kann. In einem weiteren Beschluss wurde entschieden, mit der Fernwasserversorgung Franken eine Vereinbarung abzuschließen, dass diese die erforderliche Umlegung der Fernleitung und den Bau des neuen Abgabeschachtes vornimmt. Die Kosten hat natürlich die Gemeinde als Veranlasser zu tragen. Die vorläufige Kostenschätzung liegt bei 270.000,00 € netto.

 

Regionalentwicklung: Abschluss des Projektes „Leerstandserfassung“

Das von uns beauftragte Büro Baader-Consult, lieferte zwischenzeitlich die Bestandskarten und Datenbank für das Flächenmanagement. Mit dieser können Leerstandspotenziale künftig identifiziert und durch Kommunikation mit den privaten Grundstückseigentümern mögliche Entwicklungsziele zur Beseitigung von Leerständen erarbeitet werden.

 

Die Bewertung hatte folgendes Ergebnis:

  • 108      Klassische Baulücken
  • 67        geringfügig bebaute Grundstücke
  • 06        Hofstellen mit Restnutzung
  • 02        Hofstellen ohne Hofnachfolger
  • 01        Gewerbebrache

 

Feuerwehrgerätehaus Dentlein: Wartungsvertrag für die neuen Hallentore

In das Feuerwehrgerätehaus in Dentlein wurde kürzlich 4 neuen Sektionaltoren eingebaut. Diese Tore müssen jährlich geprüft und gewartet werden. Diese Arbeiten wurden vom Hersteller mit 528,-- € netto / Jahr angeboten. Um weitere Angebote einholen zu können, wurde die Entscheidung über die Auftragsvergabe zurück gestellt.

 

KiTa - Beschaffung eines Arbeitszeiterfassungssystems

Im Kindergarten haben wir zwischenzeitlich 15 Mitarbeiterinnen im pädagogischen Dienst beschäftigt. Die meisten davon arbeiten in Teilzeit. Unsere Mitarbeiterinnen beginnen und beenden ihren Dienst zu unterschiedlichen Zeiten. Damit ist weder eine Kontrolle, noch für die Mitarbeiterinnen eine klare Übersicht über ihr Arbeitszeitkonto, vorhanden. Der Gemeinderat entschied zu diesem Punkt, kein Zeiterfassungssystem zu beschaffen.

 

Bauhof - Beschaffung eines Mulchgerätes

Unser Bauhof braucht ein geländetaugliches Mulchgerät. Bisher wurden Geräte von verschiedenen Partnern angemietet. Das Problem dabei ist aber, dass auch diese Maschinen immer dann im Einsatz haben, wenn auch wir dieses bräuchten. Das heißt: ein Ausleihen ist nicht möglich.

 

Zum Einsatz kommt dieses Gerät insbesondere auch zwischen den Bäumen des Obstlehrpfades und auch an steilen Hängen entlang von Wegen. Anhand von entsprechenden Berechnungen wurde auch nachgewiesen, dass die Beschaffung eines solches Gerät durchaus wirtschaftlich ist.

 

Drei Geräte wurden vorgestellt. Es handelte sich dabei um

a)   einen Aufsitz-Hochgrasmäher der Firma AS

b)   um einen Agria Geräteträger mit vorgebautem Mulchgerät

c)   um einen ferngesteuerten Hochgras-Sichelmulcher (Kettenfahrzeug) der Firma Agria.

 

Darüber, dass ein Gerät notwendig ist, waren sich (nahezu) alle Ratsmitglieder schnell einig, auch wenn in Frage gestellt wurde, ob die Einsatzzeit jährlich tatsächlich bei nur 6 Wochen liegt. Einig war man sich auch darüber, dass solche Geräte nur schwer auszuleihen sind, da sie überall zur gleichen Zeit gebraucht werden.

 

Bevor über die Beschaffung endgültig entschieden wird, sollten aber zunächst verschiedene Geräte im Einsatz vor Ort vorgeführt werden.

 

Kirchweih 2019 - wie geht´s weiter?

Unser Festwirt kündigte seinen Vertrag fristgerecht, da, wie er schrieb, die Kirchweih 2018 die schlechteste überhaupt war.

