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Aktuelles

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Aus dem Rathaus

Themenübersicht:

• Funkalarmierung der Freiwilligen Feuerwehr
• Formulare & Broschüren
• Abfallwirtschaft
• Bauschuttannahme
• Bericht aus dem Gemeinderat
• Gemeindebücherei  

 


  
 

 

 

 



Amts- und Mitteilungsblatt

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Das aktuelle Amts- und Mitteilungsblatt der Markt Gemeinde Dentlein am Forst finden Sie hier:

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Das nächste Amts- und Mitteilungsblatt erscheint 18.12.2019 Anzeigenschluss ist der 09.12.2019 

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Funkalarmierung

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Funkalarmierung der Freiwilligen Feuerwehren

Die nächste Funkalarmierung  findet am 21.12.2019 statt.

 



Gemeindebücherei - Friedrich Brandl nach der Lesung

Friedrich Brandl nach der Lesung - Bücherei

                       

Bücherlesung mit Friedrich Brandl am 8.11.2019

Am Freitag den 8.11.2019 konnten viele Besucher in den Räumen der Bücherei in Dentlein am Forst einen besonderen kulturellen Höhepunkt in unserer Gemeinde genießen. Der Schriftsteller Friedrich Brandl stellte sein neuestes Buch „Immer in Sichtweite – ein Abecedarium vor“.

Friedrich Brandl wurde 1946 in Amberg geboren, erlernte den Beruf des Industriekaufmannes, legte auf dem zweiten Bildungsweg sein Abitur ab, studierte in Regensburg Erziehungswissenschaften, um dann 1973 in Dentlein seine erste Dienststelle als Volksschullehrer anzutreten.

Bereits auf diese Zeit gehen seine ersten Versuche einer schriftstellerischen Tätigkeit zurück. Seit 1983 schreibt Friedrich Brandl ernsthaft und kontinuierlich Lyrik und Prosa in Mundart und Schriftsprache. Im Lichtung Verlag erschienen 2009 „Ziegelgassler“, 2010 „Wieder am Bauzaun“ und 2012 „Glock’n Roll“. Im gleichen Verlag erschienen auch mehrere Gedichtbände. Für sein Schaffen wurde er bereits mit mehreren Kulturpreisen ausgezeichnet.

Warum wählte Brandl den Titel für sein neues Buch? Für ihn bedeutet „Immer in Sichtweite“: Die Vergangenheit nicht aus den Augen lassen, das Erlebte verarbeiten und Konsequenzen ziehen. Und ein Abcdarium entstand deshalb, weil die Geschichten und Anekdoten die in dem Buch nachzulesen sind, nicht chronologisch, sondern nach dem ABC gegliedert sind. Es finden sich teils heitere, teils besinnliche und auch aufrüttelnde Erzählungen.

Für den Oberpfälzer war Dentlein ein völlig unbekannter Ort und selbst im Schulamt in Ansbach konnte ihn kein Mitarbeiter erklären, wohin er abgeordnet wurde. Mit dem Hinweis auf eine gute Landkarte wurde er losgeschickt. In Dentlein fand er eine relativ neue Schule mit damals noch sehr großen Klassen vor. 45 Schüler hatte er in seinem ersten Jahrgang zu betreuen. Bis auf den Rektor waren nur Junglehrer in Ausbildung tätig. Heute würde man sagen, mit „learning by doing“ wurde er auf die Kinder losgelassen. Unterkunft fand er interessanterweise in den Räumen, in denen heute die Gemeindebücherei untergebracht ist.

Einige Erlebnisse aus dieser Zeit in Dentlein fanden dann auch Eingang in sein letztes Buch. Es ist gleichsam eine Liebeserklärung an die kleine Marktgemeinde mit ihrem ländlichen Charme. Das kommt deutlich zum Ausdruck, wenn man die Absätze liest, die sich auf Dentlein
und seine Schule beziehen. Er schildert, wie locker und freundlich sein Umgang mit den Schülern war, wie unbeschwert damals noch Schulausflüge stattfinden konnten oder wie er in Kontakt mit unseren heimischen, also mit den besten aller Bratwürste kam.

Ungewöhnlich für solch eine Veranstaltung – alle Stühle im Vortragsraum der Bücherei waren besetzt. Das lag wohl auch daran, dass viele ehemalige Schüler den Weg in die Bücherei gefunden hatten, um ihren ehemaligen Lehrer wieder einmal zu treffen. Auch das ein Zeichen dafür, welch anhaltend guten Eindruck der Lehrer Brandl damals auf seine Schüler gemacht hat. Bei einem nachfolgenden gemütlichen Beisammensein wurde noch so manch eine Erinnerung ausgetauscht und ein signiertes Buch mit nachhause genommen.

Wenn Sie auch einmal in diesem Buch schmökern möchten: Sie können es in der Gemeindebücherei in Dentlein, die sich im Nebengebäude der Schule befindet, ausleihen. Für später finden Sie dort natürlich noch viel mehr Lesestoff!

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Die Bücherei ist während der Weihnachtsferien geschlossen. Die letzte Möglichkeit sich Bücher für die Feiertage auszuleihen ist am Sonntag, den 22.12.2019. Im neuen Jahr kann ab Mittwoch den 08.01.2020 wieder Lesestoff ausgesucht werden. Wir freuen uns dann auf regen Besuch!

Treffpunkt Lesen

Gemeindebücherei Dentlein am Forst
Feuchtwanger Straße 16 • Tel. 09855 / 975860 

Öffnungszeiten:

Mittwoch: 10.00 Uhr - 12.00 Uhr
Freitag: 15.00 Uhr - 18.00 Uhr 
Sonntag: 10.30 Uhr - 11.30 Uhr 

            

 




 

Räum- und Streupflicht im Winter

 

Auf die Räum- und Streupflicht im Winter wird hingewiesen.

 

Jeder Hausbesitzer hat in der Winterzeit die Gehwege von Eis

 

und Schnee zu säubern.

 

Wegen dem Winterdienst bitten wir die Fahrzeuge nicht an den Anliegerstraßen zu parken!!

 

Regelmäßige Kontrolle der Wasserzähler

 

Immer wieder werden bei der Ablesung bzw. nach der Abrechnung bei Wasserzählern höhere Verbrauchswerte festgestellt. Diese sind meistens nicht auf den Zähler zurückzuführen, sondern auf Wasserrohrbrüche, defekte Boiler, undichte Toilettenspülkästen und Überdruckventile im Bereich der Heizungsanlage,

 

Hiermit weisen wir darauf hin, dass das nach dem Zähler verloren gegangene Wasser auf jeden Fall bezahlt werden muss.
Die Schmutzwassergebühr kann auf Antrag erlassen werden, sofern ein Nachweis erbracht wird, dass der Mehrverbrauch nicht der Kanalisation zugeführt wurde.

 

Um sich also vor solch unliebsamen Überraschungen zu schützen, empfehlen wir, den Wasserzähler in regelmäßigen Abständen (am besten monatlich) zu kontrollieren und den Zählerstand zu notieren.

 

 

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Bäume, Sträucher und Hecken

 an öffentlichen Straßen bitte zurückschneiden

Anpflanzungen an öffentlichen Straßen und Wegen verschönern das Landschafts- und Ortsbild. Sie können aber auch die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs beeinträchtigen, wenn sie nicht regelmäßig auf das erforderliche Maß zurückgeschnitten werden.

 

Eigentümer und Besitzer entsprechender Anpflanzungen sind deshalb verpflichtet, diese soweit zurückzuschneiden, dass die Sicherheit und Leichtigkeit des Straßenverkehrs nicht beeinträchtigt wird.

An Straßeneinmündungen und –Kreuzungen sowie im Bereich von Innenkurven müssen ausreichende Sichtverhältnisse gewährleistet sein. Auch die freie Sicht auf Verkehrszeichen ist sicher zu stellen.

Wir möchten Sie bitten dies zu beachten.

  

 


 

Ablauf von Ausweispapieren

 Bitte überprüfen Sie, ob Ihr Bundespersonalausweis/Reisepass/Kinderreisepass noch gültig ist!

Bitte bringen Sie ein aktuelles Biometrie-Passbild mit. Die Beantragung muss in Dentlein a. Forst erfolgen.

Infos über den neuen Bundespersonalausweis unter www.personalausweis.de und www.ausweisapp.bund.de

 


 

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Bayerisches Landesamt für Statistik

Mikrozensus 2019 im Januar gestartet

Interviewer bitten um Auskunft 
Auch im Jahr 2019 wird in Bayern wie im gesamten Bundesgebiet wieder der Mikrozensus, eine amtliche Haushaltsbefragung bei einem Prozent der Bevölkerung, durchgeführt. Nach Mitteilung des Bayerischen Landesamts für Statistik werden dabei im Laufe des Jahres rund 60 000 Haushalte in Bayern von besonders geschulten und zuverlässigen Interviewerinnen und Interviewern zu ihrer wirtschaftlichen und sozialen Lage sowie in diesem Jahr auch zu ihrer Krankenversicherung befragt. Für den überwiegenden Teil der Fragen besteht nach dem Mikrozensusgesetz Auskunftspflicht.

Infos unter: https://www.statistik.bayern.de/ 

 

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Bericht aus dem Gemeinderat

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Sitzung am 02.12.2019

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

Mehrzweckfahrzeug für Bauhof

Die Firma Holder stellte ihr kleines Mehrzweckfahrzeug im Bauhof vor. Sowohl Bauhof, als auch die anwesenden Gemeinderäte stellten größtenteils fest, dass dieses Fahrzeug für uns nicht geeignet ist.

Wasserringleitung

Am 27.11.2019 erfolgte die Baustelleneinweisung für den Abgabeschacht. Die technischen Punkte wurden abgestimmt. Den Auftrag für den Schachtbau und den Leitungsbau hat die Firma Steinbrenner, Blaufelden erhalten. Der Angebotspreis liegt etwa im Rahmen der Kalkulation. Gebaut wird ein Fertigteilschacht. Dieser wird voraussichtlich Ende April geliefert. Mitte März erfolgt eine weitere Zusammenkunft. Hier ist vorgesehen, die Beweis- und Grenzsicherungsmaßnahmen, sowie notwendige Suchschlitze vor Ort festzulegen.

ILEK

Die Verbandversammlung der ILEK-Gruppe legte die Kostenverteilung für die Gewerbegebiets-Standortanalyse, um die zeitliche Abfolge des Kernwegenetzprogramms fest.

Weihnachtsmarkt in Dentlein a. Forst

Am Samstag vor dem 1. Advent luden die Vereine zum Weihnachtsmarkt in Dentlein a. Forst ein. Eine große Anzahl von Besuchern konnten die Veranstalter dort begrüßen.

Jahreshauptversammlung der Eigentümerschutzgemeinschaft - ESG

Wie in der Versammlung zu hören war, erklärte der 1. Vorsitzende im Sommer seinen Rücktritt aus persönlichen Gründen.

In seinem Bericht ging der stellv. Vorsitzende auf die Ziele des laufenden Normenkontrollverfahrens ein. Ziel ist es, die Unrechtmäßigkeit des Schutzgebietsausweisungsverfahrens festzustellen. Die Verhandlung über das Normenkontrollverfahren ist frühestens Ende 2020, wahrscheinlich aber nicht vor dem Frühjahr 2021 zu erwarten.

Die Vorstandschaft wurde neu gewählt

· Erster Vorsitzender: Hans Häfner

· Stellv. Vorsitzender: Paul Rebele

· Kassier: Heidi Häfner

· Beisitzer und Schriftführer: Friedrich Schlötterer

· Beisitzer: Martin Meier

Der Dentleiner Bürgermeister berichtete über ein Treffen bei der Kommunale mit seinen Amtskollegen aus Farchant, Miesbach und Nordhalben. Diese Bürgermeister und die unserer ESG wollen eine Initiative aller von Wasserschutzgebieten betroffenen Gemeinden ins Leben rufen, mit dem Ziel, einen finanziellen Ausgleich für die Mehrbelastungen zu erhalten.

Finanzielle Entwicklung der Gemeinde

Der Markt Dentlein a. Forst ist seit 30.11.2019 schuldenfrei. Die letzte Rate unseres seit 1999 laufenden Darlehnsvertrags wurde überwiesen. Aktuell steht zwar noch ein Darlehen in unseren Büchern. Dieses belastet uns tatsächlich auch nicht, da Zins und Tilgung zu 100 % vom SV Großohrenbronn zu tragen ist. Dieses Darlehen diente zur Finanzierung der Tennisplatzsanierung.

EDV-Anlagenbeschaffung

In der letzten Sitzung entschied sich der Gemeinderat mit der Frage, ob die gemeindeeigenen EDV-Anlagen, im Zusammenhang mit einer möglichen (wahrscheinlichen) Neubeschaffung durch die Verwaltungsgemeinschaft, ebenfalls ausgetauscht werden sollen. Entschieden wurde, dass die Erneuerung sich nicht nur auf die Verwaltung beziehen, sondern die Anlagen der gemeindlichen Einrichtungen mit ausgetauscht werden. Allerdings stellte sich heraus, dass dieses nicht überall notwendig, aber auch tagsächlich möglich ist.

· In der Kita ist eine neue Anlage vorhanden. Hier ist es ohne Probleme möglich, diese Anlage auf den neuen Softwarestand umzustellen.

· In der Kläranlage brauchen haben wir ganz andere Hardware-Anforderungen. Über diesen PC laufen die komplette Steuerungstechnik und auch die Betriebstagebücher, soweit möglich automatisch. Mit der notwendigen Software-Erneuerung und der Einbindung der Steuerungstechnik fallen hier Kosten in Höhe von rd. 13.000,-- € an.

· Der PC des Bauhofs kann problemlos mit den Geräten der Verwaltung ausgetauscht werden.

· In der Schule wurde bisher noch nicht nachgefragt, ob, und ggf. welcher Bedarf vorhanden ist.

· Die PC´s unserer Feuerwehren können problemlos mit den Geräten der Verwaltung ausgetauscht werden. Hier bleibt höchstens die Überlegung, auf einen PC gänzlich zu verzichten und stattdessen Laptops zu beschaffen.

RegioKomm

In der Sitzung der RegioKomm wurde der Jahresabschluss 2018 festgestellt. Der Vorsitzende, Bgm. Martin Schachner, Röckingen, sagte zu, dass er im Sommer die neu gewählten Bürgermeister einladen wird, um ihnen die Hintergründe dieser Firma und das gesamte Klärschlammkonzept vorzustellen.