 

Die Frage, wie es weitergehen soll, konnte niemand beantworten. Es sollte ein weiteres Mal versucht werden, mit den Vereinsvorständen dahingehend zu reden, eine Kirchweih nach Großohrenbronner Muster zu organisieren. Hier hat sich ein „Kirchweihverein“, bestehend aus allen Vereinen gebildet. Jeder Verein übernimmt für eine gewisse Zeit über die Kirchweihtage die anfallenden Arbeiten.

 

 

 --------------------------------------------------------------------------

 

 

Sitzung am 09.07.2018

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

  • In der letzten Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg wurde über folgende Punkte beraten und Feststellungen getroffen:

 

  • Die Finanzlage entwickelt sich zufriedenstellend.
  • Die Leerstandserfassung ist abgeschlossen.
  • Neuer Förderantrag für Regionalmanagement ist eingereicht.
  • Für LEADER sind derzeit rd. 578.000,-- € bewilligt. Weitere Projekte sind im Verfahren.
  • Die Stadt Oettingen tritt zum Jahresende aus der Gesellschaft aus.
  • Der Vertrag mit dem Geschäftsführer wurde verlängert.
  • Die Gartenschau soll auch als Präsentationsforum genutzt werden.

 

  • Der Ähnlich wie im Vorjahr veranstaltet Dentlein City e.V. vom 24. bis 26.8.2018 wieder ein Festival im Gewerbegebiet. Zusammen mit den beiden Führungskräften der PI Feuchtwangen wurden die sicherheitsrechtlichen Maßnahmen und Auflagen besprochen.  

 

  • Am Samstag, den 23.06.2018 feierte unsere KiTa ihr erstes Sommerfest auf dem neuen Gelände. Viele Besucher kamen. Sie nutzten auch den Tag zur Besichtigung unserer neuen Räume und besuchten natürlich auch die Vorstellung unserer Kleinsten unter dem Thema Zirkus.

 

  • Unser neuer Bauhofmitarbeiter, Fritz Soldner, trat am 01.07.2018 seinen Dienst in unserer Gemeinde an.

 

  • Pfarrer Gölkel beantragte eine finanzielle Beteiligung des Marktes Dentlein a. Forst an der Sanierung der Friedhofsmauer in Wieseth. Ein Kanalanschluss und behindertengerechte Parkplätze sollen in diesem Zusammenhang mit entstehen. Die derzeit geschätzten Projektkosten betragen rd. 65.000,-- €. Ihm wurde eine Beteiligung zugesagt.

 

  • Turnusgemäß verrechnet die Verwaltung für bauliche und grundstückstechnische Änderungen die Herstellungsbeiträge. Sie werden beispielsweise dann fällig, wenn bauliche Veränderungen auf Grundstücken stattfinden, Anbauten erfolgen, oder z.B. das Dachgeschoß ausgebaut wird. Bevor die Bescheide erlassen werden, geben wir den Grundstückseigentümern nochmals die Möglichkeit, die Grundstücks- und Geschoßflächendaten zu überprüfen. Diese Anhörung läuft derzeit für die baulichen Veränderungen der letzten Jahre. Wir erwarten hier Einnahmen in Höhe von rd. 80.000,-- € ,

Wenn dieses Verfahren abgeschlossen ist, geht es an die Abrechnung der Verbesserungsbeiträge für die Abwasserbeseitigungsanlage in Kaierberg. Auch hier schalten wir ein Anhörungsverfahren vor.

 

Was uns immer wieder auffällt, ist, dass die Grundstückseigentümer ihrer Meldepflicht nicht nachkommen. Hier gehen die Anzeigepflichtigen ein sehr hohes Risiko ein, da es sich hier um den Tatbestand der Abgabenhinterziehung handelt. Aus diesem Grund erscheint im kommenden Amtsblatt wieder einmal ein entsprechender Hinweis. Ein weiteres Problem ist, dass wir vor Ort immer wieder feststellen, dass planabweichend gebaut wurde. Abgerechnet werden in diesen Fällen die tatsächlich festgestellten Flächen.