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

Erschließungsplanung im Gewerbegebiet Fichtberg

Herr Heller, vom Ing. Büro Heller präsentierte die Erschließungsplanung für das Gewerbegebiet Fichtberg. Für den Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbau kommen hier rd. 900.000,-- € auf die Gemeinde zu.

Das Problem das sich hier stellt, ist, dass wir an die Lage der Fernwasserleitung gebunden sind. Diese darf nur mit einer Differenzhöhe von 0,50 m gequert werden. Daraus ergeben sich enorme Höhenprobleme. Das heißt, dass die Straße wesentlich höher liegt, als die derzeitige Geländeoberkannte.

Erschließungsplanung im Baugebiet Frankenstraße

Auch diesen Erschließungsplan stellte Herr Heller vor. Hier entstehen Kosten für Kanal-, Wasserleitungs- und Straßenbau in Höhe von rd. 950.000,-- €. Dieses Arbeiten sind im Zuge des Ringleitungsbaues mit durchzuführen.

Vergabe von Aufträgen an Fachplaner für die Schulgebäudesanierung

Für die weitere Planung am Schulgebäude sind Fachplaner für die Tragwerksplanung, Elektroplanung und Steuerungstechnik, Heizungs- Lüftungs- und Sanitärplanung, für die Energieberatung und Schadstoffuntersuchungen beizuziehen. Bevor die Aufträge vergeben wurden, war über einen Antrag auf Zurückstellung der Vergabe zu entscheiden. Diesem Antrag gab der Gemeinderat mehrheitlich nicht statt. Damit war es möglich die Fachbüros zu beauftragen.

Rechnungsprüfung und Feststellung der Jahresrechnung 2018

In 3 Sitzungen prüfte der Rechnungsprüfungsausschuss die Jahresrechnung für das Jahr 2018. In seinem Bericht stellte er fest, dass Kassengeschäfte sauber und nachvollziehbar geführt wurden. Die vom Gemeinderat gefassten Beschlüsse wurden ordnungsgemäß vollzogen. Die Grundsätze der Sparsamkeit und der Klarheit bei den Buchungen wurden eingehalten.

Der Rat stellte dann das Ergebnis der Jahresrechnung fest, genehmigte die überplanmäßigen und außerplanmäßigen Ausgaben, soweit die Genehmigung in bereits erfolgten Beschlüssen erfolgt ist, und erteilte Entlastung.

Einführung neuer digitaler Wasserzähler mit Funkauslesung

Da im kommenden Jahr wieder viele Wasseruhren auszutauschen sind, ist es überlegenswert, ob es nicht Sinn macht, auf eine neue Technik umzusteigen. Durch den Einsatz dieser Technik ist eine Zählermanipulation, aber auch ein unbemerkter Austausch, nahezu ausgeschlossen. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass die Auslesung mobil und stichtaggenau erfolgt.

Mobile Auslesung heißt: Ein Mitarbeiter fährt mit einem Fahrzeug die Straße entlang. Der Zähler sendet die Daten direkt an ein im Auto befindliches Empfangsgerät. Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung zeigt, dass sich die scheinbar hohen Investitionskosten innerhalb weniger Jahre amortisieren. Folglich soll jetzt ein Vertreter eines Anbieters sowohl Geräte vorstellen und die Wirtschaftlichkeitsberechnung erläutern.

Wasser- und Abwassergebührenkalkulation

Als Grundlage der Wasser- und Abwassergebührenkalkulation dient der Kostenbetrachtungszeitraum der letzten 4 Jahre. Die vorgestellten Berechnungen zeigten, dass der Wasserpreis theoretisch um 0,15 € senkbar gewesen wären. Da aber die Fernwasserversorgung Franken ankündigte, den Preis im Laufe des Jahres 2020 zum 0,15 €/m³ zu erhöhen, wurde entschieden, den aktuellen Wasserpreis von derzeit 1,75 €/m³ beizubehalten.

Anders berechnet sich der Abwasserpreis. Auch hier zeigte die Berechnung, dass sogar eine deutliche Gebührensenkung möglich ist. Hier entschied sich der Gemeinderat dafür, den Abwasserpreis um 0,40 €/m³ auf dann 3,30 €/m³ zum 01.01.2020 zu senken. Die entsprechende Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung wurde beschlossen.

Zuschuss an den SV Großohrenbronn

Der SV Großohrenbronn plant die Sanierung seiner Umkleidekabinen und der Duschanlagen. Die Kostenschätzung liegt hier bei rd. 32.000,-- €. Die Gemeinde beteiligt sich an diesen Kosten mit einem Fördersatz von 10%.

Kostenbeteiligung am Ausbau und Umbau der Küche im Gemeinschafthaus Kaierberg

Die Ortsgemeinschaft plant die Vergrößerung der Küche im Gemeinschaftshaus in Kaierberg. Eigentümer des Gebäudes ist der Markt Dentlein a. Forst. Hier entschied der Rat, dass die Kosten für die benötigten Materialien, die fest mit dem Bau verbunden sind, von der Gemeinde übernommen werden. Er stimmte auch der Bauausführung unter der Voraussetzung zu, dass der Verein eine Bestätigung eines bauvorlageberechtigten Architekten, Ingenieurs oder Baumeisters vorliegt die aussagt, dass

a) eine baurechtliche Genehmigung nach der BayBO nicht erforderlich ist,

b) keine statische Probleme entstehen können

c) keine brandschutz- oder fluchtwegesicherungstechnischen Maßnahmen notwendig werden.

Bauhofhalle

Nachgedacht wurde darüber, ob eine offizielle Übergabe- oder Einweihungsfeier für die neu gebaute Bauhofhalle erfolgen soll. Das Ergebnis ist zusammenfassend so formulierbar, dass eine Übergabefeier durchgeführt werden kann.

Wasserringleitung

Laut einem Zeitungsbericht erhält die Stadt Dinkelsbühl einen Zuschuss zum Austausch einer Wasserleitung. Die Frage lautete deshalb, ob auch der Bau unserer Ringleitung förderfähig ist. Hier bestätigte der Bürgermeister, dass dieses geprüft wurde. Eine Förderung von Ringleitungen ist nicht möglich.

 

 

Sitzung am 11.11.2019

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

Wertschätzung für Bayerns Bürgermeister

Bei der „Kommunale 2019“ einer Fachausstellung für Kommunen, gab es sehr interessante Vorträge zu den unterschiedlichsten Themen. Zum Thema „Wertschätzung für Bayerns Bürgermeister“ referierte der Vorsitzende des Bayer. Gemeindetages, Dr. Uwe Brandl“. Er stellte fest, dass sich Bayerns Bürgermeisterinnen und Bürgermeister seit einiger Zeit zunehmend unsachlicher Kritik und persönlichen Diffamierungen ausgesetzt sehen. Demokratische Entscheidungen des Gemeinderats werden vielfach nicht mehr akzeptiert. Die Hemmschwelle für Beleidigungen und Diffamierungen ist deutlich gesunken.

Brandl: „Bayerns Bürgermeisterinnen und Bürgermeister halten sachliche Kritik durchaus aus und können getroffene Entscheidungen gut begründen und erklären. Aber ungerechtfertigte Shitstorms und persönliche Attacken – teilweise bis in die Familien hinein – sind nicht akzeptabel“.

Grundsteuerreform

Die Grundsteuerreform war ebenfalls eines der Themen der „Kommunale 2019“. Die Bundesregierung einigte sich auf einen Gesetzentwurf. Da u.a. Bayern bei der Grundstücksbewertung einen anderen Weg gehen will, als den, den der Bundesfinanzminister vorgeschlagen hatte, ist eine Länderöffnungsklausel notwendig. Das wiederum bedeutet, dass das Grundgesetz geändert werden muss. Hierzu ist eine 2/3 Mehrheit im Bundestag notwendig. Im Finanzausschuss stimmten jetzt, konkret am 16.10.2019, auch die FDP und die Grünen dieser Verfassungsänderung zu.

Der Bayerische Weg zur Festsetzung der Grundsteuer soll nach folgender Formel berechnet werden: Fläche x Äquivalenzzahl x Hebesatz = Grundsteuer B

Die Äquivalenzzahlen sind wie folgt vorgesehen:

  • Grund und Boden = 0,02 €/m²
  • Wohnfläche = 0,20 €/m²
  • Nicht Wohnfläche = 0,40 €/m²

Für ein Wohngrundstück mit einer Fläche von 1.000 m² und einer Wohnfläche von 150 m² würde sich die Grundsteuer wie folgt berechnen:

                       

Aus steuerlichen Gründen müssen landwirtschaftlich genutzte Grundstücke allerdings nach dem Bundesmodell veranlagt werden.

Wasserringleitung

Das in der letzten Sitzung beschlossene Bodengutachten wurde in Auftrag gegeben.

Herbstversammlung des Bayerischen Gemeindetags.

Die Themen der Herbstversammlung des Bayerischen Gemeindetags waren folgende:

• Fachvortrag Rückflussverhinderer / Systemtrenner in der Wasserversorgung

• Eckdaten zum Kreishaushalt 2020

• Weitere Informationen durch Landrat Dr. Jürgen Ludwig

• Fachvortrag Flächenverbrauch, Grundsteuer, HOAI

• Datenschutzbeauftragte / Informationsbeauftragte: Gemeinsame Umsetzung zw. Landkreis und den Kommunen

• Informationen des Kreisverbandes Ansbach

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

Bauhofhalle – Auftragsvergabe für die Grünanlagengestaltung

Auflage für den Neubau unserer Bauhofhallen ist es, Ausgleichsmaßnahmen durchzuführen. Zur Angebotsabgabe wurden verschiedene Unternehmen angeschrieben. Es gingen nur 2 Angebote ein. Den Auftrag erhielt die Firma Pollozek, Wieseth, zum Angebotspreis von knapp15.000,-- €.

Schulgebäudesanierung – Sachstand und nächste Schritte

Nachdem der Gemeinderat im April einstimmig entschieden hat, das Schulgebäude in seiner Gesamtheit zu sanieren, wurde, nach einem vorgeschalteten Vergabeverfahren, das Architekturbüro HEF, der Planungsauftrag erteilt worden. Jetzt wurde die weitere Vorgehensweise abgestimmt. Geplant ist das große Projekt in folgenden Bauabschnitten durchzuführen.

Bauabschnitt 1: Sanierung der Turnhalle mit Aula, einschließlich Abbruch des Zwischenbaus

Bauabschnitt 2: Sanierung des Hauptschulbereichs.

Bauabschnitt 3: Sanierung des Grundschulbereichs.

Bauabschnitt 4: Sanierung / Abbruch des Hausmeisterhauses und Gestaltung der Freianlagen.

In den nächsten Schritten ist zu klären, wo der Sportunterricht stattfinden könnte. Ob der vorhandene Turnraum im Grundschulgebäude ausreicht, ist mit der Schulleitung abzustimmen. Ggf. müssten Möglichkeiten in den Nachbarkommunen ausgelotet werden, eine dort vorhandene Halle zu nutzen.

Sinnvoll ist es, eine Planungsgruppe von Seiten des Bauherrn einzurichten, die auch Entscheidungskompetenzen hat. Diese, voraussichtlich 3 Mitglieder, müssten auch an den Baustellenbesprechungen immer teilnehmen.

Für das Projekt brauchen wir natürlich auch Fachplaner aus folgenden Bereichen:

· Heizung, Lüftung Sanitär

· Elektrotechnik

· Statik

· Energie

· Freianlagen

Digitale Bestandsaufnahme des Kanalnetzes in den Ortsteilen Kaierberg und Leichsenhof

Für die Ortsteile Kaierberg und Leichsenhof gibt es noch keine digitalen Daten. Aus diesem Grund sollten auch hier jetzt die Kanäle digital im Bestand erfasst werden. Gebraucht werden Daten nach Lage und Höhe, die Schachttiefen, sowie die Konstruktion und Darstellung des Kanalnetzes, incl. der Aufbereitung der Daten zur Einspielung in das Geoinformationssystem. Dem Ingenieurbüro Heller wurde der Auftrag zu einem pauschalen Bruttopreis von 2.380,-- € erteilt.

Abschluss eines Wartungsvertrags für die Hallentore

In der neuen Bauhofhalle sind 3 Sektionaltore eingebaut. Genauso wie bei den Toren in den Feuerwehrgerätehäusern ist es auch hier vorgeschrieben, die Tore zu warten und sicherheitsrechtlich zu überprüfen.

Der Rat beschloss deshalb, mit der Firma Hörmann dahingehend zu verhandeln, dass der Wartungsvertrag für die Tore des Feuerwehrgerätehauses auf die 3 neuen Tore der Bauhofhalle und auf das Feuerwehrgerätehaus in Großohrenbronn erweitert wird.

Glasfaseranschlüsse für Rathäuser und Schulen

Am 15. September 2019 erweiterte der Freistaat Bayern sein Förderprogramm für Schulen, auch für den Glasfaserausbau von Rathäusern. In Räumen mit besonderem Handlungsbedarf, zu dem auch der Landkreis Ansbach gehört, werden Investitionen mit bis zu 90% gefördert. Die maximale Fördersumme liegt allerdings zwischen 20.000,-- € und 50.000,-- €. Der Gemeinderat beschloss in das Förderverfahren einzusteigen. Der Förderantrag für die notwendigen Beratungskosten wird gestellt.

Pflanzung von Erlen am Mühlbach in Erlmühle

Das Mühlrad an der Mühle im Ortsteil Erlmühle soll sich wieder drehen. Damit das notwendige Wasser wieder läuft um das Mühlrad zum Laufen zu bringen, sind verschiedene Maßnahmen am Graben notwendig. Im Zuge der Umgestaltungsmaßnahmen wurde vom Landschaftspflegeverband der Gedanke entwickelt, im unteren Grabenbereich einen Galeriewald aus Erlen zu pflanzen. Mit der Pflanzung geht eine Beschattung des Gewässers einher. Dieses führt wiederum zu neuen Lebensräumen für Pflanzen und vor allem für Libellen.

Das Projekt wird gefördert. Für die Gemeinde bleiben Restkosten in Höhe von voraussichtlich 150,-- € übrig. Nach einer intensiven Abwägung aller Argumente beschloss der Gemeinderat, dem Vorschlag zuzustimmen.

Beschaffung einer neuen EDV-Anlage

Microsoft stellt zum 31.01.2020 die Wartung von Windows 7 ein. Durch die Einstellung der Pflege des Betriebssystems ist die Sicherheit nicht mehr gewährleistet. Da die vorhandenen Gerätschaften mittlerweile sehr alt sind macht es Sinn hier neue Geräte anzuschaffen. Hierüber wird die Gemeinschaftsversammlung der Verwaltungsgemeinschaft in Kürze entscheiden.