 

 

Beraten und beschlossen wurde folgendes:

 

Schulgebäudesanierung – Vorstellung der Ergebnisse der Arbeitsgruppensitzungen

In 2 Arbeitsgruppensitzungen wurden Lösungen gesucht, wie die anstehende Generalsanierung des Schulgebäudes ablaufen kann. Wichtig war es hierbei, die Grundschule zukunftsfähig auszurichten. Mit entscheidend für eine optimale Förderung ist auch das künftige pädagogische Konzept. Wir planen derzeit damit, dass bei uns auch die offene Ganztagsschule angeboten wird. Bei diesem Konzept erhalten wir eine Fläche von ca. 75 m² als Nutzfläche anerkannt. Betreiben wir weiterhin nur ein Mittagsbetreuungsangebot, dann erhalten wir dafür lediglich 25 m² als förderfähige Fläche anerkannt.

 

Unter Berücksichtigung dieser und weiterer anderer Punkte wurden verschiedenste Modelle der künftigen Raumaufteilung diskutiert. Im Ergebnis ist folgendes festzuhalten:

 

  1. Der PC-Raum soll aufgelöst werden und die PC-Arbeitsplätze auf die Klassenzimmer sowie den Multifunktionsraum aufgeteilt werden.

 

  1. Die Klassenzimmer und auch die ausschließlich schulisch genutzten Nebenräume bleiben im früheren Mittelschulbau. Für die Barrierefreiheit sorgt ein einzubauender Aufzug.

 

  1. Der Werkraum mit Nebenraum soll bleiben wo er ist. Eventuelle Mehrflächen gegenüber den förderfähigen Flächen werden durch das schulische Konzept vertreten (u. A. Töpferofen).

 

  1. Der Lehrer- und Verwaltungsbereich soll nicht verlegt werden.

 

  1. Das Elternsprechzimmer wird aufgelöst und zum Kopierraum umfunktioniert. Das Elternsprechzimmer wird flexibel in bestehende Räume integriert.

 

  1. Die Sanitärräume in der Pausenhalle sollen in das Obergeschoss verlegt werden. Die Pausenhalle wird dadurch größer und ist dann auch für kleinere Veranstaltungen nutzbar. In der Pausenhalle werden auch die Garderoben eingebaut. Ein rollstuhlgerechtes Behinderten-WC und auch ein großzügiger Putzraum sind in der Nasszelle im OG integriert.

 

  1. Die beiden bestehenden Klassenzimmer im OG zwischen den Treppenhäusern werden aufgelöst und zu einem Multifunktionsraum umfunktioniert. Hier entsteht eine Lernwerkstatt.

 

  1. Die Sporthalle ist keine Versammlungsstätte. Veranstaltungen über 200 Personen sind bei zuständigen Stellen anzumelden.

 

  1. Die Sanitäranlagen im Turnhallenbereich sind für die Nutzung des Sportbetriebs ausgelegt. Bei größeren Veranstaltungen muss der Veranstalter ggf. mit mobilen Sanitäranlagen die gaststättenrechtlichen Auflagen ergänzen.

 

  1. Die Küche im Turnhallenbereich ist ausschließlich als Cateringküche geplant.

 

Der Gemeinderat muss möglichst noch in diesem Jahr über die Nutzung der frei werdenden Räume entscheiden. Hierfür gibt es verschiedene Möglichkeiten:

 

  • Die Bibliothek könnte in den Schulbereich integriert werden, wobei ein separater Zugang für die Öffentlichkeit zu sichern ist. Falls die Bibliothek in das Schulgebäude kommt, ist zu überlegen ob in dem dann frei stehende Gebäude die Hausmeisterwerkstatt seinen Platz finden, und dort auch die Außenspielgeräte gelagert werden könnten.

 

  • Ein Logopäde, Physio- oder/ und Ergotherapeut könnten die freien Räume mieten.

 

  • Eine Seniorentagesstätte könnte in den Räumen untergebracht werden.  

 

  • Da die KiTa Sternschnuppe mehr Anmeldungen als Plätze hat, wäre es denkbar dort eine 6. Kindergartengruppe bei Bedarf auszulagern.

 

  • Ein Raum könnte zur freien Verfügung für Vereine (Gesangsverein, Gartenbauverein, …) stehen. Wobei Dentlein einige Alternativen für Vereine bietet (Sportheim, Gemeindehaus, Vereinsheim der Motorradfreunde).

 

  • Auch die Erwachsenenbildung braucht Platz. Für die Volkshochschule wäre (vermutlich) vor allem die Nutzung der Schulküche interessant.  

 

Die Aufzählung an Möglichkeiten ist natürlich nicht vollständig. Sicher gibt es auch ganz andere Möglichkeiten, solche Räume zu nutzen.

 

Im Turnhallenbereich legt der Gemeinderat Wert auf ein einladendes und großzügiges Foyer.

 

Informiert wurde das Ratsgremium auch darüber, dass wir, aller Voraussicht nach, für die Architektenleistungen ein öffentliches Vergabeverfahren (VgV) durchführen müssen. Grund hierfür ist, dass wir bei Kosten, die irgendwo im Bereich von mehr als 6 Mio. € an Baukosten liegen. Damit ist mit Honoraren  über dem Schwellenwert von 221.000,-- € zu rechnen. 

 

Bei diesem Verfahren ist für die Vergabe nicht allein der Preis für den Zuschlag ausschlaggebend. Die Entscheidungs- und Zuschlagskriterien, sowie deren Gewichtung und auch die Vergabebedingungen sind deshalb vorab festzulegen und Bestandteil der Ausschreibung. Darüber, wer letztendlich den Auftrag erhält, entscheidet ein Preisgericht.

 

Natürlich wurde auch angesprochen, das Schulgebäude zu verkleinern, oder gar durch einen Neubau zu ersetzen. Ein Gebäudeabriss mit anschließendem Neubau macht vor allem deshalb keinen Sinn, weil wir dann relativ kleine Zimmer erhalten. Durch die bei uns vorhandenen Räume können wir ein gutes Betreuungsangebot anbieten, und haben auch Möglichkeiten, auf notwendige Veränderungen zu reagieren.

 

Abschließend wurde mehrheitlich entschieden, dass am jetzt vorliegende Planungskonzept weiter gearbeitet und dieses mit der Regierung von Mittelfranken abzustimmen ist. Auch ist eine Konzeption zur Umsetzung des Vergabeverfahrens für die Architektenleistungen auszuarbeiten.

 

 

Altlasten: Weiteres Vorgehen bei der Detailuntersuchung Teil B

Die Ausganssituation ist die, dass der Fördervertrag für die Fortführung der Detailuntersuchung Teil B mit der GAB, Gesellschaft zur Altlastensanierung München verlängert werden muss. Diese ist deshalb notwendig um zur Fortführung der Maßnahme den Deponieumgriff genauer zu bestimmen. Weitere Grundwasserbeprobungen sind notwendig. Die positive Rückmeldung der GAB liegt nun vor und die weiteren Schritte können jetzt beraten und beschlossen werden. Hierzu wurde beschlossen, den vorliegenden Ergänzungsvertrag über die Mehrkosten der Detailuntersuchung Teil B der Deponie Dentlein am Forst zu genehmigen. Den Auftrag zur Beprobung erhielt die Firma Weikert, Mühlhausen, mit einer Angebotssumme von rd. 18.500,-- €.

 

 

Anpassung des Sitzungsgeldes für Sitzungen des Gemeinderats un der Ausschüsse

Seit dem Jahr 2002 erhalten die Gemeinderatsmitglieder ein Sitzungsgeld in Höhe von 20,-- €.

Dieses erscheint aus verschiedensten Gründen nicht mehr zeitgemäß.

 

  1. Bereits zu Beginn der Sitzungsperiode wurde festgestellt, dass die Leistung des Gemeinderats mit Sicherheit nicht weniger wichtig einzustufen ist, als dieses bei Vorstandsmitgliedern einer Teilnehmergemeinschaft.

 

  1. Selbst der Mindestlohn/Stunde steigt jetzt auf 9,19 €/Stunde. Unsere Gemeinderatssitzungen dauern meistens länger als 3 Stunden.