Der Gemeinderat beschloss: Sollte sich die Verwaltungsgemeinschaft für die Beschaffung neuer Geräte entscheiden wird auch die Gemeinde die EDV-Geräte im Bürgermeistervorzimmer, Bauhof, Kläranlage, und, falls notwendig, auch in der KiTa austauschen und ggf. neue Softwarelizenzen erwerben.

Klausurtagung des Gemeinderats

Seit 2009 führt der Gemeinderat jeweils im Frühjahr eine zweitägige Klausurtagung durch. Nachdem in 2020 Kommunalwahlen stattfinden stellten sich folgende Fragen:

a) Soll überhaupt eine Klausurtagung noch in dieser Legislaturperiode stattfinden?

b) Macht es evtl. Sinn erst Ende März, Anfang April, also nach der Kommunalwahl, eine Klausurtagung abzuhalten. Ziel hierbei könnte es u.a. auch sein die neu gewählten Mandatsträger mit einzuladen, um diese auf den aktuellen Stand bei den großen Projekten zu bringen.

Den Gedanken, eine Klausurtagung zwischen Kommunalwahl und dem Ende der Wahlperiode, zusammen mit den neu gewählten Mandatsträgern, durchzuführen fand in großen Teilen des Gremiums ein positives Echo. Allerdings war es nicht möglich einen geeigneten Termin zu finden, zumal in diesen Zeitraum auch noch die Osterferien fallen. Folglich entschied man sich letztendlich dann doch gegen die Durchführung einer solchen Tagung.

 

 

Sitzung am 14.10.2019

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

Ø In der letzten ILEK – Sitzung erteilte der neu gegründete Zweckverband einen Auftrag für die Suche nach einem Standort für ein gemeinsames Gewerbegebiet.

Ø Unterrichtet wurde der Gemeinderat darüber, dass die bayerische Staatsregierung jetzt auch die Glasfaseranbindung von Ratshäusern fördert. Infrastrukturleistungen und damit auch WLAN-Installationen werden künftig über dieses Förderprogramm abgedeckt. Für Kommunen im Raum mit besonderen Handlungsbedarf beträgt dieser 90 %. Der Förderhöchstbetrag liegt bei 50.000,-- €.

Ø Im Rahmen der Fachmesse „Kommunale 2019“ soll es zu einem Treffen wasserliefernder Kommunen kommen. Federführend werden hier der Markt Nordhalben und die Gemeinde Farchant tätig. Hintergrund ist, dass das wertvolle Trinkwasser in den Wasserschutzgebieten des ländlichen Raumes angezapft wird, um damit ein Leben und Wachstum in den Städten und Ballungsräumen zu sichern. Die wasserliefernden Gemeinden erhalten für diese Leistungen keinerlei finanziellen Ausgleich, was eigentlich nur gerecht für die vielen Einschränkungen und Mehraufwendungen durch Schutzgebiete wäre. Der Bürgermeister plant, an dieser Veranstaltung teilzunehmen.

Ø Der in der letzten Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg beschlossene Markenbildungsprozess wird am 20.11 und 21.11.2019 mit einem Workshop gestartet. Der Bürgermeister erhofft sich auch aus unserer Gemeinde eine rege Teilnahme aus der Bürgerschaft um Antworten auf z.B. die Fragen zu finden:

· Was macht unsere Region als Ort zum Leben und Arbeiten attraktiv?

· Worauf können wir stolz sein?

· Was unterscheidet uns von anderen und macht uns einzigartig?

Ø Trotz nicht optimaler Witterungsverhältnisse zog das Konzert des Dinkelsbühler Blechbläserensembles am 29.09.2019 viele Besucher aus nah, wahrscheinlich noch mehr aus fern, an. Insgesamt wurden 167 Karten verkauft. Dadurch dass die Sparkasse und die VR-Bank die Veranstaltung sponserten, konnte ein Erlös von 1.500,-- € für die Kirchensanierung in Großohrenbronn erwirtschaftet werden.

Ø Die Verwaltung arbeitet natürlich auch weiter daran, für die Kirchweih 2020 und Folgende, einen Festwirt zu finden. Hier gibt es bisher leider nur einen Teilerfolg. Ein Caterer ist an dem Catering der Kirchweih stark interessiert. Allerdings wird er den Festzeltbetrieb und auch die Organisation des Rahmenprogramms nicht übernehmen. Aktuell laufen noch Gespräche mit einem Festwirt.

Ø Das BRK hat bei uns Textilcontainer aufgestellt. Wie das BRK mir in einem Gespräch mitteilte, sind nahezu 100 % des Inhalts nicht verwertbar. Grund ist der, dass kaum gebrauchten Kleidungsstücke, sondern alles Mögliche in den Container geladen wird. Vor allem wird dort auch Haus- und sogar Biomüll abgeladen. Das führt dazu, dass Ungeziefer in die Behälter gehen und vielleicht brauchbare Textilien auch noch zerstören. Die Frage ist schon, wer und warum dieses gemacht wird.

Ø Im Baugebiet Großohrenbronn Mitte gibt es derzeit eine rege Nachfrage nach Bauplätzen. 1 Bauplatz konnten in diesem Jahr bisher verkauft werden. Bei 2 Bauplätzen laufen noch Reservierungen und für 3 Bauplätze besteht aktuell keine Anfrage. Die Bauplatzpreise, einschließlich Erschließungskostenvorauszahlung, sowie Wasser- und Kanalherstellungsbeitragsvorauszahlungen liegen zwischen 23.000,-- € und 28.000,-- €.

Ø Informiert wurde darüber, dass die Zuschussabrechnung für den Kindergartenbau vorliegt. In der Endabrechnung finanzierte der Freistaat Bayern unseren Kindergartenbau mit 1.377.400,-- €. Der Eigenanteil der Gemeinde liegt bei 1.070.200,-- €. Die Auszahlung des Restzuschusses in Höhe von 269.000,-- € erwarten wir in den nächsten Tagen.

Ø Die nächsten Gemeinderatssitzungen sind an folgenden Tagen geplant:

                       

In einer zusätzlichen Sitzung, die im Januar oder Februar stattfinden wird, soll der Haushalt für das Jahr 2020 verabschiedet werden.

Ø Besucht wurde eine Veranstaltung des Bayerischen Gemeindetages. Vom Referenten wurden die verschiedensten Probleme angesprochen, aus denen sich Haftungsfragen für die Kommune, für den Bürgermeister, aber auch für einzelne Gemeinderäte ergeben können. Genannt wurde hier u.a. die Themen Organisationsverschulden ermessensfehlerfreier Beurteilung z.B. bei Baumaßnahmen.

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

Wasserringleitung – Aktueller Stand

Mit dem Ing-Büro wurde der genaue Trassenverlauf für den Bau der Ringleitung abgestimmt. Sie ist Grundlage für die Ausarbeitung des Leistungsverzeichnisses. Da die Abwasserkanäle in der Regel tiefer liegen, als die Wasserleitung, macht es auch Sinn die Kanäle und auch die anderen Versorgungsleitungen, wie Strom und Breitband im Baugebiet Frankenstraße und im Gewerbegebiet gleich mitzuverlegen. Der Untergrund im Bereich der Straßen ist dann gleich als „Baustraße“ aufzubauen.

Da die Wasserleitung über die Turnhallenzufahrt führt, ist dort das Pflaster auszubauen. Es war zu überlegen und zu entscheiden, wie die Wiederherstellung erfolgt. Es gibt folgend Alternativen:

a) Das alte Pflaster zu reinigen und wieder einzubauen

b) Ein neues Pflaster einzukaufen und einzubauen

c) Den Weg asphaltieren

Der Gemeinderat entschied sich dafür, ein neues Pflaster einzubauen.

Da die Wasserleitung größtenteils im Pflugverfahren, in verschiedenen Bereichen aber auch in konventioneller Bauweise oder auch im Spülbohrverfahren verlegt werden soll, ist zu prüfen, ob der Untergrund diese Bauweisen auch ermöglicht. Um dieses zu erfahren war darüber zu entscheiden, ob ein Bodengutachten notwendig und damit in Auftrag zu geben ist. Da keine Kosten bekannt waren, entschied der Gemeinderat mehrheitlich, den Bürgermeister zur Vergabe zu ermächtigen, dann, wenn die Bruttokosten 10.000,-- € nicht übersteigen.

Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges für den Bauhof

In der Klausurtagung 2019 war der Gemeinderat der Auffassung, für den Bauhof ein weiteres Fahrzeug, speziell ein Mehrzweckfahrzeug, anzuschaffen. Dieses Fahrzeug sollte mit einer Winterdienstausstattung (Pflug und Streugerät) ausgestattet werden. Eines der definierten Ziele war, den Winterdienst in den engen Ortsstraßen mit diesem schmalspurigen Fahrzeug durchzuführen. Ein Hersteller stellte sein Fahrzeug im Bauhof auch dem Gemeinderat bereits vor. Nachdem der Gemeinderat in der vorangegangenen Sitzung die Verwaltung mit der Angebotseinholung beauftragte, war jetzt eine Beratung und Entscheidung über einen Ankauf möglich. Der Preis für ein solches Fahrzeug, einschließlich Winterdienstausstattung (Streugerät und Pflug) liegt zwischen 128.000,-- € und 135.000,-- €. Sollte eine Kehrmaschine mit Absaugeinrichtung zusätzlich gekauft werden, würden weitere 50.000,-- € an Kosten anfallen.

Das Problem dabei ist, dass die Beschaffung im Haushalt 2019 nicht eingeplant ist. Allerdings ist die Auslieferung in diesem Jahr nicht mehr möglich, so dass die Kosten erst im Haushalt 2020 einplanbar wären. Allerdings würden wir den Haushalt 2020 bereits jetzt mit diesen Kosten belasten, ohne die tatsächliche Einnahmesituation zu kennen. Der Gemeinderat entschied sich deshalb mehrheitlich dafür, den Kauf zurückzustellen.

Kultur an der Alten Kappl

Das bereits genannte Konzert des Dinkelsbühler Blechbläserensembles am 29.09.2019 fand unter dem Motto „Kultur an der Alten Kappl“ statt. Die Zirkelkapelle bot hierfür eine tolle Kulisse. Nicht zuletzt aus diesem Grund kam die Überlegung, eine Veranstaltungsreihe „Kultur an der Alten Kappl“ auf Dauer einzurichten. Denkbar wäre, dass in den Sommermonaten, jeden Monat z.B. eine Sonntagsmatinee stattfinden sollte. Sowohl die Vereine aus der Gemeinde, wie Posaunenchor, Blasmusik und Gesangvereine bieten wir die Möglichkeit eines konzertanten Auftritts. Natürlich wäre es überlegen- und wünschenswert, sicher auch machbar, wenn auch Gastvereine hier Auftritte übernehmen würden.

Die Voraussetzungen dafür sind:

a) dass die die Bayerischen Staatsforsten, als Eigentümer, mit der sinnvollen Nutzung einverstanden sind,

b) eine mobile Bühne im Gebäude eingebaut wird. Diese wetterfeste Bühne ist dann auch z.B. am Marktfest und dem Weihnachtsmarkt nutzbar,

c) die auftretenden Vereine einen Obolus in Höhe von 200,-- € erhalten.

Den Gedanken für dieses Projekt nahmen alle sehr positiv auf. Problematischer sahen viele den Organisationsaufwand. Das Konzept soll den Vereinsvorständen bei der Erstellung des Veranstaltungskalenders gleich vorgestellt und mögliche Termine abgestimmt werden. Ein zustimmender Beschluss zur Durchführung der Veranstaltungsreihe wurde gefasst.

Klärung der Vorgehensweise bei Grabenreinigungen

Die letzte Ausschreibung von Grabenreinigungsarbeiten hatte keinen Erfolg. Grund hierfür ist, dass sich die rechtlichen Bestimmungen dahingehen verändert haben, dass zu deponierendes Material vorher zunächst auf genehmigten Lagerflächen zwischenzulagern und dann zu untersuchen sind. Solche Flächen stehen uns nicht zur Verfügung.

Folglich besteht nur die Möglichkeit, möglichst viel Aushubmaterial in den Böschungen einzubauen, und bei gewerblichen Anbietern nachzufragen, ob dort genehmigte Flächen zur Zwischenlagerung des Restmaterials zur Verfügung stehen.

Interessenbekundung am Projekt „Marktplatz der Generationen“

Das Bayerische Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales bietet 30 Gemeinden ein Modellprojekt „Marktplatz der Generationen“ an. Ziel des „Marktplatzes der Generationen“ ist es, die Lebensbedingungen so zu gestalten, dass sie den Bedürfnissen und Wünschen älterer Menschen entsprechen und damit letztlich allen Bürgerinnen und Bürgern Rechnung tragen.

Mit einer individuellen und passgenauen Beratung werden kleine Gemeinden dabei unterstützt, auf ihre jeweilige Situation zugeschnittene Lösungen zu entwickeln und umzusetzen. Das Zentrum „Marktplatz der Generationen“ ist eine bayernweit tätige Fachstelle, die ein fundiertes Wissen und eine breite Kenntnis über gute Praxisbeispiele hat und die Gemeinden mit qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auch vor Ort berät. Die Beratung erstreckt sich auf verschiedene Themenschwerpunkte, wie Markt, Dienstleistung und Mobilität, Gesundheit und Pflege, bürgerschaftliches Engagement und auch neue Wohnformen für selbstbestimmtes Wohnen.

Nachdem in unserer Gemeinde schon das eine und andere vorhanden ist, aber andererseits auch vieles notwendig ist, beschloss der Rat, sich am Auswahlverfahren zu beteiligen und sich um das Projekt zu bewerben

 

 

 

Bericht aus dem Gemeinderat

Sitzung am 09.09.2019

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

Ø Die Landtagsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN haben einen Gesetzentwurf zum Thema „Flächenverberbrauch“ im Bayerischen Landtag eingebracht. Dieser erhält tatsächlich eine Formel, wie man Allgemeinwohl und städtebauliche Erforderlichkeit berechnen kann. Ausgangspunkt ist der, dass künftig 5 ha/Tag Fläche „verbraucht“ werden darf. Heruntergebrochen auf unsere Gemeinde würde dieses bedeuten, dass wir künftig nur knapp 2.000 m² mit Straßen, Parkplätzen, Spielplätze, Ver- und Entsorgungseinrichtungen, Baugebiete und auch deren Ausgleichsflächen usw. überplanen dürfen. Der aktuelle Rechtsstand ist in § 1 Abs. 3 BauGB geregelt. Hier heißt es: „Die Gemeinden haben die Bauleitpläne aufzustellen, sobald und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist“. Er stellte dabei die Frage: Sollten wir es nicht dabei belassen?