 

  1. Ratsmitglieder müssen nicht nur an Sitzungen teilnehmen, sondern sich intensiv in die Themen einarbeiten. Sie erhalten dazu für jede Sitzung eine Vielzahl von Sitzungsvorlagen. Die durchschnittlich mehr als 20-seitigen Protokolle des öffentlichen Teils (in Schriftgröße 10) gehen den Ratsmitglieder zur Dokumentation auf dem elektronischen Weg zu.

 

  1. In der Diskussion über die Höhe des Sitzungsgeldes, zu Beginn dieser Legislaturperiode, wollte der Gemeinderat dem Vorschlag einer Erhöhung nicht folgen. Mehrheitlich waren die Ratsmitglieder damals der Auffassung, dass der jetzige Betrag von 20,-- € / Sitzung noch ausreichend ist. Allerdings wurde auch festgestellt, dass dann, wenn neue Techniken (Ratsinformationssystem) eingeführt sein sollte, immer noch über eine Anpassung diskutiert werden kann. Das ist nunmehr der Fall. Seit einigen Monaten ist nun das Ratsinformationssystem in Betrieb.

 

  1. Die sitzungsvorbereitenden Vorlagen und auch viele zusätzliche Dokumente werden jetzt in das Intranet gestellt. Ohne eigenen PC, Laptop oder Tablett-PC ist damit die Vorbereitung nicht mehr möglich. Jeder Gemeinderat muss sich die Unterlagen selbst aus dem Netz auf sein Gerät laden oder ausdrucken. Da der Download auf ein mobiles Gerät der einfachere Weg ist, kauften sich einige Kollegen eigene, mobile Geräte für mehrere hundert Euro/Stück.

 

Nach langer Diskussion einigte sich der Gemeinderat darauf, dass das Sitzungsgeld von 20,-- € auf 25,-- € anzuheben. Außerdem wird eine Technikzulage in Höhe von 15,-- € eingeführt.

 

Der Aufwand bei denjenigen, die nur auf einen stationären PC zurückgreifen, also weder Laptop noch Tablett verwenden, ist schon allein deshalb nicht geringer, weil sie die gesamten Sitzungsunterlagen und Niederschriften als Farbausdrucke selbst produzieren müssen.

 

 

 

Sitzung am 19.06.2018

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

  • Die Kirchweih in Dentlein a. Forst verlief sehr geordnet. Allerdings fehlten am Freitag und Samstag Besucher. Sonntags gab es viele Gäste zum Mittagessen. Das Schafkopfturnier ist sicher noch ausbaufähig, dann wenn wir rechtzeitig und intensiv in die Werbung gehen können. Hervorragend war der Crosslauf mit rd. 150 Läuferinnen und Läufern.

 

  • Der Rat wurde intensiv über das im Freistaat Bayern geplante Mobilfunk-Förderprogramm informiert. Ziel der Bayer. Staatsregierung ist es, Mobilfunklücken in Regionen zu schließen, die marktwirtschaftlich nicht ausgebaut werden. Die Ziele der Zukunftsinitiative Mobilfunk sind im Internet nachzulesen unter www.stmwi.bayern.de/service/foerderprogramme/mobilfunkfoerderung/.

 

Nach der dort veröffentlichen  Standortkarte wird eine Antragstellung durch den Markt Dentlein a. Forst in diesem Förderprogram nicht möglich sein. Unser Gebiet gilt in der Sprachmobilfunkverfügbarkeit als „versorgt“, auch wenn wir wissen, dass in Kaierberg kaum ein Mobilfunkempfang möglich ist.

 

Standorte für eine weitere Sendeanlage sind aber im Bereich Steinbach, Gräbenwinden, Lattenbuch, Elbersroth, sowie nördlich von Wieseth möglich.

 

Aber auch von diesen Kommunen ist derzeit noch keine Antragstellung möglich, da das Förderprogramm derzeit noch nicht in Kraft ist. Aktuell erfolgt die Abstimmung mit den kommunalen Spitzenverbänden und den zuständigen Ministerien. Anschließend ist die Richtlinie der EU-Kommission zur beihilferechtlichen Genehmigung vorzulegen. Das bedeutet, dass es noch lange dauern wird, bis sämtliche Verfahren abgeschlossen sind.