Ø Das Marktfest 2019 war wieder ein großer Anziehungspunkt für viele Besucher unserer Gemeinde. Vielen Dank an die Organisatoren, Vereine und Helfer.

Ø Im und am Kindergartengelände mussten aus Sicherheitsgründen Bäume gefällt werden. Das ergab eine Begutachtung durch Fachleute. Es handelt sich dabei um eine Birke, die vor dem „Altbau“ im Garten steht und um eine Robinie. Letztere stand auf Höhe des Sandkastens vor der Krippengruppe (Neubau). Beim noch verbliebenen Ahornbaum wurde das Totholz entfernt. Auch hier ist zu erwarten, dass dieser in den nächsten Jahren gefällt werden muss.

Nicht zu retten war auch eine Linde vor dem Kriegerdenkmal. Bei diesem Baum wurde vor etwa einem Jahr das Totholz entfernt. Mittlerweile zeigt der Baum bereits wieder einen sehr hohen Totholzanteil. Eine Einkürzung kam deshalb nicht in Frage, weil der Baum vom Wurzelpilz befallen ist. Dadurch ist die Statik des Baumes nicht mehr gesichert. Bevor dieser zusammenbricht war auch dieser zu fällen.

Ø Um das Feuchtigkeitsproblem in einem Zimmer des Rathauses in den Griff zu bekommen, wurden die Fundamente in diesem Bereich freigelegt. Die Fundamente sollten zunächst austrocknen. Eine vorgebaute Mauer mit wasserdichtem Beton soll verhindern, dass weiter Feuchtigkeit in den porösen Sandstein eindringt.

Ø Der Gutachterausschuss im Landkreis Ansbach veröffentlichte die neuen Bodenrichtwerte zum 31.12.2018. Die Bodenpreise werden im Laufe der nächsten Wochen im Internet auf der Homepage des Landreises Ansbach veröffentlicht.

Ø Unter dem Motto „Kultur an der „Alten Kappl“ gastiert am Sonntag, den 29.09.2019 um 17:00 Uhr das Dinkelsbühler Blechbläserensemble. Veranstalter ist der Markt Dentlein a. Forst. Der Erlös aus Eintritt und / bzw. Spenden ist für die Sanierung der kath. Kirche St. Raphael geplant. Die kath. Kirchengemeinde wird auch bei der Organisation mitarbeiten.

Die 5 hochkarätigen Musiker haben ein unterhaltsames Programm vorbereitet, durch das uns auch deren Leiter, Armin Bestellmeier, führen wird. Freuen wir uns auf einen schönen Vorabend vor einer tollen Kulisse. Bei schlechtem Wetter findet das Konzert in der St. Raphaelskirche statt.

Ø Der Bewilligungsbescheid für den Ankauf eines neuen Feuerwehrfahrzeug HLF10 für die FFW Dentlein a. Forst liegt vor. Bewilligt wurde ein Festbetrag in Höhe von 97.200,-- €.

Ø Die evangelische Kirchengemeinde St. Ursula hat wieder einen Pfarrer. Familie Nagel wurde am Mittwoch, den 04.09.2019 von den Verantwortlichen der Kirchengemeinde und vom Bürgermeister begrüßt. Am darauffolgenden Sonntag fand die Einführung des Pfarrers statt.

Ø Frau Cilli Wolfram wurde von Ihren Kollegen, den Kindergartenkinder und den Eltern am 26.08.2019 in den Ruhestand verabschiedet. Die Verabschiedung durch den Markt Dentlein a. Forst erfolgte im Rahmen eines kleinen Empfangs vor der Sitzung. Frau Wolfram war seit dem 01.05.1988, also seit der Eröffnung des kommunalen Kindergartens als Erzieherin beim Markt Dentlein a. Forst beschäftigt.

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Fichtberg

Nachdem die Träger öffentlicher Belange und auch die Bürger im Rahmen des Auslegungsverfahrens die Möglichkeiten hatten, Änderungsvorschläge vorzubringen, war über deren Vorträge entscheiden. Einige der Vorträge wurden in die Planung aufgenommen. Der Bebauungsplanänderung wurde daraufhin als Satzung beschlossen.

Überlegung zur Verkleinerung der Bauplätze im Baugebiet Frankenstraße

Im Zuge der Überarbeitung des Bebauungsplans Frankenstraße kam die Überlegung auf, zu überprüfen, ob es nicht möglich ist, durch eine planerische Veränderung die Bauflächen zu verkleinern und dadurch möglicherweise auch mehr Bauplätze zu erhalten. Schließlich beträgt die Durchschnittsfläche der Bauplätze rd. 830 m².

Durch eine Verschiebung der Erschließungsstraßen wäre es zwar tatsächlich möglich, die Flächen zu verkleinern und dadurch 3 Bauplätze mehr zu erhalten. Allerdings ist der Aufwand allein schon durch die Neuparzellierung und Vermessung zu hoch. Allein für die Vermessung entstehen Kosten von mehr als 10.000,-- €. Deshalb erfolgen keine Veränderungen an der Bauplatzparzellierung.

Anfrage über die Verwendung von Teilen unseres Gemeindewappens

Der geplante „Aktivstall am Forst“ hat den Entwurf eines Logos vorgelegt. Hierin werden Teile des Gemeindewappens verwendet. Das Gemeindewappen ist rechtlich geschützt. Folglich hat der Gemeinderat auch darüber zu entscheiden, ob dieses Wappen oder auch Teile davon, Dritten zur Verwendung ermöglicht werden.

In diesem Fall wurde dem Antragsteller unter dem Vorbehalt des Widerrufs genehmigt, sein Logo ausschließlich gemeinsam mit der Bezeichnung „Aktivstall am Forst“ zu verwenden.

Bauhofhalle – Entscheidung über weitere Vergaben und Nachträge

Entschieden wurde folgendes:

· Der betonierte Hallenboden wird imprägniert. Die Kosten betragen knapp 1.000,-- €.

· Die Elektroarbeiten wurden an die Firma Thoma Elektronik vergeben. Hier entstehen Kosten von rd. 15.000,-- €.

· Zur Beheizung der „Warmhalle“ wird eine Gasheizung bei der Firma Beyer gekauft. Die Tankanlage wird für 3 Jahre gemietet. Die Kosten liegen bei etwa 10.000,-- €.

· Die Zufahrtsstraße wird bis von der Halle bis zum Wertstoffhof neu asphaltiert. Hierfür betragen die Aufwendungen rd. 20.000,-- €. Die Arbeiten führt die Firma Thannhauser im Zuge der Asphaltierung des Bauhofgeländes mit aus.

· Nachdem bereits in der letzten Sitzung entschieden wurde, die Zaunanlage bis zur Kläranlagenzufahrt zu erneuern, wurde jetzt entschieden, dass für die Zufahrt zum Schlammspeicher der Zaun mit einem Aushängeelement (rd. 1.000,-- €) einzubauen ist. Das Tor zum neuen Bauhof wird mit einem Schiebetor versehen. Dieses kostet rd. 70,-- € mehr als die ursprünglich vorgesehene 2-Flügel-Drehtoranlage.

· Nachträge in Höhe von 2.700,-- € waren für den Waschplatz und 2.000,-- € für Verputzarbeiten an der Halle zu beschließen.

· Für den Asphaltbetoneinbau für die Leitungstrassen in der Straße entstehen Mehrkosten von weiteren 5.500,-- €.

ILEK – Gründung eines Zweckverbandes

Der Verbandssatzung des Zweckverbandes Altmühlland/A6 wurde zugestimmt.

Vergabe der Asphaltierungsarbeiten im Fußweg zum Sportplatz

Im Fußweg zum Sportplatz war starker Wurzeleinwuchs. Die dadurch entstandenen Bodenwellen hatte der Bauhof ausgebaut und bis zur Asphaltierungshöhe wieder verschlossen. Der Gemeinderat vergab die Asphaltierungsarbeiten an die Firma Thannhauser zum Preis von knapp 4.000,-- €.

Beschaffung eines Mehrzweckfahrzeuges

In der Klausurtagung dachte der Gemeinderat intensiv darüber nach, für den Bauhof zusätzlich ein Mehrzweckfahrzug mit einer Winterdienstausstattung anzuschaffen. Solche Fahrzeuge der Firma Hansa wurden am 14.05.2019 im Bauhof vorgestellt. Das Fahrzeug ist speziell für kommunale Aufgaben ausgerichtet. Der Gemeinderat beschloss, Vergleichsangebote auch von anderen Herstellern einzuholen.

Aufstellung eines Betonpollers vor dem Rathauseingang

Der Markt Dentlein a. Forst hat vor dem Rathaus vor einigen Jahren den Zugang barrierefrei gestaltet. Ebenso wurde ein Behindertenparkplatz gebaut. Von diesem Behindertenparkplatz aus können die berechtigten Parker bequem aus ihren Fahrzeugen aussteigen und fußläufig ins Rathaus gelangen.

Leider kommt es immer wieder vor, dass zwar der Behindertenparkplatz, nicht aber der Zugang von Fahrzeugen freigehalten bleiben. Das führt dazu, dass zwar berechtigte Fahrzeuge dort abgestellt, behinderte Menschen aber nicht aussteigen können, da einerseits der Behindertenparkplatz wieder zu schmal wird, andererseits auch der barrierefreie Zugang zum Rathaus zugestellt ist. Folglich kam die Überlegung auf, das Parken am Rathauszugang durch die Aufstellung eines Betonpollers zu verhindern. Der Gemeinderat lehnte diesen Vorschlag jedoch ab.

 

 

 

 

Bericht aus dem Gemeinderat

Sitzung am 05.08.2019

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

Ø Innenminister Joachim Hermann verlieh die Kommunale Verdienstmedaille in Bronze an 2. Bürgermeister Otto Schuldes und 3. Bürgermeister Jürgen Mack. „Sie haben mit großer Verantwortungsbereitschaft die kommunale Selbstverwaltung mit Leben erfüllt und wertvolle demokratische Basisarbeit geleistet", lobte Herrmann die Kommunalpolitiker. "Wenn wir uns die aktuelle gesellschaftliche Entwicklung in unserem Land vergegenwärtigen, ist es umso wichtiger, dass sich jede und jeder Einzelne von uns für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung engagiert. Hier kommt der Kommunalpolitik eine herausragende Bedeutung zu, denn Demokratie hat ihre Wurzeln vor Ort."

In seiner persönlichen Laudatio stellte er fest:

Otto Schuldes stellt sich als Mitglied des Marktgemeinderats Dentlein am Forst seit 35 Jahren Jahre tatkräftig in den Dienst der kommunalen Selbstverwaltung. Besondere Verantwortung trägt er seit 23 Jahren als zweiter Bürgermeister. In der langen Zeit seiner Zugehörigkeit zum Marktgemeinderat hat er viele weitreichende Entscheidungen für die zukunftsfähige Entwicklung des Marktes mitgetragen und hohe Investitionen in unabdingbare Infrastrukturmaßnahmen mit verantwortet.

Jürgen Mack engagiert sich seit 29 Jahren verantwortungsbewusst als Mitglied des Marktgemeinderats Dentlein am Forst. Seit elf Jahren übt er verlässlich das Amt des dritten Bürgermeisters aus. Auch Jürgen Mack hat in dieser langen Zeit viele Maßnahmen und Projekte begleitet und unterstützt, die die Entwicklung der Marktgemeinde vorangebracht und gefördert haben.

Ø Die Region Hesselberg fragte ab, ob und ggf. welche Förderprogramme es in den Gemeinden gibt um private bauliche Maßnahmen zu unterstützen. Häufig werden Maßnahmen bezuschusst, die Fassaden, Fenster, Türen, Dächer, Werbeanlage, Hoftore und Hofeinfahrten, Einfriedungen, Vorgärten oder Hofräume betreffen. Unsere Gemeinde fördert die Schaffung von Wohneigentum.

Ø Dem Bauhof wurde am 22.07.2019 der neu gekaufte Anhänger übergeben.

Ø Es scheint so, als könnte das Thema Altlasten in nächster Zeit abschließbar sein. Bei einer Besprechung mit dem Gutachter, dem Wasserwirtschaftsamt, den Geologen, dem Landratsamt und der Gesellschaft für Altlasten in Bayern – GAB – am 25.07.2019 kamen alle zu dem Schluss, dass 3 der 5 Grundwassermessstellen wieder verschlossen werden müssen. Zwei Brunnen bleiben bis auf weiteres erhalten. Hier könnte es so kommen, dass diese in regelmäßigen Abständen in einem Zeitraum von 5 – 8 Jahren weiter zu beproben sind. Die Kosten für die Verfüllung der Messbrunnen trägt wieder die Gesellschaft für Altlasten in Bayern – GAB -.

Ø Das Ergebnis einer Klausurtagung der Lokalen Aktionsgruppe – LAG – ist ein Vorschlag, den Verein von Entwicklungsgesellschaft abzukoppeln. Das führt dazu, dass künftig Gemeinden, die in der Gebietskulisse liegen, aber nicht Mitglied bei der Entwicklungsgesellschaft sind, LEADER-Förderungen erhalten können. Allerdings haben diese auch entsprechenden Beiträge zu leisten.

Ø In der Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg wurde zum Thema „Ortskernentwicklung“ ein Leitfaden zur Eigentümeransprache vorgestellt. Geplant ist außerdem der Aufbau einer Immobilienbörse für Wohngrundstücke.

Ganz wichtig für alle diejenigen, die innerorts Gebäudesanierungen planen ist ein Förderwegweiser. Hier gibt es in vielen Fällen die Möglichkeit, Fördergelder zu erhalten.

Zur Stärkung der regionalen Identität ist auch die Wiedereinführung der „Tour de Hesselberg“ geplant. Dieses allerdings nicht in Form von Radrennen, sondern als Event für Jedermann. Das heißt, dass so genannte Rad-Touristik-Fahrten, kurz RTF, für Jedermann organisiert werden.

Die Entwicklungsgesellschaft unterstützt die Planungen zur Bahnreaktivierung im Gebiet der Region Hesselberg. Dies betrifft die zwei Strecken Dombühl – Wilburgstetten und Gunzenhausen – Wassertrüdingen. Beide Strecken sollen bis Nördlingen verlängert werden, um Bahn-Sackgassen zu vermeiden und einen langfristigen Betrieb sicher zu stellen.