 

Da, neben Kaierberg, auch viele umliegenden Dörfer der Städte Feuchtwangen und Herrieden, sowie auch der Gemeinde Wieseth derzeit „mobilfunkfreie Zone“ sind, stellten wir vier Bürgermeister einen gemeinsamen Antrag an T-Mobile, doch in unserer Gegend eine ordentliche Mobilfunkverbindung eigenwirtschaftlich aufzubauen.

 

  • Als 3. Spielort ihres Theaterspazierganges wählte die Kreuzgangspiele unsere Zirkelkapelle aus. Die rd. 100 Besucher wurden mit 3 Bussen von Spielort zu Spielort gefahren. Grundlage der Auf-führungen waren Szenen aus Goethes Faust. In  der Kiesgrube der Firma Herz beschwor Faust Satan für seinen Erfolg. Vor der Zirkelkapelle spielten sich dann die letzten Stunden vor Ablauf der Frist ab.

 

Insgesamt war es ein sehr stimmungsvoller Abend. Intendant Ketzler ernannte zum Schluss die Zirkelkapelle als 3. Spielort, nach dem Kreuzgang und dem Nixelgarten für das Theaterensemble. 

 

  • Die Polizeiinspektion Feuchtwangen stellte den Bürgermeistern ihres Dienstbezirkes die Verkehrsunfall- und Kriminalstatistik vor.  Im Jahr 2017 passierten 30 Verkehrsunfälle auf den Straßen in unserer Gemeinde. Unter diesen waren dabei 9 Wildunfälle. Es handelte sich dabei in der Regel um kleine Unfälle mit Sachschaden. 10 Personen wurden leicht verletzt. Erfreulich ist, dass es keinen Alkohol- oder Drogenunfall gab. Nachdenklich macht die Zahl der Unfallfluchten. Von den 9 Fällen blieben 5 leider ungeklärt.

 

  • Bei den 41 Straftaten handelt es sich im Wesentlichen um Rohheitsdelikte, wie Körperverletzungen, um Diebstähle, um Beleidigungen und Sachbeschädigungen, aber leider auch um Rauschgiftdelikte.

 

  • Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Dentlein a. Forst prüfte die Jahresrechnung 2017 und stellte dessen Ergebnis wie folgt fest:

                       

 

Beschlossen wurde auch der Haushalt 2018 mit folgenden Zahlen:

 

Die Verwaltungsumlage verteilt sich wie folgt:

 

Beschlossen wurden auch die Rahmenbedingungen zur bevorstehenden Vermögensauseinandersetzung. Die Abschreibungssätze für die informationstechnische Ausstattung beträgt 20 %, die der sonstigen Ausstattung 6 %. Die Vermögensverteilung erfolgt nach den durchschnittlichen Schülerzahlen der Jahre 2003 – 2019. Die noch vorhandenen Rücklagen werden im Haushalt 2019 aufgelöst.

 

  • Die Stellungnahme der staatl. Rechnungsprüfungsstelle zum Haushalt 2018 des Marktes Dentlein a. Forst liegt vor. Der Prüfer stellt fest, dass die Abwassergebühren nicht kostendeckend sind. Die Gesamtverschuldung der Gemeinde beträgt gerade einmal 3 % des Landesdurchschnitts. Die dauernde finanzielle Leistungsfähigkeit der Gemeinde ist auch für den Planungszeitraum 2019 bis 2021 gesichert.

 

  • Die Arbeitsgruppe zur Konzepterarbeitung für die anstehende Schulgebäudesanierung setzte sich zusammen. Bereits bei dieser ersten Zusammenkunft fand man gute Lösungsansätze, in welchen Räumen die Grundschule künftig untergebracht werden soll. Unsere Architektin legte hierzu 6 Vorschläge vor. Aus diesen wurde dann gemeinsam ein weiterer Vorschlag erarbeitet. Schulisch genutzt werden soll der bisherige Hauptschulbau. Alles was unter dem Begriff „Betreuung“ fällt, soll in das ehemalige Grundschulgebäude.