Ø Der Festwirt der Dentleiner Kirchweih kündigte fristgerecht seinen Betreibervertrag.

Ø Der „Brunnenplatz“ in der Feuchtwanger Straße wird aufgewertet durch den Einbau einer Sonnenuhr. Diese Sonnenuhr ist das Meisterstück von Frau Christine Liebing. Sie stellt es als Leihgabe für die Öffentlichkeit zur Verfügung. Vielen Dank dafür.

Ø In den Ferienwochen läuft im Markt Dentlein a. Forst zum 24. Mal ein attraktives Ferienprogramm für unsere Kinder. 10 Veranstaltungen organisierten die verschiedenen Vereine. Vielen Dank an die Organisatoren und Helfer.

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

Wasserringleitung;

Für den Bau der Wasserleitung wurde jetzt die Leitungstrasse festgelegt. Demnach wird die Ringleitung

über gemeindeeigene Flächen, möglichst entlang des Obermosbacher Weges, dann nach Norden, von dort im gemeindeeigenen Grundstück zum Kaierberger Weg geführt.

Sollte vom betroffenen Grundstückseigentümer bis zum 10.08.2019 eine schriftliche Erklärung vorliegen, dass er die Leitung in seinem Grundstück duldet und die Art der Verlegung der Gemeinde überlässt, wird die Leitung in Richtung Schule zur Frankenstraße verlegt.

Sollte die geforderte schriftliche Zusage nicht termingerecht eingehen, führt die Trasse vom Kaierberger Weg in Richtung Norden und verläuft dann von dort über öffentliche Wege zur Frankenstraße.

Das Ing. Büro wurde beauftragt, schnellstmöglich die Ausführungsplanung zu erstellen und die Leistungsverzeichnisse für die Ausschreibung auszuarbeiten.

Bebauungsplan Frankenstraße

Der Bebauungsplan Frankenstraße ist nunmehr seit dem Jahr 1996 rechtskräftig. Im Verlauf der Bautätigkeit wurde deutlich, dass einige bisherige Festsetzungen nicht mehr mit den städtebaulichen Zielvorstellungen der Gemeinde, sowie auch der Bauwerber übereinstimmen.

Durch die geplanten Änderungen der Festsetzungen im Rahmen der 1. Änderung sollen künftig alle Dachformen zugelassen werden, es werden bei den zulässigen Dachneigungen und der zulässigen Dachgestaltung die bisherigen gestalterischen Festsetzungen aufgegeben. Es soll lediglich die maximale Wand- und Gebäudehöhe festgesetzt werden, die im Maß der baulichen Nutzung den bisherigen Festsetzungen im Wesentlichen entsprechen. Gelockert werden auch die gestalterischen Vorschriften der Grundstückseinfriedungen.

Änderung des Bebauungsplan "Gewerbegebiet Thoma“

Um die Betriebserweiterung der Firma Elektronik-Thoma zu ermöglichen wurde im Jahre 2014 der vorhabenbezogene Bebauungsplan „Thoma“ rechtskräftig. Da die Art der baulichen Nutzung als Gewerbegebiet gem. § 8 Baunutzungsverordnung - BauNVO - festgesetzt ist, ist eine Wohnbebauung nicht zulässig.

Mit vorliegender Bauleitplanung wird das gesamte Gebiet südlich des „Friedhofweg“ und westlich der „Großohrenbronner Straße“ überplant. Das gesamte Gebiet wird zu einem „Mischgebiet“ nach der Baunutzungsverordnung umgewandelt.

Einzäunung des neuen Bauhofgrundstückes

Im August wird die neue Bauhofhalle aufgebaut. Da in der letzten Sitzung darüber diskutiert wurde, auf die Einzäunung des Grundstücks zu verzichten, war hier ein entsprechender Beschluss zu fassen. Der Gemeinderat entschied sich dann doch dafür, einen Zaun um die Anlage zu bauen.

Erschließung des Gewerbegebiets Fichtberg

Es ist absehbar, dass das Verfahren zur Änderung des Bebauungsplanes Fichtberg im Laufe der nächsten Wochen abgeschlossen werden kann.

Da zumindest eine konkrete Anfrage für den Kauf eines Bauplatzes im Gewerbegebiet vorliegt, und dieser Kaufinteressent möglichst noch in diesem, spätestens im kommenden Jahr bauen will, ist auch die Erschließung anzugehen. Das Ing. Büro Heller wurde damit beauftrag, die Ausführungsplanung für folgende Arbeiten auszuarbeiten:

a) Abwasserbeseitigung

b) Wasserversorgung

c) Straßenbau

d) Örtliche Bauleitung

e) Vermessung

Die Honorarsumme für alle Arbeiten liegt bei rd. 85.000,-- €.

Erschließung des Gewerbegebiets Fichtberg

Da auch die Erschließung des Baugebietes Frankenstraße parallel mit dem Bau der Ringleitung laufen soll, ist auch hier die Ausführungsplanung notwendig. Diese kostet rd. 95.000,-- €.

Vergabe der Architektenleistungen die Schulgebäudesanierung

Die Architektenleistungen für die Sanierung des Schulgebäudes und der Turnhalle waren zu vergeben. Hierzu erfolgte eine europaweite, öffentliche Ausschreibung, das von einem Fachanwaltsbüro begleitet wurde. Die zugelassenen Büros präsentierten sich vor einer Jury, die viele, vorher vom Gemeinderat festgelegten Matrixpunkte, zu bewerten hatte. Den Auftrag erhielt das Architekturbüro Holzinger, Eberl, Fürhäußer Architekten aus Ansbach.

ILE-Kernwegnetz

Der Gemeinderat wurde darüber informiert, dass vom Amt für ländliche Entwicklung, jetzt doch die meisten der von uns vorgeschlagenen Wege als Wege in das Kernwegenetz aufgenommen hat.

Kosten der Mittagsbetreuung in der Schule

Vom damals zuständigen Schulverband wurden die Gebühren für die Mittagsbetreuung im Vorjahr festgesetzt. Nachdem der Schulverband jetzt aufgelöst ist, war eine neue Entscheidung jetzt von der Gemeinde notwendig. Diese übernahm die bisher geltenden Kostensätze wie folgt:

· 10,- € / Monat für Kinder, die höchstens 1 x pro Woche bis 13.00 Uhr betreut werden

· 20,- € / Monat für Kinder, die mindestens 1 x pro Woche bis 13:00 Uhr betreut werden

· 35,- € / Monat für Kinder, die an bis zu zwei Tagen pro Woche nachmittags bis höchstens 16:00 Uhr betreut werden

· 50,- € / Monat für Kinder, die an drei bis fünf Tagen nachmittags bis höchstens 16:00 Uhr (freitags bis 15:00 Uhr) betreut werden

Beschaffung Ergänzung der Garderobenanlag und einer Gewerbe-Spülmaschine

Aufgrund der gruppenmäßigen Umstrukturierung in unserer KiTa ist es notwendig, die Garderobenanlage zu erweitern. Wir brauchen eine Erweiterung für 8 Garderobenplätze wie im Bestand und 1 Stiefelregal mit Platz für 28 Paar Schuhe. Die Anschaffung kostet rd. 3.700,-- €.

Gekauft wird auch eine Gewerbe-Spülmaschine im Wert von rd. 3.300,-- €. Sie wird notwendig, weil täglich für rd. 50 Kinder das Essgeschirr in kurzer Zeit gereinigt werden muss.

Kindergartenbeitragsanpassung

Der Freistaat Bayern übernimmt seit 01.04.2019 für Kinder zwischen 3 und 6 Jahre bis zu 100,-- € an Kosten für die KiTa. Aufgrund der staatlichen Zuwendungen änderte sich das Buchungsverhalten der Eltern bereits zum 01.04.2019. Dieses setzt sich dann jetzt zum 01.09.2019 weiter fort. Ein weiterer Grund über neue Gebührensätze war der, dass ein Prüfer feststellte, dass wir den Empfehlungen des Bayer. Staatsministeriums für Arbeit und Soziales nicht folgen. Dieses stelle ein Prüfer fest. Der Prüfer legte uns nahe, dass wir uns an der 10 %-Staffelung, ausgehend von der Buchungszeitkategorie >3-4 Stunden, zu orientieren.

Beschlossen wurde folgendes:

1. Zum 01.09.2019 bleiben die Gebühren gleich. Allerdings wird künftig das Spielgeld in Höhe von 4,-- € gleich von der Gemeindekasse mit abgebucht.

2. Neu eingeführt wird eine Beitragsstaffelung für Krippenkinder, deren Eltern nicht 5 Tage buchten. Hier gliedert sich der Beitrag ab 01.09.2019 wie folgt:

                       

Auch hier ist das Spielgeld in Höhe von 4,-- € jeweils hinzuzurechnen.

3. Zum 01.09.2020 werden die Kindergartenbeiträge wie folgt festgesetzt:

 

4. Die Beitragsstaffelung bei den Krippenkindern wird natürlich auch künftig gelten.

Beschaffung von Gerätschaften zur Ladungssicherung

Mit unserem neu gekauften Anhänger ist es auch möglich, Fahrzeuge, bis hin zu kleineren Baggern zu transportieren. Natürlich muss die Ladung immer gesichert werden. Spanngurte reichen hierfür nicht aus. Notwendig sind hierzu Kettengehänge und Verzurrketten. Die notwendige Beschaffung im Wert von rd. 2.000,-- € wurde beschlossen.

Steuerungstechnik in der Kläranlage

Bereits im Dezember 2018 wurde der Auftrag für die Anschaffung einer neuen Steuerungstechnik in der Kläranlage im Wert von r. 66.500,-- € vergeben. Jetzt empfiehlt der Auftragnehmer, die nunmehr mehr als 30 Jahre alte Sauerstoff- und ph-Messeinrichtung zu erneuern. Zusätzlich empfiehlt es sich, ein Kombigerät für Ammonium- und Nitratmessung einzubauen. Dieses hat den Vorteil, dass nur der tatsächlich notwendige Sauerstoff durch die Kompressoren in die Belebung eingeblasen wird und auch dann auch eine 24-Stunden-Messung an 365 Tagen erfolgt. Den Mehrkosten in Höhe von rd. 6.300,-- € wurde zugestimmt.

Interkommunales Kompensationsmanagement

Innerhalb des Mittelfränkischen Beckens planen vor allem die großen Städte einen Verein zum Interkommunalen Kompensationsmanagement zu gründen. Hintergrund ist der, dass in den dortigen Kommunen kaum Ausgleichsflächen für Wohn-, Gewerbe- und Industriebauflächen zu haben sind. Der Verein übernimmt die Aufgabe, die entsprechenden Flächen aufzukaufen und vermutlich auch für die Umsetzung der Auflagen zu sorgen.

Entschieden wurde, diesem Verein nicht beizutreten.

Notwendige Rathaussanierung

Im Rathaus gibt es in einigen Räumen Feuchtigkeitsprobleme, bis hin zur Schimmelbildung. Hier ist Handlungsbedarf notwendig. Da niemand konkret sagen kann, was zu tun ist, soll ein Fachmann für Gebäudetrockenlegungen hierzu befragt werden.

Parkplatz an der Zahnarztpraxis

In Laufe der nächsten Tage wird an der Zahnarztpraxis ein Parkplatz für Personal und Kunden entstehen.

 

 

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

Ø Die Heizungs- und Belüftungsanlage in der Turnhalle ist defekt. Die Reparatur kostet rd. 2.300,-- €.

Ø Die Stellungnahme zum Haushalt 2019 liegt vor. In der Zusammenfassung stellt der Rechnungsprüfer folgendes fest: „Die Haushaltssituation des Marktes Dentlein a. Forst ist im Haushaltsjahr 2019 als stabil zu bewerten. Eine Gefährdung der dauernden Leistungsfähigkeit ist mittelfristig nicht zu erwarten“.

Ø Die Staatsstraße 2222 zwischen Kaierberg und Wieseth wird in 2 Bauabschnitten ausgebaut. Die Straße wird deshalb von September bis November 2019 und März bis Juli 2020 für den Verkehr gesperrt.

Ø Einige Gemeindebürgerinnen und Bürger wurden vom Bayer. Roten Kreuz für oftmaliges Blut-spenden geehrt. Hierzu fand ein kleiner Empfang im Rathaus statt.

Ø In der Raumluft eines Büros im Rathaus konnten sehr hohe Konzentrationen von Myzelbruchstücken festgestellt werden, was für eine deutliche Schimmelpilzquelle im Raum spricht. Der Raum scheint damit hygienisch nicht einwandfrei zu sein. Neue Erkenntnisse könnten sich aus der bereits vor Ort gewonnenen Materialprobe ergeben. Das Laborergebnis steht noch aus. Weitere Untersuchungen laufen noch.

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

Änderung der Festsetzungen des Bebauungsplanes für das Gebiet „Frankenstraße“

Der Bebauungsplan Frankenstraße wurde bereits vor nunmehr 25 Jahren rechtskräftig. Die Erfahrung zeigt, dass die damals getroffenen Festsetzungen veraltet sind. Bei nahezu allen Bauanträgen gibt es Änderungswünsche der Bauherren. Folglich sollte auch darüber nachgedacht werden, unsere Bauleitplanung, speziell für dieses Gebiet mit noch vielen freien Bauplätzen, neu zu überarbeiten. Diesem stimmte der Gemeinderat zu und vergab den entsprechenden Planungsauftrag.

Wasserringleitung – wie geht´s weiter;

Seit dem Jahr 2016 wird über den Bau und die Trassierung einer Wasserringleitung in Dentlein am Forst beraten. Auch in der Sitzung am 13.06.2019 gab es keine Entscheidung.

Einig waren sich alle darüber, dass eine Projektumsetzung im Herbst, nach der Ernte leichter durchzuführen ist, als im Frühjahr. Deshalb wurde über nachstehende Handlungsempfehlung beraten.

1. Die Fernwasserversorgung wird gebeten, den neuen Abgabeschacht und die Leitungsverlegung im Gewerbegebiet baldmöglichst umzusetzen. Die Planung der Gemeinde sollte dahin laufen, dass möglichst in der kommenden Sitzung der Planungsauftrag für die Erschließung des Gewerbegebietes erteilt werden kann.

2. Die Planung und Ausführung des Wasserringleitungsbaues werden zurück gestellt. Der ab 01.05.2020 gewählte Gemeinderat und Bürgermeister hat damit die Möglichkeit, die Planung komplett neu anzugehen, ggf. die Grundstücksverhandlungen neu zu führen und den Bau dann umzusetzen.

Folge dieses Beschlusses ist, dass auch die Erschließung des Baugebietes Frankenstraße in dieser Legislaturperiode nicht mehr zur Umsetzung kommt.

Diesem Vorschlag folgte der Gemeinderat nicht. Da der Punkt „Entscheidung über die Trassenführung“ nicht auf der Tagesordnung stand, konnte hierüber auch keine Entscheidung fallen. Deshalb soll dieser Punkt in der nächsten Sitzung erneut auf die Tagesordnung gesetzt werden.

Ersatzbeschaffungen für die Feuerwehren

Bei unseren Freiwilligen Feuerwehren sind Ersatzbeschaffungen und Ergänzung der feuerwehrtechnischen Ausstattung notwendig. Es handelt sich dabei sowohl um

Ø Einsatztaktische Ausrüstungsgegenstände und Schutzausrüstung

Ø Werkzeuge, wie z.B. einen Türöffnungssatz

Ø EDV- Hard- und Software

Ø Investitionen im Gerätehaus, wie z.B. neue Kleiderspinde

Der Gemeinderat stimmte der Beschaffungsmaßnahme von insgesamt 25.600,-- € zu.

Vergabe der elektrotechnischen Planung

Vorgeschlagen wurde, für die elektrotechnische Planung für die neue Baustoffhalle an ein Fachbüro zu vergeben. Diesem stimmte der Gemeinderat nicht zu.

Kirchweih 2019 – Nachbetrachtung und weitere Planungen

Über die Vorbereitung und den Ablauf der Kirchweih wurde ein Resümee gezogen und überlegt, ob die Gemeinde den Vertrag fristgerecht zum 31.07.2019 kündigen sollte oder nicht.

Dargestellt wurde, dass die Zusammenarbeit zwischen Festwirt und Gemeinde in der Vorbereitungsphase sehr zu wünschen übrig ließ. Viele Versuche, mit dem Festwirt ins Gespräch zu kommen, scheiterten daran, dass der Vertragspartner weder ans Telefon ging, noch zurück rief. Damit blieben unsere Fragen zum Programmablauf, zum Catering, zur sanitären Ausstattung und auch zu ordnungsrechtlichen und hygienischen Dingen unbeantwortet.

Der Ablauf am Eröffnungsabend, zudem viele Gäste eingeladen waren, war katastrophal. Es kann nicht sein, dass sich die Gäste rd. 30 Minuten anstellen müssen, um ein Getränk und eine weitere Stunde in der Schlage auf ein Finger-Food-Essen warten müssen. Ähnlich war es am Sonntag und auch am Montag nach dem Crosslauf. An diesen Tagen gab es zwar Bedienungen, die Getränke servierten.

Über diesen Punkt wurde lange und intensiv beraten. Enttäuscht zeigte sich der Rat darüber, dass der Festwirt bisher nicht auf die Gemeinde zugekommen ist.

In der Diskussion waren die Meinungen zu einer Vertragskündigung gespalten. Die große Mehrheit plädierte dafür, den Vertrag nicht zu kündigen. Der Festwirt sollte eine weitere Chance erhalten. Die Mehrheit entschied sich deshalb dafür, den Vertrag unsererseits nicht zu kündigen.

Bestimmung eines Gemeindewahlleiters für die Kommunalwahl am 15.03.2020

Dessen Einverständnis vorausgesetzt, wird der Geschäftsleitende Beamte der Verwaltungsgemeinschaft Dentlein a. Forst, Uwe Balzer, zum Gemeindewahlleiter in Dentlein a. Forst bestellt. Zum Stellvertreter des Wahlleiters wird der Verwaltungsangestellte Daniel Offenhäuser bestellt.

Restaurierung des Kriegerdenkmals an der Kirche St. Ursula

Der Gemeinderat wurde davon in Kenntnis gesetzt, dass die evang. Kirchengemeinde St. Ursula beim staatlichen Bauamt beantragte, das in die Kirchenmauer eingebaute Kriegerdenkmal zu sanieren.

Baumpflegemaßnahmen im Außenbereich des Kindergartens und der Schule

Vermutlich aufgrund der Trockenheit werden auch Bäume in den beiden Außenbereichen dürr. Die Baumpflege-, ggf. Baumfällarbeiten sind von unserem Bauhof nicht durchführbar. Folglich wurde ein Fachmann zur Beratung hinzugezogen, der uns diese Leistungen anbietet.

Kindergartenbeiträge

In der nächsten Sitzung wird voraussichtlich ein Thema die Neuausrichtung der Kindergartenbeiträge sein. Hintergründe sind vor allem folgende:

Eltern von Kindern im Alter 3 bis 5 Jahren erhalten monatlich 100,-- € an Kindergartengebühren vom Freistaat Bayern. Der Betrag wird direkt an den Träger ausbezahlt. Folglich hat sich auch das Buchungsverhalten entsprechend verändert.

Bei einer Prüfung empfahl der Prüfer, die Kindergartenbeiträge in 10%-Schritten bei den Buchungsstunden anzupassen. Zur Entscheidungsfindung will der Rat wissen:

a) Wie viele Buchungen haben prozentual wir in welchen Zeitschienen?

b) Was wird gebucht und was wird tatsächlich genutzt?

 

 

 

 

 

Sitzung am 13.06.2019

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

1. Der Kreisbrandrat befürwortet den Kauf eine HLF 10 als Ersatzfahrzeug für das LF 16 der FFW Dentlein a. Forst.

2. Der Bauhofhallenneubau hat begonnen. Die Baustelle ist eingerichtet.

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

Wasserringleitung;

In der nichtöffentlichen Sitzung im am 13.05.2019 wurde der Gemeinderat ausführlich über die Ergebnisse der Grundstücksverhandlungen und der daraus resultierenden Kosten informiert. Er entschied sich in dieser Sitzung mit großer Mehrheit dafür, im Gewerbegebiet einen neuen Abgabeschacht zu bauen und von diesem aus, die Ringleitung über gemeindeeigene Flächen zu verlegen. Dieser Beschluss sollte in der nächsten öffentlichen Sitzung formell bestätigt werden.

In der öffentlichen Sitzung, einen Monat später, wurde deshalb der gesamte Sachverhalt nochmals kompakt dargestellt. Festgestellt wurde, dass die Grundstückseigentümer grundsätzlich mit der Leitungsverlegung einverstanden sind. Allerdings zeigte es sich auch, dass, neben der vereinbarten finanziellen Entschädigung, weitere, nicht zu erfüllende Forderungen von einzelnen Grundstückseigentümern gestellt wurden.

Das hat zur Folge, dass eine Trassenführung, trotz größerer Leitungslängen, nahezu ausschließlich auf gemeindeeigenen Flächen, nur unwesentlich teurer kommt, als wenn wir die Leitung über Privatgrund verlegen und dabei auf die Forderungen einzelner Eigentümer eingehen müssen. Folgende Beträge stehen gegenüber

a) Bei einer Verlegung der Leitung im Wesentlichen über Privatgrund 570.000,00 €

b) Bei einer Verlegung größtenteils über öffentliche Wegflächen 580.000,00 €

Würden wir den Forderungen einzelner Eigentümer nachkommen, müssten wir Lösungen suchen, wie auch die anderen betroffenen Grundstückseigentümer gleich behandelt werden können.

Dargestellt wurde auch, dass es unser Ziel sein sollte, die Leitungen im Herbst 2019, also unmittelbar nach der Ernte zu bauen. Die Haushaltsmittel stehen zur Verfügung. Sollte dieses in 2019 nicht zur Umsetzung kommen, verlieren wir ein weiteres Jahr. Ein Leitungsbau im Frühjahr ist weitaus schwieriger. Folgende Gründe sprechen dafür:

  • Wasserleitungen dürfen nur bei Temperaturen von      mehr als +5ᵒ C verlegt werden.
  • Wegen des Witterungsrisikos ist der Baubeginn im      Frühjahr schwerer einzustufen, als im Herbst.
  • Bereits im Februar, also meist noch während der      Frostphase, wird Gülle und Dünger ausgebracht.

Eine Bauausführung nach der Ernte ist schon allein aus diesen Gründen leichter zu organisieren und durchzuführen, als im Frühjahr.

Dass dem so ist, darüber war man sich auch in der vorangegangenen, nichtöffentlichen Sitzung einig.

Zu einer Entscheidung kam es aber nicht. Die Gründe hierfür waren im Wesentlichen die, dass angezweifelt wurde, ob die Längen der Leitungen korrekt dargestellt sind, die, nach den Forderungen eines Eigentümers, im Spülbohrverfahren zu verlegen sind. Auch wurden die Kostenberechnungen und die gesamten Leitungslängen in Frage gestellt. Nachdem dann auch noch der Vorwurf kam, dass sich die Leitung wesentlich verteuert, nur weil 2 Verhandlungsführer nicht miteinander können, bat der Bürgermeister darum, konkrete Fragen und Anträge zu stellen. Er wird diese Fragen dann an den Planer weiter geben und diese prüfen und berechnen lassen.

Er selbst machte hier den Vorschlag, nochmals konkret zu prüfen, ob die Längen und die damit verbundenen Kosten tatsächlich stimmen. Die Entscheidung wurde bis dahin zurück gestellt.

Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Fichtberg

Geplant ist, das Gewerbegebiet etwas zu verkleinern und die Zufahrten im Gewerbegebiet zu verändern. Der Planentwurf lag als vorgezogene Bürgerbeteiligung hierzu bereits aus. Außerdem wurden gleichzeitig die Träger öffentlicher Belange, in einer Vorabanhörung beteiligt. Die einzelnen Stellungnahmen wurden dem Gemeinderat zur Abwägung vorgetragen und verschiedene Änderungswüsche in die Planung eingearbeitet.

Rattenbekämpfung – Einsatz von neuen Techniken

Bisher führten wir die Rattenbekämpfung mittels Giftköder im Kanal durch. Die Bekämpfung war nur sporadisch und lief so ab, dass dann, wenn Bürger Rattenbefall meldeten, wir in diesem Bereich Giftköder in den Kanal hängten. Nach Ablauf einiger Wochen, wurde kontrolliert, ob diese Köder angenommen wurden. Ob die Bekämpfung erfolgreich war, ob tatsächlich im besagten Bereich Ratten im Kanal waren, war für uns nur schwer festzustellen.

Wissend, dass der Einsatz von Giftködern sehr problematisch ist, und die Gifte außerdem schwer abbaubar sind, soll jetzt eine neue Technik zum Einsatz kommen. Diese bietet uns eine umweltfreundliche, giftfreie und damit sauberere Lösung. Sie hat auch die Vorteile, dass wir damit eine Überwachung rund um die Uhr und eine giftfreie Schädlingsbekämpfung haben, die zu kostspieligen Problemen führen könnte. Diese funktioniert wie folgt:

Eine Falle wird im Kanal positioniert und wenn die Sensoren Bewegung oder Körperwärme registrieren, wird die Falle aktiviert und tötet den Nager sofort. Anschließend wird die Falle automatisch zurückgesetzt und ist wieder einsatzbereit. Der tote Nager wird durch die Strömung im System fort gespült. Die Methode beeinträchtigt die normale Strömung in der Kanalisation nicht. Sensoren in der Falle liefern Informationen zu Aktivität und Fängen oder Störungen, die dann sofort beseitigt werden können.

Da wir dieses Projekt zusammen mit den Nachbargemeinden Langfurth und Dürrwangen durchführen wollen, entstehen für unsere Gemeinde Jahreskosten in Höhe von rd. 3.200,-- €. Zum Mitmachen eingeladen sind auch noch die Gemeinden Burk und Wieseth.

Schulgebäudesanierung: Vorbereitung des Vergabeverfahrens für Architektenleistungen

Die Ausschreibung der Architektenleistungen ist erfolgt. Die erste Bewertungsfrist ist abgelaufen. Im Ergebnis liegen 5 Bewerbungen vor. Die Bietergespräche finden voraussichtlich am 16.07.2019 statt. In das Bewertungsgremium sind folgende Personen berufen:

Otto Schuldes,

Martin Ilgenfritz

Dr. Hans Moser

Gerhard Wagemann

Kostenbeteiligung an einer Randstreifenbefestigung

Abgelehnt wurde eine Beteiligung an der Umgestaltung eines Grünstreifens entlang einer Straße.

 

 

 

 

Bericht aus dem Gemeinderat

 

Sitzung am 15.05.2019

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

Beschaffung für den Bauhof:

Der Markt Dentlein a. Forst kaufte einen gebrauchten Gully-Cleaner. Das Gerät kostete 1.100,-- € netto. Die Investition amortisiert sich sehr schnell, da wir für das Ausleihen jeweils 120,-- € / Tag zahlten.

 

Sicherheitsgespräch bei der Polizeiinspektion Feuchtwangen

Bei den Sicherheitsgesprächen stellte die Polizei die Kriminal- und Unfallstatistik für unsere Gemeinde vor. Insgesamt wurden in 2018 33 Verkehrsunfälle aufgenommen. 5 Personen wurden dabei verletzt. Von den 22 Unfällen waren 15 Wildunfälle. Insgesamt gab es in der Gemeinde auch 41 Straftaten, die nahezu über alle Sparten gingen.

 

Frühjahrsversammlung des Bayer. Gemeindetages

  • In der Frühjahrsversammlung des Bayer. Gemeindetages ging es zunächst um das Thema „Flächenverbrauch“. Festzustellen ist, dass die Menschen vergessen, dass Flächen nicht verbraucht werden. Die Gemeinden brauchen Flächen für ihre kommunalen Einrichtungen, wie Kläranlagen, Wasserversorgung, Kinderspielplätze, Straßen, Bau- und Gewerbegebiete, Einkaufsmärkte. Hier stellt die Bevölkerung auch Ansprüche.

 

Gleichzeitig braucht die Landwirtschaft Flächen. Flächen werden auch vom Staat benötigt. Denken wir an den Bau von Autobahnen, Bahnlinien, aber auch an Schutzzonen entlang der Flüsse.

 

Flächen werden auch für alternative Energiequellen benötigt. Und, nicht zu verkennen, brauchen wir Ausgleichs- und Kompensationsflächen für überplante Flächen.

 

Die Bürgermeister diskutierten darüber, welche Möglichkeiten es gibt, damit die notwendigen Flächen erworben werden können.  Ein Instrument dazu könnte z.B. die Einführung der Grundsteuer C sein. Das Thema „Grundsteuerreform“ beschäftigt derzeit alle.