 

Durch die Verlagerung der Toilettenanlage vom Erdgeschoss in das Obergeschoß, entsteht eine wesentlich größere Pausen- und Veranstaltungshalle. Der Verwaltungsbereich soll dort bleiben, wo er jetzt ist.

 

Auch für den Turnhallenbereich wurde bereits ein erster Lösungsansatz gefunden.  Hier wird der gesamte Umkleide- und Sanitärbereich zunächst abgebrochen. Es erfolgt dann eine komplett neue Raumaufteilung. Die Turnhalle selbst erhält ein Foyer. Bei gesellschaftlichen Veranstaltungen gelangen die Besucher direkt über dieses Foyer in die Halle.

 

  • Der Bayerische Ministerrat hat am 15.05.2018 die Richtlinie zur Förderung von Glasfaseranschlüssen und WLAN für öffentliche Schulen beschlossen. Mit der neuen Förderrichtlinie wird die Erschließung der Schulen mit Glasfaser in Bayern flächendeckend möglich, auch dort, wo heute 30 Mbit/s verfügbar sind. Der Fördersatz für kommunale Sachaufwandsträger in Gebieten mit besonderem Handlungsbedarf, beträgt dieser 90 %. Dieses Förderprogramm könnte für uns durchaus interessant sein. Wir erhalten in Kürze hierzu nähere Informationen.

 

  • Ministerpräsident Dr. Markus Söder hat in seiner Regierungserklärung am 18. April 2018 angekündigt, die Dorferneuerung auszuweiten, um die Ortskernrevitalisierung zu stärken und zudem die Flächenentsiegelung zu fördern. Bereits am 15.05.2018 hat daraufhin der Bayerische Ministerrat in seiner Sitzung am 15.05.2018 zwei Förderinitiativen beschlossen, um Ortskerne zu beleben, leer stehende Gebäude einer neuen Nutzung zuzuführen und Gemeinden beim Flächen-sparen sowie bei der Entsiegelung befestigter Flächen zu unterstützen. Auch dieses Förderprogramm könnte für uns interessant werden, zumal wir derzeit eine Leerstandserhebung durchführen.

 

  • Der Ausbau der Staatsstraße 2248 von Wieseth nach Häuslingen ist in den Jahren 2019 bis 2020 geplant. Die Rodungsarbeiten sollen ab Herbst 2018 erfolgen. Die Kosten für diese rd. 2 km lange Maßnahme belaufen sich auf rd. 3 Mio. €.

 

Für den Ausbau der 4,4 km langen Staatsstraße 2222 zwischen Kaierberg und Wieseth werden derzeit die Planunterlagen überarbeitet und die Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange eingearbeitet. Geplant ist, die Maßnahme Ende 2019 durchzuführen, soweit dies mit der Baumaßnahme an der Staatsstraße 2248 vereinbar ist.

 

 

Beraten und beschlossen wurde folgendes:

 

Integrierte Ländliche Entwicklung (ILE) – wie geht es weiter

Die öffentliche Bekanntmachung der am 13.04.2017 erlassenen Schutzgebietsverordnung erfolgte am 19.04.2017. Die Verordnung trat dann einen Tag später in Kraft. Zusammen mit den Gemeinden Dürrwangen und Langfurth beauftragten wir eine Anwaltskanzlei um ein Normenkontrollverfahren gegen die Verordnung einzuleiten. Dieses ist innerhalb eines Jahres nach Rechtskraft möglich.

 

Mehrmals gingen Anfragen unsererseits an die Anwaltskanzlei. Antworten kamen allerdings nicht zurück. Erst am 18.04.2018, also am letztmöglichen  Tag reichte dann unser Anwalt den Antrag für das Normenkontrollverfahren ein. Allerdings war hier unsere Gemeinde nicht als Antragsteller mit  aufgeführt. Nach einigen Telefonaten und intensivem Email-Verkehr, reichte dann auch die Kanzlei in unserem Namen den Antrag ein. Der aktuelle Sachstand ist jetzt der, dass zwar der Antrag eingereicht ist, aber die Begründung nach wie vor noch fehlt. Es bleibt spannend, wie es hier weiter geht!

 

Straßenausbaubeiträge - Sachstandsunterrichtung

Der Entwicklungsprozess – Integriertes ländliches Entwicklungskonzept (ILEK) ist abgeschlossen. Jetzt geht es an die Umsetzung.

 

Die Bürgermeisterrunde beschloss, das Projekt „Kernwegenetz“ zu starten. Zunächst wird hierzu ein geeignetes Planungsbüro gesucht.

 

Die Stadt Herrieden steht der Ausweisung von interkommunalen Gewerbeflächen mit den ILEK-Kommunen positiv entgegen. Um dieses Projekt kümmern sich 4 Bürgermeister aus dem Kreis der ILEK-Kommunen.

 

Für die Konzeptumsetzung und Weiterentwicklung muss eine geeignete Rechtsform gefunden werden. Dies könnte z.B. die GmbH, die Genossenschaft, der Verein oder der Zweckverband sein. Auch hier prüft eine Arbeitsgruppe die Möglichkeiten ab.

 

 

Außensanierung des Kriegerdenkmals Dentlein a. Forst

Das Kriegerdenkmal erhält einen neuen Außenanstrich. Vorher sind natürlich die Risse zu verschließen und der Putz auszubessern. Den Auftrag für die Arbeiten erhielt die Firma Altmann, Feuchtwangen.

 

Entscheidung über Art und Umfang der Bauhoferweiterung

Um bei der Entscheidung über Art und Umfang des Bauhofs weiter zu kommen, wurden die Kosten für den Bau einer Streusalzsiloanlage und dem Bau neuen Hallen gegenüber gestellt. Die Ausgangslage ist so, dass eine geschlossene, beheizbare Halle, die als Werkstatt und Trockenhalle verwendet werden kann mit zusätzlichen 2 Kalthallenteilen hochgerechnet und den hochgerechneten Kosten für den Bau einer Siloanlage mit einem Fassungsvermögen von 150 m² gegenüber gestellt werden. In der in der Sitzung vorgestellten Gegenüberstellung  wurde nachgewiesen, dass die Kosten zwischen einem Hallenbau und dem Streusalzsilo zwar differieren, aber nicht so, dass dieses die Entscheidungsgrundlage sein muss. Für die Entscheidung ausschlaggebend ist im Wesentlichen die Frage, welchen Gegenwert und welchen Mehrwert oder auch Mehrertrag wir bei der Nutzung haben. Letztendlich beschloss der Gemeinderat, eine neue Hallenanlage, bestehend aus einer beheizbaren Werkstatt-/Trockenhalle und 2 offenen Kalthallen zu bauen. Die bisherige Salzlagerhalle wird weiterhin als solche genutzt.

 

Abschluss einer Haftpflicht- und Unfallversicherung für Teilnehmer an Kinderferienprogrammen

Für die Teilnehmer des Ferienprogramms wurde eine Haftpflicht- und Unfallversicherung aufgenommen. Die Versicherung soll möglichst auf alle gemeindlichen Veranstaltungen ausgedehnt werden.

 

Verkehrssicherung an den Bolzplätzen

Nach neuestem Standard sollten Bolzplätze entlang von öffentlichen Straßen eingezäunt werden. Betroffen hiervon ist insbesondere der Platz in Schwaighausen. Bevor hier investiert wird, erfolgt noch eine konkrete rechtliche Prüfung.

 

Am Bolzplatz in Erlmühle sind 2 Kanalschächte zu versenken.

 

In Kaierberg ist auf der Nordseite, entlang der Grabenböschung ein Ballfangzaun aufzubauen. Dieser hat vor allem die Aufgabe, Kinder davor zu schützen, dass sie mit Geschwindigkeit in die Grabenböschung rennen. Alternativ bestünde die Möglichkeit, einen 2 m breiten Streifen einfach nicht zu mähen. Dadurch ist eine optische Abtrennung erkennbar.

 

Änderung des Regionalplanes

In der geplanten Änderung wird der „Dentleiner Forst“ als „Gebiet für die naturnahe Erholung“ gesichert. Der Gemeinderat stimmte mehrheitlich zu.