 

  • Die Diskussion in der Politik geht derzeit ausschließlich um die Bewertung. Hintergrund ist der, dass das Verfassungsgericht die aktuelle Bewertungspraxis der Grundstücke in Frage stellte. Es gab dem Bund auf, bis Ende 2019 neue Rechtsgrundlagen zu schaffen. Die Umsetzung muss dann 2025 abgeschlossen sein.

 

Mittlerweile schreiben wir fast Juni. Der Zeitraum zum Erlass des Gesetzes wird von Woche zu Woche sportlicher, zumal es bisher nur einen Referentenentwurf gibt, der auch noch recht kompliziert ist. Notwendig wäre ein Regierungsentwurf bis Ende Mai.

 

In der Diskussion sind verschiedene Varianten. Der Bundesfinanzminister möchte den Gebäudewert mit einbeziehen. Einige Bundesländer, darunter auch Bayern will ausschließlich den Grundstückswert in der Bewertung.

 

Es ist zu erwarten, dass es auch eine Flut von verfassungsrechtlichen Fragen gibt. Die erste Frage, die sich stellt ist die, ob der Bund überhaupt zuständig ist.

 

In der Versammlung bestätigte der Referent uns, dass es eine absolute Kostenneutralität weder geben kann noch wird. Jedes Grundstück ist neu zu bewerten. Die Steuer für die meisten Grundstücke wird sich erhöhen, schon allein als Folge des Wegfalls der Straßenausbaubeitragssatzung. Die Hebesätze werden schwer in die Diskussion kommen. Mit der Einführung einer Grundsteuer C wird ein Instrument geschaffen, das Baulücken und innerörtliche Flächen so zu verteuern, dass die Eigentümer auch dazu bereit sind, diese zur Bebauung frei zu geben.

 

Über die Hebesätze, egal, ob Grundsteuer A, B, oder C wird es im Jahr 2020 große Diskussionen geben. Die Stadt- und Gemeinderäte sind dann gefordert um die Hebesätze festzulegen.

 

Die Grundsteuer ist notwendig um nicht abhängig vom Staat zu sein. Das Hebesatzrecht ist Bestandteil der kommunalen Selbstverwaltung.

 

Kernwegenetz

Zwischenzeitlich fand der erste Abstimmungsprozess zwischen den Projektplanern und dem ALE, ohne die Beteiligung der antragstellenden Kommunen zum Thema Kernwegenetz statt. Nach dem vorliegenden Ergebnis sollen nicht  alle von uns gemachten Vorschläge zur Umsetzung kommen. Hier besteht noch großer Gesprächsbedarf.

 

Vergabeverfahren Schulgebäudesanierung:

Das Vergabeverfahren für die Architektenleistungen ist im Laufen. Seit 26.04.2019 ist die Bekanntmachung auf der TED-Website im Internet.

 

 

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

 

  1. 1.     Auftragsvergabe für den Bau der Fundamente und der Außenanlage für die neuen Bauhofhallen

Ausgeschrieben waren folgende Arbeiten:

  • Entwässerung des Waschplatzes und der Halle (Schmutzwasser) über einen Ölabscheider mit Anschluss an die Kläranlage. Die Dachrinne wird an den Graben angeschlossen
  • Grabarbeiten für Wasserleitungs- und Stromanschluss
  • Auffüllen des Geländes mit Schroppen und Frostschutzmaterial
  • Herstellen der Hallenfundamente und Bodenplatte
  • Herstellen des Waschplatzes neben der Halle
  • Asphaltieren des Vorplatzes sowie der Zufahrt und eines Lagerplatzes seitlich der Halle
  • Herstellen einer Sickermulde
  • Umzäunung des Hallenbereiches und Vorplatzes mit Anschluss an den Kläranlagenzaun

 

Wirtschaftlichster Anbieter war die Firma Neureiter, Fremdingen mit einem Angebotspreis von 261.751,00 €. Sie erhielt den Auftrag.

 

Die Gesellschaft für Altlastensanierung nahm hierzu Stellung. Sie bezahlt diese Untersuchung und empfiehlt, das weitere Vorgehen mit dem Wasserwirtschaftsamt und dem Landratsamt Ansbach abzustimmen. Beschlossen wurde, die notwendigen Verfahrensschritte, die für die optimale Förderung notwendig sind, durchzuführen.

 

  1. 2.   Altlastensanierung (Müll- und Bauschuttdeponie in Dentlein a. Forst)

Der Abschlussbericht zur Detailuntersuchung Teil B liegt vor. Die Gutachter empfehlen eine dritte Untersuchung (Teil C) um den Wirkungspfad Boden – Grundwasser feststellen zu können.

 

 

  1. 3.   Architektenvertrag zur Änderung des Bebauungsplans für das Gewerbegebiet Fichtberg

Für die Änderung des Bebauungsplanes brauchen wir einen Planer. Grundlage für dessen Bezahlung ist die HOAI (Honorarordnung für Architekten- und Ingenieurleistungen). Das Ing. Büro Heller bietet uns diese Leistungen anhand der Honorarzone I, Mindestsatz, an. Das zu Honorar beträgt damit knapp 25.000,-- €. Der Gemeinderat vergab den Auftrag und ermächtigte den Bürgermeister zum Vertragsabschluss.

 

  1. 4.   Beschaffung von Laptops mit Zubehör für die Grundschule

Zwischenzeitlich sind die 4 Whiteboards für die Grundschule geliefert und installiert. Jetzt werden noch 5 Laptops mit Zubehör benötigt. Diesen Auftrag erhielt die Firma Schmidt, Burgoberbach, zum Angebotspreis von rd. 6.000,-- €.

Bericht aus dem Gemeinderat

 

Sitzung am 15.04.2019

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

  • Der Markt Dentlein a. Forst ist u.a. Gesellschafter der RegioKomm. Diese organisiert vor allem die Klärschlammverwertung. Da die bisherigen Entsorgungsverträge ablaufen, wurden Angebote eingeholt und der Auftrag neu vergeben. Diese erhielt unser bisheriger Partner, die Firma REKO-THERM GmbH aus Sachsenheim. Damit ist die Klärschlammentsorgung für die nächsten 3 Jahre wieder sichergestellt. Die Preise entwickeln sich in den nächsten 3 Jahren allerdings nach oben.

 

  • Der Freistaat Bayern übernimmt ab April 2019 den Großteil der Kindergartenbeiträge. Geplant ist, das Gesetz im Juni zu beschließen und dieses rückwirkend zum 1.4.2019 in Kraft zu setzen. Nachdem uns dieses auch so mitgeteilt wurde, haben wir darauf verzichtet, die Kindergartengebühren ab April bei den Eltern einzufordern. Die Eltern wurden deshalb darüber informiert, dass wir derzeit auf die Abbuchung verzichten. Sollte das Gesetz, wider Erwarten, nicht kommen, erheben wir entsprechende Nachforderungen.

 

  • Der Gesang- und Musikverein Großohrenbronn feiert in diesem Jahr sein 120-jähriges Bestehen und den 50. Geburtstag der Blasmusik Großohrenbronn. Am 11.05.2019 findet dazu ab 19:00 Uhr ein Jubiläumskonzert in der Turnhalle statt, zu dem alle Gemeinderatsmitglieder herzlich eingeladen sind.

 

  • In der 2. Woche der Osterferien werden die Whiteboards in den Klassenzimmern der Grundschule installiert. Zu beschaffen sind allerdings auch noch einige Laptops im Wert von rd. 8.000,-- €.

 

  • In der letzten Gesellschafterversammlung der Entwicklungsgesellschaft Region Hesselberg mbH ging es im Wesentlichen um den Jahresabschluss 2018 und um den Wirtschaftsplan für das Jahr 2019. Insgesamt ist festzustellen, dass sich die finanzielle Lage der Gesellschaft wieder entspannt hat.

 

  • In der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Altmühlland-A6 wurde die Verbandssatzung erarbeitet. Der Sprecher wurde beauftragt, die Satzung zur Genehmigung der Rechtsaufsichtsbehörde vorzulegen. Ziel ist, die konstituierende Zweckverbandsversammlung vor der Sommerpause abzuhalten. Des Weiteren ging es darum, eine Machbarkeitsstudie auf den Weg zu bringen, mit dem Ziel zu prüfen, ob und ggf. wo ein interkommunaler Gewerbepark entstehen könnte. Festgelegt wurde, welche Planungsbüros zur Vorstellung und Angebotsabgabe eingeladen werden sollen.

 

  • Am grünen Tag für die Gemeinde beteiligten sich rund 50 Helferinnen und Helfer. Der Bürgermeister bedankte sich bei allen, die an diesem Tag mitarbeiteten und sich einbrachten. Vielen Dank auch den Vereinen, die sich hier intensiv engagierten.

 

  • Am Sonntag 26.05.2019 finden die Europawahlen statt. Die Wahllokale sind in der Zeit von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr geöffnet. 

 

 

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

 

  1. 1.   Schulgebäudesanierung – Entscheidung über Art und Umfang der Baumaßnahme

Der Gemeinderat stand vor der Entscheidung, welches bauliche Konzept mit der Schule weiter verfolgt werden soll. Es gibt hierfür verschiedene Alternativen. Zur Entscheidungsfindung beauftragte der Gemeinderat das Architekturbüro HEF, eine Machbarkeits- und Wirtschaftlichkeitsstudie zu erstellen. Sie soll Aussagen dazu machen

a)     welche baulichen Möglichkeiten wir haben,  

b)    wieviel welche Variante kostet,

c)     welche dieser Varianten die wirtschaftlichste Lösung ist.

Der Entwurf dieser Studie wurde in der Klausurtagung am 16.03.2019 vorgestellt.  Für  die Diskussion der einzelnen Fragen und die Abwägung, aber auch Ergänzung der Argumente zu den einzelnen Varianten, nahmen wir uns einen ganzen Tag Zeit.  Zunächst wurde dabei erarbeitet, welche Räume für eine offene Ganztagsschule oder auch den Betreuungsbereich brauchen. Im nächsten Schritt stellten wir uns die Frage, welche Räume für den reinen Schulbetrieb notwendig sind. Daraus wurden Planungen entwickelt und die zu erwartenden Kosten hochgerechnet. Zum Schluss war sich der Gemeinderat darüber einig, dass eine Generalsanierung der gesamten Schule und Sporthalle mit Abbruch und Ersatzneubau des Umkleidetraktes die beste und wirtschaftlichste Lösung ist.

 

 

  1. 2.   Ringleitung für die Wasserversorgung in Dentlein a. Forst

Die Planung des neuen Wasserabgabe- und Zählerschachtes  liegt vor. Der Gemeinderat entschied sich dafür, das von der Fernwasserversorgung Franken vorgeschlagene Konzept zu übernehmen. Gemeinderat legte dabei auch die Leitungstrasse fest. Alle Grundstücksfragen sind allerdings noch nicht geklärt deshalb regelte der Rat auch, dass dann, wenn bis zum 01.05.2019 mit den betroffenen Grundstückseigentümern keine Lösung gefunden wird, eine alternative Trasse kommt. Die Mehrkosten dürften hier überschlägig gerechnet bei rd. 30.000,-- € liegen.

 

 

  1. 3.   Ersatzbeschaffung für den Unimog-Anhänger

Der fast 40 Jahre alte Anhänger muss ersetzt werden. Aufgrund des hohen Alters erscheint eine Reparatur nicht mehr wirtschaftlich zu sein. Der Gemeinderat entschied sich für den Kauf eines Tandemachs-Dreiseitenkippers der Firma Müller-Mitteltal zum Preis von rd. 25.000,-- €.

 

 

  1. 4.   Auftragsvergabe für den Bau der Fundamente und Außenanlage für die neuen Bauhofhallen

Derzeit läuft die Ausschreibung für den Bau der Fundamente und der Außenanlage für die neuen Bauhofhallen. Die Angebote liegen allerdings noch nicht vor. Um keine Zeit zu verlieren wurde der Bürgermeister ermächtigt, den Auftrag an den wirtschaftlichsten Anbieter zu vergeben.

 

 

  1. 5.   Hundetoiletten

Gekauft und aufgestellt werden 2 weitere Abfallbehälter für Hundekot. Diese werden aufgestellt

  • An der Zirkelkapelle
  • In der Poststraße

 

 

 

 

Sitzung am 11.03.2019

 

 

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

 

 

  • Sturmtief Eberhard sorgte dafür, dass Feuerwehr und Mitarbeiter des Bauhofs ausrücken mussten. Da die Bäume mitten in Kaierberg umzustürzen drohten, war die Straße komplett zu sperren.

 

 

 

  • Für die Haushaltsplanung gab der Bürgermeister dem Gemeinderat einige Eckdaten bekannt. Wir können in diesem Jahr mit einer Einkommenssteuerbeteiligung in Höhe von knapp 1,3 Mio. € rechnen. Auch die Schlüsselzuweisungen steigen auf rd. 900.000,00 € an. Trotz einer Senkung des Hebesatzes um 1,5 v.H. steigt die Kreisumlage für unsere Gemeinde auf mehr als 1. Mio. €.

 

 

 

  • Informiert wurde über den aktuellen Stand des Normenkontrollverfahrens zum Wasserschutzgebiet. Die Landesanwaltschaft hat hier auf die Ausführungen des u.a. von uns beauftragten Anwaltsbüros geantwortet.

 

 

 

  • Mit den Feuerwehrkommandanten wurde besprochen, welche Beschaffungen in diesem Jahr not-wendige sind. Neben persönlicher Schutzausrüstung ist vor allem die Beschaffung neuer Garderoben in allen Gerätehäusern geplant. Damit die notwendigen Mittel in den Haushalt einplanbar sind, ermitteln wir jetzt die Kosten.

 

 

 

  • Derzeit haben wir mit der Durchführung der Mittagsbetreuung größere personelle Probleme. Wir suchen dringend Mitarbeiter/innen. Da die Mittagsbetreuung Stück für Stück in eine offene Ganztagsschule übergeführt werden soll, muss der Gemeinderat darüber nachdenken, hier einen oder mehrere attraktive Arbeitsplätze zu schaffen. Unter „attraktiv“ ist im Wesentlichen die Anzahl der Stunden und auch die Arbeitszeiten zu verstehen.

 

 

 

  • Erinnert wurde an den „Grünen Tag für die Gemeinde“. Auch die Ratskollegen wurden dazu eingeladen, kräftig Werbung für diesen Aktionstag zu machen.

 

 

 

 

 

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

 

 

 

  1. Gestaltung der Außenanlage und des Hallenbodens in der neuen Bauhofhalle

 

Für den Bauhof wurden 3 Hallen gekauft. Das Ing. Büro Heller wurde damit beauftragt, die Außen-anlage zu planen und die notwendigen Arbeiten auszuschreiben. Jetzt legte das Ing. Büro die Pläne, einschließlich der Grünplanung vor. Entschieden dass der Planungsvorschlag angenommen wird. Entstehen wird ein Waschplatz mit Ölabscheider. Dieser und auch der Hallenboden wird betoniert. Der rd. 13 m tiefe Vorplatz wird asphaltiert. Die ganze Anlage wird dann mit einem 5-zeiligen Pflanzstreifen eingegrünt. Wir rechnen hier mit Kosten in Höhe von 200.000,00 €.

 

 

 

 

 

  1. Ringleitung für die Wasserversorgung in Dentlein a. Forst

 

Mit der Fernwasserversorgung Franken wurde erneut gesprochen. Nachdem nun beschlossen war, das Gewerbegebiet umzuplanen, machten die Gesprächspartner einen neuen Vorschlag, wie die Wasserversorgung der Ortschaft Dentlein a. Forst verbessert werden kann. In einem neu zu bauenden Abgabeschacht im Gewerbegebiet wäre es möglich, alle technischen Einrichtungen unterzubringen, die dazu notwendig sind, einen Ringschluss und auch die Wasserversorgung im Gewerbegebiet sicherzustellen. Mit dem Bau dieses Schachtes kann auf den Bau des bisher geplanten zusätzlichen Abgabeschacht verzichtet werden. Die FWF legt hierzu einen neuen Plan vor. Die Entscheidung wurde bis dahin zurück gestellt.

 

 

 

 

 

  1. Ersatzbeschaffung für das Feuerfahrzeug LF 16

 

Das bei der FFW Dentlein a. Forst stationierte LF 16 ist zwischenzeitlich in die Jahre gekommen. Eine Ersatzbeschaffung steht an. Der aktuelle Informationsstand ist der, dass als Ersatzfahrzeug ein Hilfeleistungs-Löschgruppen-fahrzeug 10, kurz HLF 10 genannt, in Dentlein a. Forst stationiert werden sollte. Wir müssen hier mit Kosten von rd. 400.000,00 € rechnen. Bei dieser Summe ist eine europaweite Ausschreibung notwendig. Entschieden wurde, dass der Markt Dentlein a. Forst das LF 16 durch ein Ersatzfahrzeug nach den feuerwehrtaktischen Vorgaben des Kreisbrandrates und der zuständigen Feuerwehrführungsgremien ersetzt. Gleichzeitig wurde ein Büro beauftragt, das uns bei der europaweiten Ausschreibung unterstützt.

 

 

 

 

 

  1. Bordsteinabsenkung

 

Ein Anlieger beantragte, dass ein Teil der Bordsteine auf seinem Grundstück abgesenkt werden. Der Gemeinderat beschloss hierzu, dem Antrag unter der Voraussetzung stattzugeben, wenn der Antragsteller sich dazu verpflichtet, 75 % der Kosten zu übernehmen. Mit dieser Regelung wurde eine Grundsatzentscheidung darüber geschaffen, wie künftig in gleich gelagerten Fällen zu verfahren ist.

 

 

 

 

 

  1. Vereinsförderung

 

Die Motorradfreunde beantragten einen Zuschuss für die Beschaffung einer neuen Kühlanlage in ihrem Vereinsheim. Entschieden wurde, dass sich die Gemeinde mit 10 % an den Kosten, das sind etwa 250,00 € beteiligt.

 

 

 

 

 

  1. ILE - Kernwegenetz

 

Das Kernwegenetz wurde zwischenzeitlich ausgearbeitet. Als auszubauende Kernwege sind in diesem Konzept enthalten:

 

 

 

  • GV Kaierberg – Fetschendorf, in gerader Linie weiter zum Mosbacher Weg, von dort weiter über den Fichtberg durch Kleinohrenbronn zur Ölmühle mit Anbindung an die AN 53.

 

 

 

  • Der Mosbacher Weg soll im gezeichneten Bereich bis Obermosbach aufgenommen werden.

 

 

 

  • Gleiches gilt für die Verbindung von Obermosbach nach Großohrenbronn bis zu Sportplatzweg und von dort bis zur Einmündung in die AN 52.

 

 

 

  • Ein Kernweg ist ebenfalls angedacht von Schwaighausen zum Sportplatz Dürrwangen.

 

 

 

Nicht möglich ist ein weiterer Zubringer von der Gemeindeverbindung Fetschendorf – Kaierberg in Richtung Lölldorf. Gleiches gilt für eine direkte Verbindung von dieser Verbindung nach Höfstetten.

 

 

 

Wünschenswert wäre auch ein Weg von Fetschendorf nach Untermosbach. Dieser dürfte aber deshalb nicht realisierbar sein, da die asphaltierte Gemeindeverbindungsstraße von Dentlein a. Forst in Richtung Wieseth zu nah an diesem Weg liegt.

 

 

 

  1. Bürgerversammlungen 2019 - Behandlung von Anträgen

 

In den teilweise sehr gut besuchten Bürgerversammlungen gab es keine vom Gemeinderat zu behandelnden Anträge. Soweit Fragen auftraten, wurde diese gleich beantwortet.

 

 

 

 

 

 

 

Bericht aus dem Gemeinderat

 

Sitzung am 21.01.2019

 

In den Sitzungen wurde u. a folgendes bekannt gegeben:

 

  • Die Schulverbandsversammlung bestätigte in der Sitzung am 18.12.2018 die Beschaffungsbeschlüsse für die digitale Ausstattung der Grundschule.

 

  • Der Bürgermeister bedankte sich in der Sitzung bei den Vereinen, die in der Kirche St. Raphael die Bürgerinnen und Bürger mit dem Weihnachtskonzert auf die Weihnachtsfeiertage einstimmten.

 

  • Die Ortsfeuerwehren hielten traditionell am 06.01.2019 ihre Jahreshauptversammlungen ab. Bei der FFW Großohrenbronn / Erlmühle wurde die Vereinsführung neu gewählt. In den Versammlungen bedankte sich der Bürgermeister für die geleistete Arbeit. In Dentlein a. Forst steht die Ersatzbeschaffung für das mittlerweile 32 Jahre alte LF 16 an.

 

  • Mit den beiden Vorsitzenden des Obst- und Gartenbauvereins und Herrn Metz vom Landschaftspflegeverband wurde ein Konzept für einen grünen Tag der Gemeinde besprochen. Hierbei geht es darum, möglichst alle Vereine mit einzubinden und die Menschen zu motivieren, an der Baumpflege aktiv mitzuarbeiten. Unter der Anleitung von mehreren Baumberatern sollen in kleinen Gruppen unsere vielen Obstbäume gepflegt werden. Terminiert ist die Veranstaltung auf Samstag, den 06.04.2019. Treffpunkt ist das Feuerwehrgerätehaus in Dentlein a. Forst.

 

  • Für die Vergabe der Planungsleistungen zur Schulgebäudesanierung ist ein spezielles Vergabeverfahren europaweit durchzuführen. Beim ersten Beratungsgespräch mit der von uns beauftragten Anwaltskanzlei wurde das Anforderungsprofil an mögliche Bewerber festgesetzt.

 

  • Die abschließenden Arbeiten zur Brandschutz- und Fluchtwegeverbesserung im Schulgebäude werden in den Faschingsferien durchgeführt.  

 

  • Die KiTa-Anmeldungen liegen jetzt vor. So wie es aktuell ausschaut, sind etwa 10 Kinder mehr angemeldet, als wir aktuell genehmigte Plätze anbieten können. Nach der Analyse der Buchungswünsche suchen wir nach Möglichkeiten um alle Elternwünsche zu erfüllen.  

 

 

Im Rahmen der Tagesordnung wurden folgende Punkte beraten:

 

  1. 1.   Umplanung des Gewerbegebiets Fichtberg und Verlegung der Fernwasserleitung aus dem Gewerbegebiet

Das Ing. Büro legte erste Planentwürfe für die Umplanung des Gewerbegebiet Fichtberg vor. U.a. sollte versucht werden, die öffentlichen Flächen so zu planen, dass die Fernwasserleitung möglichst nicht verlegt werden muss.  Entschieden wurde deshalb, das Gewerbegebiet, entsprechend einer vorgelegten Variante zu verändern und die Fernwasserleitung nur im nordwestlichen Bereich parallel zur Straße zu verlegen.

 

Beim neuen Planentwurf kann die Fernwasserleitung größtenteils unangetastet bleiben. Folglich ist geplant, die Leitung nur dort zu verlegen, wie dieses unvermeidbar ist. Mit der Fernwasserversorgung Franken ist hierüber neu zu verhandeln.

 

Entschieden wurde, das Gewerbegebiet so umzuplanen, dass die Fernwasserleitung nur im nordwestlichen Bereich, parallel zur Straße zu verlegen ist. Im Süden wird das Gewerbegebiet etwas verkleinert.

 

  1. 2.   Wartungsvertrag für die Abwasserhebeanlage im KiTa-Gebäude

Für die regelmäßige Wartung der Hebeanlage, legte die bauausführende Firma ein Angebot vor. Dieses umfasst die Sicht- oder Funktionskontrolle von Sicherheits- und Regelarmaturen  und Anlagenkomponenten, sowie das Reinigen und die Dichtheitsprüfung nach Werksvorgaben. Die Kosten betragen jährlich 517,65 € brutto. Um die Gewährleistung nicht zu beeinträchtigen, wird dieser Vertrag mit einer jährlichen Kündigungsmöglichkeit abgeschlossen.

 

 

  1. 3.   Prüfung der Jahresrechnung und Stellungnahme

Der Rechnungsprüfungsausschuss legte seinen Prüfbericht für das Geschäftsjahr 2017 vor. Er stellte fest, dass die Kassengeschäfte sauber und nachvollziehbar geführt wurden. Er bedankte sich explizit bei unserer Kassenverwalterin, Frau Helga Herkert. Im Einzelnen gab es folgende Anmerkungen:

 

  • Es ist sicherzustellen, dass die gesetzlich vorgeschriebenen Prüfungen von Teilen, wie z.B. Sektionaltore oder auch elektrische Geräte durchgeführt werden. Zur Überwachung sollten die bereits abgeschlossenen Wartungsverträge aufgelistet und für die noch nicht geregelten Prüfungen Wartungsverträge abgeschlossen werden.

 

Stellungnahme: Die Auflistung wird ausgearbeitet. Gleichzeitig wird geprüft, ob und ggf. wo weiterer Handlungsbedarf besteht.

 

  • Bei der Gegenüberstellung der eingekauften mit den verkauften Wassermengen im Jahr 2017 haben wir festgestellt, dass in Großohrenbronn ein Verlust von 8.800 m³ aufgetreten ist (16,88 %). Dies ist sicherlich großteils auf Wasserrohrbrüche zurückzuführen. In Dentlein hat es einen Verlust von 8.896 m³ gegeben, dies entspricht 23,88 % der eingekauften Menge. Auf Grundlage der Jahresabrechnungen für 2018 sollte geprüft werden, ob sich an der Situation etwas verändert hat.

 

Stellungnahme: Es ist bekannt, dass im Jahr 2017 elf Wasserrohrbrüche zu reparieren waren. Dass in Dentlein a. Forst der Wasserverlust höher ist, liegt möglicherweise daran, dass ein Rohrbruch lange Zeit nicht lokalisierbar war.

 

  • Ein Gemeinderatsbeschluss zur anteiligen Übernahme von Gebühren bei einem Grundstücksverkauf wurde umgesetzt. Bei der Berechnung des Gemeindeanteils ist allerdings ein Fehler zum Nachteil der Gemeinde unterlaufen. Der Fehler wurde umgehend korrigiert.

 

  1. 4.   Feststellung der Jahresrechnung 2017

Nach den Erläuterungen stellte der Gemeinderat die Jahresrechnung mit folgendem Ergebnis fest:

  Verwaltungshaushalt Vermögenshaushalt Gesamthaushalt
bereinigte Solleinnahmen             4.343.678,76 €             3.159.070,39 €             7.502.749,15 €
bereinigte Sollausgaben             4.343.678,76 €             3.159.070,39 €             7.502.749,15 €
Fehlbetrag                             -   €                             -   €                             -   €
       
Stand der Rücklagen zum   31.12.2017             1.008.603,72 €    
Stand der   Schulden zum 31.12.2017                  55.903,27 €    

                       

 

  1. 5.   Feststellung der Jahresrechnung 2017

Der aktuelle Stromlieferungsvertrag mit den Gemeindewerken Oberhaching GmbH läuft zum 31.12.2020 aus. Folglich muss die Neuausschreibung jetzt schon vorbereitet werden. Der Gemeinderat beschloss, sich auch bei weiterhin an der angebotenen Bündelausschreibung zu beteiligen. Eingekauft wird wieder Ökostrom ohne Neuanlagenquote.

 

  1. 6.   Bürgerversammlungen 2019

Für die Bürgerversammlungen in Jahr 2019 wurden folgende Termine festgelegt:

Tag Datum Zeit Ort Gasthaus Art  
Montag 18.02.2019 19:00 Kaierberg Wagemann Bürgerversammlung  
Dienstag 19.02.2019 19:00 Großohrenbronn Musikerheim Bürgerversammlung  
Dienstag 26.02.2019 14:00 Erlmühle Zahner  Seniorenversammlung  

 

 

Diskutiert wurde auch darüber, ob und wann im Jahr 2020 die Bürgerversammlungen abzuhalten sind. Hintergrund ist, dass im März 2020 Kommunalwahlen stattfinden. Die Bürgerversammlungen sollen nicht mit den vielen Wahlveranstaltungen konkurrieren. Folglich wurde entschieden, dass die Bürgerversammlungen erst nach den Kommunalwahlen, aber vor Ablauf der Amtszeit (30.04.2020) des Gemeinderats und Bürgermeisters abzuhalten sind.

 

  1. 7.   ILE - Mitarbeit im „sachkundigen Personenkreis Kernwegenetz“

Beraten wurde darüber, wer im sachkundigen Personenkreis für das Kernwegenetz mitarbeiten könnte. Angedacht ist, hier zunächst Personen, wie den Jagdvorsteher oder Feldgeschworenenobmann zu fragen.